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Menschenrechte | Gesellschaft

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Menschenrechte | Gesellschaft

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Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt

Frauen sollen zukünftig in Brasilien besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden. Präsident Lula unterzeichnete jetzt das neue Gesetz über häusliche und familiäre Gewalt gegen Frauen.

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Lula will Abtreibung entkriminalisieren

Die brasilianische Regierung unter Luiz Inacio Lula Da Silva hat im Kongress eine Reihe von Initiativen eingebracht, um die Abtreibung zu entkriminalisieren.

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Herren über das Leben

Was sind die Motive der neuen Kampagne der Brasilianischen Bischofskonferenz gegen die Abtreibung - inklusive derer von Embryonen ohne Gehirn?

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Häusliche Gewalt gegen Frauen in Brasilien

São Paulo. Eine neue Studie zu häuslicher Gewalt gegen Frauen im Großraum São Paulo belegt die Notwendigkeit der Einrichtung von Schutzmaßnahmen und schnellerer juristischer Ermittlungen in Fällen angezeigter häuslicher Gewalt gegen Frauen. Die von der Richterin Maria Domitila Domingos in Auftrag gegebene Studie, aus der die Tageszeitung Estado de São Paulo am 4.Juli zitiert , zeige, so die Richterin gegenüber der Zeitung, die Bedeutung spezialisierter Arbeit in dem Kampf gegen häusliche Gewalt. Früher wurde häusliche Gewalt von der Justiz oft als "kleiner Streit zwischen Ehemann und Ehefrau" angesehen, so die Richterin Maria Domitila Domingos. "Es ist aber ein Verbrechen, das innerhalb der vier Wände stattfindet und das durch die Gesellschaft banalisiert wird".

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Brasiliens Indianer-Politik bringt den Missionsrat auf

Heftige Vorwürfe wegen wachsender Gewalt: Staatliche Behörde hält Bericht für stark übertrieben und verweist auf Erfolge

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Und der Fall Dorothy?

„Wer hätte schon den Mut eine alte Dame wie mich umzubringen?“ (Dorothy)

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Campesinas zerstören Baumschule des Zellstoffkonzern Aracruz

Am Morgen des 8. März zerstörten rund 2.000 fast ausschließlich weibliche Mitglieder des weltweiten Bauerverbandes Vía Campesina in Barra do Ribeiro im Bundesstaat Rio Grande do Sul die Baumschule des Zellstoffkonzerns Aracruz Celulosa.

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Außergerichtliche Hinrichtungen und polizeiliche Gewalt in den Armenvierteln von Rio de Janeiro

Mit über 40.000 Tötungsdelikten pro Jahr kann Brasilien zu den gewalttätigsten Ländern der Welt gezählt werden.

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Politisches Gerichtsurteil gegen Menschenrechtsaktivisten

Eine drakonische Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 5 Monaten wurde am 12. Juni 2008 gegen den Menschenrechtsaktivisten José Batista Gonçalves Afonso durch das Bundesgericht von Marabá (Justiça Federal de Marabá, im ostamazonischen Bundesstaat Pará) verhängt.

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Schuften für die Handelsbilanz - Moderne Sklaverei in Brasilien

Der größte Staat Südamerikas hat eine lange Geschichte der Sklaverei. Doch auch heute noch gibt es Menschen, die dort unter extremen Zwangsbedingungen arbeiten und leben müssen.

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Wie kommt das Wasser aus Brasilien nach Deutschland?

„Das Wasser ist alle“ könnte es in vielen Regionen der Erde auch deshalb bald heißen, weil wir uns durch den Import von „virtuellem Wasser“ der knappen Wasserreserven anderer Länder bedienen.

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Hinterhältiger Mord durch Miliz von Vallourec Mannesmann

Der 32-jährige Landarbeiter und zusätzlich von extraktiver Sammelwirtschaft lebende Antônio Joaquim dos Santos wurde hinterhältig von bewaffneten Milizen der Firma VM Vallourec Mannesmann ermordet.

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"Sklavenarbeit : die gibt es wirklich"

In Zeiten industriell betriebener Landwirtschaft ist die Losung im Land, zu produzieren um die Exporte zu erhöhen und eine positive Handelsbilanz zu erreichen. Nicht nur dass aus diesem Anlass Gesetze missachtet, Leben vernichtet und die Natur zerstört  werden.

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Und immer wieder Dorothy

Am 12. Februar jährte sich zum dritten Mal der Mord an der Ordensschwester Dorothy in Anapu, im Bundesstaat Pará.

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Totale Straflosigkeit in Pará

Am 7. Mai wurde im Prozess um den Mord an Dorothy Stang auch das Urteil gegen den Fazendeiro Vitalmiro Bastos de Moura (O Bida) wieder aufgehoben.

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Brasilien: Das Recht, den Folterer Folterer zu nennen

Erstmals wurde in Brasilien über einen Folterer wegen Taten aus der Zeit der Militärdiktatur ein Urteil gesprochen - allerdings nicht straf-, sondern zivilrechtlich in einer so genannten "Feststellungsklage": es gab ein Urteil, aber keine Verurteilung.

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Tribunal Popular: Der brasilianische Staat auf der Angeklagtenbank

2008 ist das Jahr, in dem die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen werden; insbesondere Brasilien gedenkt in diesem Jahr weiteren historischen Stichtagen in der Konstituierung seiner vermeintlichen Demokratie, darunter der 120 Jahre der formalen Abschaffung der Sklaverei, der 20. Jahrestag der Unterzeichnung der föderalen Verfassung und dem 18. Jahrestag des Jugendschutzgesetzes.

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Polizeiliche Gewalt in den Favelas und auf dem Land

...kennzeichnet Menschenrechtsverletzungen in Brasilien

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Umweltschützer im Amazonas leben gefährlich

BELEM - In dem kleinen weissen Haus, Sitz der Pastorenkomission für Ländereien "Comissão Pastoral da Terra CPT" in Xinguara im Bundesstaat Pará, haben die vier angestellten Funktionäre Angst zu sterben. Dort arbeitet einer der Männer, der die meisten Morddrohungen in Brasilien bekommt: Der Koordinator der CPT der Region, Pastor Henri des Roziers, 79 Jahre. Er kam vor drei Jahrzehnten nach Pará, nahm die brasilianische Staatsbürgerschaft an und verteidigt seit dem die Rechte der Landarbeiter in einer Region, die für ihre blutigen Agrarkonflikte bekannt ist. Der Pastor erhält permanent Morddrohungen.

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Die Völker des Cerrado erheben die Stimme

In und noch mehr außerhalb Brasiliens wird das zweitgrößte Ökosystem des Landes – der Cerrado – mit seiner traditionellen Bevölkerung nahezu nicht wahrgenommen.

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Brasilianischer Fischer auf Aktionärsversammlung von Thyssen-Krupp

Auf Einladung der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre sprach der brasilianische Fischer Luis Carlos Oliveira gemeinsam mit Karina Kato von PACS und dem KoBra-Vorstandsmitglied Christian Russau am 21. Januar auf der Aktionärsversammlung von Thyssen-Krupp.

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Sklaventreiber haben Vorrang

In der letzten Dezemberwoche hatte das brasilianische Arbeitsministerium den Zuckerkonzern Cosan auf die „schmutzige Liste“ derjenigen Unternehmen gesetzt, die Menschen zu sklavenähnlichen Bedingungen beschäftigen. Doch bereits in der zweiten Januarwoche nahm es seine Entscheidung auf Druck des Unternehmens wieder zurück.

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Raimundo Chagas ermordet

Raimundo Chagas, Leiter der Basisgemeinde Vergel der Pfarrei São Raimundo, Codó – Maranhão, Brasilien, ermordet am 14 Januar 2010

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Moção de solidariedade e repédio ao assassinato de José Maria Filho

Nós, movimentos sociais e ONGs da Áustria, Alemanha e Suiça que trabalham em solidariedade com movimentos sociais e ambientais no Brasil, queremos, através desta moção, manifestar energicamente nossa indignação pelo assassinato covarde e brutal do pequeno agricultor, ambientalista e líder comunitário José Maria Filho, de 44 anos, ocorrido no dia 21 de abril de 2010, na Chapada do Apodi, Ceará. Ele foi encontrado morto perto de sua casa com 19 tiros de pistola – o que indicia, sem sombra de dúvidas, o caráter de um crime encomendado.

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Solidaritätsbekundung und Ausdruck der Verachtung an dem Mord an José Maria Filho

Wir die Kooperation Brasilien und viele weitere NGOs aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, die solidarisch mit sozialen und ökologischen Bewegungen in Brasilien zusammenarbeiten, möchten anhand dieser Solidaritätserklärung mit Nachdruck unsere Empörung über den brutalen Mord an dem Kleinbauern, Umweltaktivsten und führendes Mitglied der lokalen Bewegungen José Maria Filho, der am 21 April auf der Hochebene von Apodi im Bundesstaat Ceará verübt wurde, zum Ausdruck bringen.

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Dorothy Stang: Letzter Verantwortlicher verurteilt – und freigelassen

Am ersten Mai hatte das Gericht einen der Auftraggeber des Mordes an der Nonne Dorothy Stang, Regivaldo Pereira Galvão (o Taradão), zu 30 Jahren Haft im geschlossenen Vollzug verurteilt.

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Dungas Wahl: Brasilien mit preußischen Tugenden bei der Weltmeisterschaften

Natürlich ist auch Brasilien von Kopf bis Fuß auf die Weltmeisterschaften eingestellt. Das Land erblüht im gelb-grünen Farbenrausch, in Rio de Janeiro verändert ein Straßenmalwettbewerb das Bild der Stadt. Nur – die richtige Begeisterung will irgendwie nicht aufkommen. Zu tief steckt der Frust über die selaçao, die Nationaltrainer Dunga aufgestellt hat. Ein Team fast ohne Stars, eine Arbeitsmannschaft, die sich mit deutschen Tugenden zum Sieg kämpfen will.   Weiter zum Artikel

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O Sol da Terra

No fim de Abril deste ano (2010) a KoBra enviou e publicou uma Carta de Solidariedade à família de Zé Maria, agricultor e ativista que foi assassinado covardemente. Neste dia 24 de agosto o site da Carta Capital publicou um artigo sobre o assunto: O Sol da Terra - www.cartacapital.com.br

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Radiosendung über Papier und Zellulose

Kein unbeschriebenes Blatt - Wie die globale Papierindustrie Ökologie und soziale Rechte missachtet Grüne Wüsten - so nennen die Brasilianer_innen die riesigen Eukalyptusplantagen auf gerodeten Urwaldflächen, weil hier nichts und niemand mehr leben kann. Hier wird Zellstoff produziert, um den Hunger der Industrieländer nach Papier aus Frischfasern zu befriedigen. Mit über 250 kg pro Kopf und Jahr zählt Deutschland zu den Spitzenvebrauchern, während das Recyclingpapier aus den Regalen der Schreibwarenläden verschwindet. In dieser Sendung beleuchten wir die globalen ökologischen und sozialen Folgen der Papierproduktion und diskutieren verschiedene Lösungsansätze. http://www.dynamoeffect.org/DE/locallevel/recycling/germany/#181

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O polígono da exclusão

von Luiz Antonio Cintra A mão do cearense Augusto Marcelino da Silva, 82 anos, é áspera como lixa metálica, depois de mais de cinco décadas de trabalho no campo como meeiro de um latifúndio vizinho. Da varanda da casa, na comunidade KM 69, distrito de Limoeiro do Norte, a 205 quilômetros de Fortaleza, avista-se uma ponta da plantação de bananas da norte-americana Del Monte Fresh Fruits, gigante da fruticultura que há uma década atua na região. Weiter lesen

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Solidaritätsbekundung für die Gemeinde Brejo dos Crioulos

Die brasilianische Zweigstelle von FIAN (Foodfirst Information and Action Network), eine Internationale Organisation mit UN-Beraterstatus, hat am 29. April 2011 ihre Solidarität mit und Hilfsbereitschaft für die Gemeinde Brejo dos Crioulos bekundet. Brejo dos Crioulos ist eine Quilombola-Siedlung im Norden des Bundesstaates Minas Gerais. <br /><br />

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Programm „Brasilien ohne Elend“ soll im Juni lanciert werden

In den nächsten Tagen will die brasilianische Regierung ihr Programm zur Armutsbekämpfung Brasil sem Miséria (Brasilien ohne Elend) vorstellen. Das Programm soll sich auf drei Säulen stützen: Maßnahmen, die die Begünstigten besser in die Wirtschaft einbeziehen sollen (bspw. durch Arbeitsmöglichkeiten), die Ausweitung der sozialen Dienstleistungen (u.a. Bildung, Gesundheit und Kredite für Kleinbauern) und Geldtransfers, wie es sie bislang auch über das Programm Bolsa Família gegeben hat. <br />

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Rat für Ernährungssicherung gibt umfassenden Einblick in Situation des Landes

Ende 2010 gab der brasilianische Rat für Ernährungssicherung CONSEA (Conselho Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional) einen Untersuchungsbericht heraus, der die Situation der Ernährungssicherung und die Umsetzung des Rechts auf Ernährung in Brasilien seit Einsetzung der Verfassung von 1988 unter die Lupe nimmt. Der Rat für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit ist ein dem Ministerium für Sozialentwicklung und Hungerbekämpfung untergeordnetes Organ, das die Vernetzung zwischen Regierung und Zivilgesellschaft in Sachen Ernährungssicherungs-Politik gewährleisten soll. Er wurde 2003 eingesetzt und hat beratende Funktion bei der Entwicklung der Politik zur Garantie des Menschenrechts auf Ernährung. Der CONSEA orientiert sich bei seiner Beratungstätigkeit an den Ergebnissen der Nationalen Konferenzen für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit. Er begleitet verschiedene Programme wie bspw. das Familienstipendium, das Schulspeisungsprogramm und den Ankauf von Nahrungsmitteln aus der Familienlandwirtschaft.<br />

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Vorbereitung der IV. Konferenz zu Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit

Vom 07.-10. November 2011 findet im bahianischen Salvador die 4. National-Konferenz zu Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit statt. Die Konferenz steht unter dem Motto „Angemessene und gesunde Ernährung: Ein Recht für alle“ (Alimentação Adequada e Saudável: Direito de Todos). Hiermit soll nach Aufnahme des Rechts auf Ernährung im letzten Jahr in die Verfassung ein rechtsbasiertes Verständnis von Ernährungssicherung in den Mittelpunkt gerückt werden. Hauptziel der Konferenz ist es, Vorschläge für politische Schritte zur Umsetzung des Rechtes auf Ernährung und von Ernährungssouveränität zu erarbeiten. So sollen die Fortschritte, aber auch die Herausforderungen im Bereich der Ernährungssicherung anhand des vom CONSEA vorgelegten Berichts diskutiert und die bisherige Regierungspolitik und Aktivitäten der Zivilgesellschaft in diesem Bereich bilanziert werden. In einem zweiten Diskussionsstrang geht es um die Prioritäten für den Staatlichen Plan zur Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit (Plano Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional) und in einem dritten Bereich sollen Vorschläge für die Umsetzung des Nationalen Systems der Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit (Sistema Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional, Sisan) erarbeitet werden.

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Menschenrechtliche Versäumnisse bei Umleitungsprojekt

Ende Februar 2011 legte die brasilianische Menschenrechtsplattform Dhesca Brasil (Plataforma Brasileira de Direitos Humanos Econômicos, Sociais, Culturais e Ambientais, Brasilianische Plattform der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Menschenrechte) einen Bericht über die von der Ableitung des Rio São Francisco betroffenen Gebiete Petrolina, Santa Maria da Boa Vista und Cabrobó vor. Die Mission hatte im Oktober 2010 stattgefunden. 2008 wurde zwischen Integrationsministerium und Incra ein Abkommen geschlossen, das eine Kompensation der Landverluste aufgrund der Umleitung für die betroffenen Personen und für Landreformsiedlungen vorsieht. Doch zusammenfassend läßt sich die Situation der Gemeinden wie folgt beschreiben: Mangel an Trinkwasser, fehlende Landtitel und Versäumnisse bei der Vermessung von Indigenen- und Quilombola-Land, mangelnde Versorgung mit Schulen und Gesundheitsposten. Zudem klagten die Befragten über fehlende offizielle Informationen über die Regierungspläne. So wurden bspw. die Betroffenen aus der Quilombo-Gemeinschaft Cupira mehrfach beim Integrationsministerium vorstellig, um etwas über das zukünftige Schicksal ihrer Gemeinde in Erfahrung zu bringen, ohne dass sie jemals zu den Verantwortlichen vorgelassen wurden.

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Linkliste zu "José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santos Silva"

Vergangenen Montag wurde das Ehepaar José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santos Silva in Nova Ipixuna, Marabá / Bundesstaat Pará- erschossen. Die beiden engagierten sich seit Jahren gegen den illegalen Holzeinschlag und wurden seit Jahren bedroht.<br /><br />Hier eine kurze Übersicht der Nachrichten:

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Leben und Sterben für den Regenwald

Soziale Bewegungen fordern die Aufklärung des Mordes und der Folter an brasilianischen Umweltschützer/innen Die Körper von Maria do Espírito Santo da Silva und José Claudio Ribeiro da Silva wurden gestern in Begleitung eines großen Protestmarsches von circa 5000 Menschen im brasilianischen Marabá beigesetzt. Das Paar war am Dienstag, den 24. Mai 2011 aufgrund ihres Engagements für den Waldschutz ermordet worden. Die Tat war in der Gemeinde Maçaranduba in der Nähe des Munizips Nova Ipixuna im Süden des Bundesstaates Pará geschehen.

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Quilombolas besetzen Agrarreformbehörde in São Luís und protestieren für Landtitel und gegen Morde

São Luís. Etwa 100 Bewohner von Quilombolagemeinschaften – Abkömmlinge entflohener afrikanischer Sklaven – halten die Agrarreformbehörde Incra im Bundesstaat Maranhão seit dem 3.Juni besetzt. Dies berichtet die Tageszeitung O Imparcial auf ihrer Internetseite. Die aus schätzungsweise 50 Quilombola-Gemeinden stammenden Familien fordern die Anerkennung ihrer verfassungemäß zustehenden Titel auf das Land, das von ihren aus der Sklaverei entflohenen Vorfahren vor Generationen in Besitz genommen und von den Familien seither bewirtschaft wird.

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"Streng geheim!" – Streit um Öffnung der Geheimarchive in Brasília

Brasília. Der seit Jahren schwelende Streit um die Öffnung der noch geheimen Regierungs- und Militärakten in Brasilien geht in eine neue Runde. Brasiliens Ex-Präsident von 1985 - 1990, José Sarney, sprach sich gegen die uneingeschränkte Veröffentlichung aller brasilianischen Geheimakten aus. "Die komplette Öffnung, nein", so der Ex-Präsident gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Agência Brasil am Montag . José Sarney übte seine Kritik anläßlich des Plans der Regierung Dilma Rousseffs, alle Akten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Für José Sarney hingegen berge die Veröffentlichungmachung historischer Dokumente die Gefahr, dass "Wunden aufreissen würden", so die Agência Brasil.

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Rousseff stoppt Aufklärungskampagne über Homophobie

Auf Druck von christlich-konservativen Regierungsabgeordneten entschied Präsidentin Dilma Rousseff am 25. Mai 2011, die Produktion und Verbreitung des durch die Medien als „Anti-Homophobie-Kit“ bekannten schulischen Aufklärungsmaterials gegen Homosexuellen-Feindlichkeit einzustellen. Das „Anti-Homophobie-Kit“ wurde vom brasilianischen Bildungsministerium (MEC) zum Einsatz im Schulunterricht konzipiert und teilweise in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen produziert. Laut Spiegel beglückwünschte der rechte Abgeordnete Jair Bolsonaro Präsidentin Rousseff: "Mit der Entscheidung wurde verhindert, dass die Schulen mit Material überschwemmt werden, das nicht die Homophobie bekämpft, sondern vielmehr zu Homosexualität stimuliert."

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Richterliche Entscheidung verhindert Festnahme der Mörder von Aktivisten-Ehepaar Silva

Marabá, 19. Juli 2011. Nach gut zwei Monaten schließt die Polizei des Bundesstaates Pará die Ermittlungen im Falle Silva ab. Das Ehepaar Silva, welches sich seit Jahren gegen den illegalen Holzeinschlag engagierte, wurde Ende Mai in Nova Ipixuna, Marabá erschossen (KoBra berichtete). Als Auftraggeber des Mordes identifizierte die Polizei nun den Farmer José Rodrigues Moreira. Dessen Bruder und ein weiterer Komplize führten gemeinsam den Anschlag auf das Ehepaar durch. Obwohl alle drei als Täter identifiziert wurden, wurden sie aufgrund der Entscheidung eines Gerichts in Marabá nicht inhaftiert, sondern befinden sich nach wir vor auf freiem Fuß und halten sich an einem nicht bekannten Ort auf.

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Ohne Öffnung der Diktatur-Archive keine vollständige Wahrheit

Marlon Alberto Weichert ist Bundesstaatsanwalt in São Paulo. Seit vielen Jahren beschäftigt er sich mit Menschenrechtsfragen und Verbrechen der brasilianischen Militärdiktatur. Im Interview spricht er über den Umgang seines Landes mit der Militärdiktatur der Jahre 1964 bis 1985.

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Neues skandalumwittertes Justizmanöver in Pará

Brasília. Rund vier Monate nach dem brutalen Mord an den beiden Waldschützern, José Claudio Ribeiro da Silva, und seiner Ehefrau, Maria do Espírito Santo da Silva, hat der umstrittene Richter, Murilo Lemos Simão, die Polizei beauftragt, zwei Brüder des Opfers zu verhaften. Hintergrund sei, wie die Tageszeitung O Globo berichtet , ein im Jahre 2009 begangener Mord an dem Siedler Odilon Ribeiro, genannt "Pelado", den die beiden Brüder gemeinsam mit dem Ende Mai erschossenen José Cláudio Ribeiro begangen hätten. Diese Anschuldigungen beruhen aber laut einer von O Globo zitierten Erklärung der Familienangehörigen von José Cláudio Ribeiro und seinen Brüdern auf einem Justizmanöver, das einer der des Mordes an José Cláudio Ribeiro Beschuldigten, der Großfarmer José Rodrigues, nun in die Welt setze, um von seiner eigenen Mordtat abzulenken.

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AI-Urgent Action: Drohende Vertreibung

* Brasilien,  UA-294/2011, AMR 19/015/2011, 28. September 2011 35 FAMILIEN DER INDIGENEN GEMEINSCHAFT DER GUARANI-KAIOWÁ 35 Familien, die der indigenen Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá in Laranjeira Ñanderu angehören, droht die rechtswidrige Zwangsräumung von ihrem angestammten Land im Bundesstaat Mato Grosso do Sul. Wenn sie von dem Land, auf dem sie schon seit Generationen leben, vertrieben werden, müssen sie neben einer vielbefahrenen Schnellstraße im Außenbezirk eines nahe gelegenen Ortes leben. Dort haben sie weder Zugang zu Trinkwasser noch zu Land, das sie bewirtschaften können. Weiter bei amnesty international unter: http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011/drohende-vertreibung Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 9. November 2011 keine Appelle mehr zu verschicken.

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onda-info-Spezial 272 Brasilien: Vom Menschenrecht auf Kommunikation

Dieses onda-info-Spezial 272 ist eine Ko-Produktion des Nachrichtenpool Lateinamerika mit Radio Dreyeckland und Pulsar-Brasil, der Presseagentur des Weltverbands der Freien Radios (Amarc). Es geht heute um ein Thema, über das in Lateinamerika viel debattiert wird - und das auch in Europa auf der Tagesordnung stehen sollte: Das Menschenrecht auf Kommunikation.

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Brasilien: Militär schweigt nach wie vor zum „Plan Cóndor“

Brasilien: Militär schweigt nach wie vor zum „Plan Cóndor“ Donnerstag, den 15. Dezember 2011 von Vicky Pelaez (Fortaleza, 05. Dezember 2011, adital).- In der blutigen Epoche der Militärdiktaturen, die Lateinamerika in den 1970er und 1980er Jahren beherrschten, wurde das größte internationale terroristische Netzwerk des 20. Jahrhunderts geschaffen. Schon sein Name „Plan Cóndor“ (Operation Condor) ließ die exilierten und verfolgten BrasilianerInnen, ArgentinierInnen, ChilenInnen, UruguayerInnen, ParaguayerInnen und BolivianerInnen vor Schreck erzittern. Weiterlesen bei poonal

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Proteste gegen Massenzwangsräumungen des Pinheirinho in São Paulo

São Paulo/Rio de Janeiro/Berlin. Nach der gewaltsamen Zwangsräumung vergangenen Sonntag von rund 1.600 Familien des sogenannten Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo wurde in mehreren Städten in Brasilien und im Ausland gegen die auch in den Medien als äußerst brutal bezeichnete Aktion der Militärpolizei demonstriert. Mit Tränengas und Schlagstockeinsatz war die so genannte "Tropa de choque" (Schock-Einheit) aus 2.000 Militärpolizisten gegen die Bewohner vorgegangen. In São Paulo, Rio de Janeiro, Brasília, Belo Horizonte, Porto Alegre und weiteren Städten protestierten mehrere tausend Menschen gegen die als "Staatsterrorismus" gebrandmarkte Zwangsräumung. Die Protestierenden bezeichneten die Räumung als "Massaker" und "Verbrechen".

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Anhaltende Proteste gegen Räumung des Pinheirinho-Stadtteils in São José dos Campos

São Paulo/Berlin. Die Proteste gegen die Räumung des Stadtteils Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo gehen weiter. In mehreren brasilianischen Städten und im Ausland solidarisierten sich Demonstrierende mit den etwa 9.000 Bewohnern des Pinheirinho, die vor rund einer Woche aus ihren Häusern und Geschäften von der Militärpolizei vertrieben wurden.

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Landrechte für nur ein Quilombo im ersten Regierungsjahr

Brasília. Im ersten Regierungsjahr der neuen brasilianischen Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff wurde nur einer Quilombo-Gemeinschaft – Abkömmlinge entflohener afrikanischer Sklaven – das Landrecht zugesprochen. Dies berichtet das Portal Amazônia Sustentável unter Berufung auf die in São Paulo ansässige Comissão Pró-Índio (CpIPS), die am Mittwoch einen von den Hilfswerken ICCO und Christian Aid unterstützten Bericht zur Situation der Quilombos in Brasilien im Jahre 2011 vorstellte. Demnach sei das Quilombo Colônia São Miguel, im Bundesstaat Mato Grosso do Sul, das einzige von den noch nicht demarkierten Quilombos, dem im Jahr 2011 das von der Verfassung von 1988 zugesicherte Landrecht tituliert wurde.

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Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik

Brasília. Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft Mitte März vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.

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"Esculacho": Erstmals Folterer in Brasilien öffentlich geoutet

Brasília. Demonstranten haben in Brasilien erstmals Folterer aus der Zeit der Militärdiktatur vor deren Wohnhäusern und Geschäften öffentlich geoutet. In São Paulo, Belo Horizonte, Belém und Porto Alegre zogen mehrere hundert überwiegend junge Demonstranten der Gruppe Levante Popular da Juventude vor den Wohnhäusern der Folterer auf, um sie in deren Nachbarschaft öffentlich zu outen. Auf Transparenten und Plakaten nannten sie die Folterer beim Namen und beschrieben deren Verbrechen. Dies berichtet das Magazin Brasil de fato unter Berufung auf die Organisatoren der landesweit koordinierten Aktion.

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Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklagen gegen Ex-Militärs

Brasília. Die Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo hat am Mittwoch weitere Anklagen gegen zwei Ex-Militärs wegen der Entführung eines gegen die Militärdiktatur kämpfenden Aktivisten erhoben. Dies berichtet das Nachrichtenportal Rede Brasil atual . Die Staatsanwaltschaft wirft dem Coronel Carlos Alberto Brilhante Ustra und dem Polizeihauptmann Dirceu Gravina vor, 1971 Aluízio Palhano Pedreira Ferreira entführt zu haben.

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Ex-Militär als Folterer der Präsidentin Dilma Rousseff geoutet

São Paulo. Rund 100 überwiegend Jugendliche haben am Montag Morgen vor dem Wohnhaus eines Ex-Militär im Bundesstaat São Paulo diesen als Person geoutet, die Anfang des Jahres 1970 die heutige Präsidentin Brasilien, Dilma Rousseff, im Gefängnis gefoltert hat. Dies berichtet die Organisation Levante Popular da Juventude auf ihrer Internetseite . Die Jugendlichen demonstrierten vor dem Haus des Oberstleutnant a.D., Maurício Lopes Lima, in Guaruja im Bundesstaat São Paulo und outeten ihn auf Plakaten und mit Sprechchören als Folterer der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985).

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Zunahme der Gewalt auf dem Land

Die Landkonflikte in Brasilien haben sich 2012 in einer Zunahme der Gewalt niedergeschlagen. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres wurden 14 Personen im Zusammenhang mit Landkonflikten ermordet, viele andere erhielten Morddrohungen. Laut der brasilianischen Landpastorale Comissão Pastoral da Terra (CPT) hängen diese Morde mit einer Regierungspolitk zusammen, die die Markierung von Quilombola- und Indigenengebieten sowie ein Vorantreiben der Agrarreform aufgegeben hat und stattdessen massiv in das Agrobusiness investiert (vgl. CPT (2012): 1). Hintergrund der Gewalt ist auch das neue Waldschutzgesetz, der Código Florestal, gegen das Dilma zwar ein Teilveto eingelegt hat, das jedoch die Agrarlobby stärkt, und die Verschiebung der Zuständigkeit der Anerkennung von Indigenengebieten von der Exekutive auf die Legislative.

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Petition: Indigenenrechte müssen in Brasilien Chefsache bleiben

Köln, 27. Juni 2012. Die Rückgabe indigenen Landes in die Hände der Eingeborenen war in Brasilien zumindest auf dem Papier bis dato Chefsache: Die Präsidentin, aktuell Dilma Rousseff, ist demnach für die „Demarkierung“ dieser Länder zuständig. De facto ging die Neuverteilung dieses Landes nur schleppend voran. Eine geplante Gesetzesnovelle plant eine zusätzliche Verschlechterung der brasilianischen Landverteilungspolitik: Danach soll die Demarkierung indigenen Landes nicht mehr durch die Staatspräsidentin erfolgen, sondern durch das Parlament. Eine von FIAN unterstützte Petition will das verhindern. [weiterlesen bei FIAN... ]

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Abstimmung in Kommission im brasilianischen Kongress über mehr Rechte für Hausangestellte

Brasília. Im brasilianischen Kongress findet heute Nachmittag (Ortszeit)* in der Sonderkommission für Gleichheit bei Arbeitsrechten eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung (PEC) statt, die den rund 7,2 Millionen Hausangestellten im Land mehr Rechte verschaffen soll. Nach der Kommission müßten danach noch der Kongress und der Senat über die Verfassungsnovelle abstimmen, bevor er der Präsidentin zur Unterzeichnung vorgelegt werden würde. Dem Vorschlag zur Änderung der Verfassung nach sollen Hausangestellte in Zukunft Anrecht auf die Arbeitslosenversicherung des Fundo de Garantia por Tempo de Serviço (FGTS) haben, was ihnen bislang von der Brasilianischen Verfassung verwehrt wird. Die Verfassungsänderung zur Gleichstellung der Haus- mit anderen Angestellten fordert auch, dass Hausangestellte in Brasilien Nachtzuschläge, das Recht auf die Begrenzung der wöchentlichen Arbeitszeit von 44 Stunden sowie Überstundenausgleich und Familienzuschläge erhalten sollen.

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Einschüchterungsversuch gegen Menschenrechtsorganisation in Rio

Rio de Janeiro. Die brasilianische Menschenrechtsorganisation Tortura Nunca Mais mit Sitz in Rio de Janeiro sieht sich massiven Einschüchterungsversuchen ausgesetzt und schreibt diese Angriffe "rückwärtsgewandten Kräften" zu, die "Sehnsucht nach der bürgerlich-militärischen Diktatur" hegten. In das Büro dieser seit 27 Jahren für die Einhaltung der Menschenrechte kämpfenden und international hochangesehenen Organisation wurde am Donnerstag dieser Woche eingebrochen, wie die Gruppe Tortura Nunca Mais in einer am 19. Juli veröffentlichten Protestnote mitteilte .

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Schleppende Vergangenheitsbewältigung: Proteste an Diktatoren-Statue

In Rio de Janeiro haben am 29. Juli etwa 300 DemonstrantInnen an einer Statue des Generals Castelo Branco ihre Verärgerung über die schleppende Aufarbeitung der Verbrechen der Militärdiktatur zum Ausdruck gebracht. Die Diktatur hatte Brasilien von 1964 bis 1985 im Griff gehalten. General Castelo Branco, der führend am Sturz des linken Präsidenten João Goulart beteiligt war, amtierte als Präsident von 1964 bis 1967.

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Eisen- und Stahlindustrie profitiert von Sklaverei und Entwaldung

Eine Studie weist nach, dass 60% der Holzkohle in Brasilien aus Urwäldern und nicht aus Wiederaufforstung stammen. Die brasilianische Produktion ist durch Ausbeutung der Arbeiter_innen gekennzeichnet.

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Das Recht, den Folterer Folterer zu nennen, zweitinstanzlich bestätigt

São Paulo. Der Justizgerichtshof von São Paulo hat am Dienstag in zweiter Instanz das Recht der Familie Teles bestätigt , den Coronel Carlos Alberto Brilhante Ustra als Folterer zu bezeichnen. Damit lehnte das Gericht die Berufung des Ex-Militärs gegen das Urteil aus dem Jahre 2008 in zweiter Instanz ab. Bereits im Oktober 2008 hatte die Familie Teles zivilrechtlich in einer Feststellungsklage vor der 23. Zivilkammer in São Paulo gegen Ustra geklagt und das Recht gefordert, Ustra öffentlich einen Folterer nennen zu dürfen. Eine Bestrafung Ustras oder eine Entschädigung der Familie war in dieser Klage nie vorgesehen.

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Rechte von 7,2 Millionen Hausangestellten in Brasilien gestärkt

Rechte von 7,2 Millionen Hausangestellten in Brasilien gestärkt Im brasilianischen Kongress wurde am Mittwoch, 21. November, für die Verfassungsänderung (PEC) Nr. 478/10 gestimmt. Die PEC 478/10 soll den rund 7,2 Millionen Hausangestellten im Land mehr Rechte verschaffen. Der Gesetzesvorschlag muss zwei Mal im Plenum des Kongresses und dann im Senat positiv abgestimmt werden, bevor die Verfassungsänderung Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zur Unterzeichnung vorgelegt werden wird.

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Kreative Radiolandschaft im Schatten des Medienmonopols

Kreative Radiolandschaft im Schatten des Medienmonopols Ein Infoblatt des Nachrichtenpool Lateinamerika zum Thema "Community Radio: Brasilien".

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Ohne ideologische Grenzen

Ohne ideologische Grenzen Die Militärapparate Argentiniens und Brasiliens arbeiteten aktiv bei der Unterdrückung der Bevölkerung während der Diktaturen beider Länder zusammen. Von Andrea Martínez, in Poonal Nr. 1025

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338 Menschen starben 2012 durch homophobe Angriffe

338 Menschen starben 2012 durch homophobe Angriffe Trotz Bildungskampagnen und den immer besser organisierten Bewegungen zur sexuellen Vielfalt ist Homphobie noch immer eine brutale Realität in Brasilien.

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Anschlag auf Büro der Brasilianischen Anwaltsvereinigung in Rio de Janeiro

Anschlag auf Büro der Brasilianischen Anwaltsvereinigung in Rio de Janeiro Sprengsatz im Gebäude der brasilianischen Anwaltsvereinigung (OAB-RJ) in Rio de Janeiro explodiert. Verletzt wurde niemand, es entstand geringer Sachschaden.

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Anzeige wegen Verletzung des Menschenrechts auf Kommunikation

Anzeige wegen Verletzung des Menschenrechts auf Kommunikation Wegen der permanenten Verletzung der Meinungsfreiheit brasilianischer Community Radios brachten zivilgesellschaftliche Organisationen am vergangenen Montag eine Anzeige vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Cidh (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein.

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Öffentliche Erklärung zur Bekämpfung des Menschenhandels im Bundesstaat Pará

Öffentliche Erklärung zur Bekämpfung des Menschenhandels im Bundesstaat Pará Das Forum zur Bekämpfung des Menschenhandels im Bundesstaat Pará setzt sich aus staatlichen sowie nicht-staatlichen Organisationen zusammen und tagte zuletzt am 25.02.2013. Mit dieser öffentlichen Erklärung fordern wir staatliche Interventionen zur Bekämpfung des Menschenhandels.

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Kundgebung, Samstag, 23.3.: Protest gegen die Wahl des Präsidenten der brasilianischen Menschenrechtskommission

Kundgebung, Samstag, 23.3.: Protest gegen die Wahl des Präsidenten der brasilianischen Menschenrechtskommission Der Abgeordnete Marco Feliciano wurde in Brasília zum Vorsitzenden der Menschenrechtskommission im brasilianischen Parlament gewählt. Der evangelikale Pastor ist wiederholt durch rassistische und homophobe Äußerungen auffällig geworden. Dagegen protestieren wir!

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Video: "2. Protest gegen den Präsidenten der brasilianischen Menschenrechtskommission"

Video: "2. Protest gegen den Präsidenten der brasilianischen Menschenrechtskommission" Video: 2. Protest gegen den Präsidenten der brasilianischen Menschenrechtskommission // 2. Protesto contra o presidente da Comissão de Direitos Humanos do Brasil // Video von Lilian Graça und Pedro Costa, Berlin-Alexanderplatz, 6. April 2013.

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Brasilien schafft Visa-Obergrenze für HaitianerInnen ab

Brasilien schafft Visa-Obergrenze für HaitianerInnen ab Die brasilianische Regierung hat eine Überarbeitung der Einwanderungspolitik für HaitianerInnen beschlossen.

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Brasilien: Anklage gegen Agenten wegen Entführung und Folter

Brasilien: Anklage gegen Agenten wegen Entführung und Folter Mitte vergangener Woche hat die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) Anklage gegen fünf ehemalige Agenten des militärischen Repressionsapparates erhoben.

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"Im Kampf gegen den Hunger muss Brasilien eine 180-Grad-Wende vollziehen"

"Im Kampf gegen den Hunger muss Brasilien eine 180-Grad-Wende vollziehen" Interview mit Jean Ziegler über Brasiliens Bolsa Família-Programm. (Übersetzung: Lutz Taufer. Veröffentlicht bei amerika21.de)

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Viertgefährlichstes Land der Welt für Journalisten

Viertgefährlichstes Land der Welt für Journalisten Todesdrohungen an und Ermordungen von JournalistInnen lassen in Brasilien die Alarmglocken schrillen.

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Polizeigewalt in São Paulo

Polizeigewalt in São Paulo Massive Proteste gegen Fahrpreiserhöhung in São Paulo. Militärpolizei geht gewaltsam gegen Demonstrierende vor.

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Rechte will Massenproteste in Brasilien kapern

Rechte will Massenproteste in Brasilien kapern Demonstrationen in Brasilien halten landesweit an. Rechte Übergriffe auf Demonstranten in São Paulo.

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Protesterklärung gegen das Polizeimassaker in Rios Favela Maré

Protesterklärung gegen das Polizeimassaker in Rios Favela Maré Die Favelas von Maré wurden am 24. Juni von verschiedenen Einheiten der Militarisierten Polizei des Staates Rio de Janeiro PMERJ (Polícia Militar do Estado do Rio), darunter das berüchtigte Bataillon für Sonderoperationen der Polizei BOPE (Batalhão de Operações Especiais), dessen martialisches Wappen ein Totenschädel ziert, besetzt.

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Es geht um Rechte!

Es geht um Rechte! Das Editorial der Lateinamerika Nachrichten Ausgabe 469/470 - Juli/August 2013.

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Brasilianischer Frühling oder Putsch von rechts?

Brasilianischer Frühling oder Putsch von rechts? Fragen und Antworten zu einer Bewegung, die gerade die politische Szenerie Brasiliens verändert.

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Geringe Beteiligung am Protest der Gewerkschaften

Geringe Beteiligung am Protest der Gewerkschaften Rund 100.000 Menschen beteiligten sich in Brasilien an "Nationalem Kampftag". Viefältige Aktionsformen für bessere öffentliche Dienstleistungen.

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Das brutale Erbe der Militärdiktatur

Das brutale Erbe der Militärdiktatur Brasiliens Polizei. Von Carlos Hanimann, São Paulo, in der WOZ Nr. 28/2013 vom 11.07.2013.

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Den Papst erwarten in Brasilien neue Proteste

Den Papst erwarten in Brasilien neue Proteste Der Papst kommt nach Brasilien. - Andreas Behn, Rio de Janeiro, für Poonal Nr. 1055.

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"Der Riese ist nicht erwacht"

"Der Riese ist nicht erwacht" Interview mit MC Leonardo. Interview: Nils Brock, jungle world 25.Juli 2013.

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Neues Gesetz in Kraft: Abtreibung nach Vergewaltigung möglich

Neues Gesetz in Kraft: Abtreibung nach Vergewaltigung möglich In Brasilien ist am 2. August ein neues Gesetz in Kraft getreten, wonach vergewaltigte Frauen ein Anrecht auf psychologische und medizinische Hilfe des staatlichen Gesundheitssystems haben.

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Brasilien will mehr Ärzte

Brasilien will mehr Ärzte Regierung präsentiert Programm zur besseren medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Innenpolitische Auseinandersetzungen sind die Folge.

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Das Monster und sein Schnüffelhund

Das Monster und sein Schnüffelhund Der brasilianische Geheimdienst SNI war Vorbild und Helfer beim Aufbau vieler repressiver Überwachungsdienste Lateinamerikas.

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Aufarbeitung der brasilianischen Militärdiktatur

Aufarbeitung der brasilianischen Militärdiktatur Viel ist von der Wahrheitskommission in Brasilien nicht zu erwarten. Dennoch wird auch Unschönes über die westdeutsche Politik und Wirtschaft publik.

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Proteste am brasilianischen Unabhängigkeitstag

Proteste am brasilianischen Unabhängigkeitstag Landesweite Demonstrationen. Zahlreiche Verletzte und Festnahmen.

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Radioseminar thematisiert Recht auf Kommunikation und Landbesetzungen

Radioseminar thematisiert Recht auf Kommunikation und Landbesetzungen Am 29. August fand in der Amazonas-Metropole Belém das Medienseminar “Community Radios für alle Bevölkerungsgruppen” statt.

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Masse von Medien statt Massenmedien für Brasilien

Masse von Medien statt Massenmedien für Brasilien Journalisten der Gruppe Mídia NINJA berichten täglich über Proteste im Land. "Journalismus von der Straße" soll der Dominanz traditioneller Medienkonzerne entgegenwirken.

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Lehrerstreik in Rio de Janeiro dauert an

Lehrerstreik in Rio de Janeiro dauert an Seit nunmehr einer Woche haben hunderte Lehrer das Rathaus von Rio de Janeiro-Stadt besetzt.

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Folter mit Todesfolge

Folter mit Todesfolge Polizeiskandal stellt Sicherheitskonzept in Rio de Janeiro in Frage.

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Mordanklage gegen Polizisten im Fall Amarildo

Mordanklage gegen Polizisten im Fall Amarildo Bewohner von Favela in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro verschwand vor zwei Monaten im Polizeigewahrsam.

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Jung, weiblich, ausgebildet – und ohne festen Vertrag

Jung, weiblich, ausgebildet – und ohne festen Vertrag Im Fokus: Brasilien – Die Prekären. Von Nils Brock, in: NORD-SÜD-NETZ (2013 - III).

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„Wir werden weiterhin streiten“

„Wir werden weiterhin streiten“ Im Fokus: Brasilien – Nach dem politischen Beben im Juni 2013. Von Gerhard Dilger, in: NORD-SÜD-NETZ (2013 - III).

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„Wir sind versorgt, aber du musst Geduld haben“

„Wir sind versorgt, aber du musst Geduld haben“ Im Fokus: Brasilien – Die Kranken. Von Andreas Behn, in: NORD-SÜD-NETZ (2013 - III).

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