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Landkonflikte | Umwelt

Wir veröffentlichen zweimal pro Jahr ein Dossier zum Thema "Indigene & Landfrage".

Wo bleibt die Agrarreform?

Via Campesina fordert Unterstützung gegen die illegale Aneignung von Land Für KoBraus dem brasilianischen Portugiesisch von Ingrid Hapke “Schluss mit der illegalen Aneignung von öffentlichem Land und der Kriminalisierung sozialer Bewegungen! Freilassung der festgenommenen AktivistInnen und die Wahrung des Rechts auf Land für alle Völker sowie die Unterstützung der Familienlandwirtschaft und der ökologischen Produktion.“  

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Agrarreform, Quilombolas und das Programm Terra Legal in der Ära Lula

Die Agrarreform geriet während der Lula-Regierung zunehmend ins Hintertreffen. Nach Auslaufen des Agrarreformplans von 2003 im Jahr 2007 gab es keinen weiteren Plan mehr und die Zahlen der Ansiedlungen wie auch das Budget hierfür verringerten sich bis 2010 kontinuierlich weiter. Im vergangenen Jahr sank die Anzahl der angesiedelten Familien nach Angaben der CPT noch einmal um 44% im Vergleich zum Vorjahr – flächenmäßig betrug der Rückgang sogar 72%. Die Agrarreform verschwand auch zunehmend aus den Diskursen des Präsidenten.

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Mato Grosso: Untersuchung bestätigt Agrargiftrückstände

Gemeinsam mit der Fiocruz (Fundação Oswaldo Cruz) hat die staatliche Universität von Mato Grosso (UFMT, Universidade Federal de Mato Grosso) die Effekte des Einsatzes von Agrotoxinen in den beiden größten Gemeinden des Bundesstaates, Campo Verde und Lucas do Rio Verde untersucht.

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Künstliche Verknappung gentechnikfreien Saatgutes

ProduzentInnen in Mato Grosso sowie die Produzentenvereinigung Associação dos Produtores de Semente de Mato Grosso (Aprosmat) werfen dem Konzern Monsanto die künstliche Verknappung herkömmlichen Soja-Saatgutes zugunsten von Gensoja vor. 85% Gensaatgut stünden nur 15% konventionelles Saatgut gegenüber . Monsanto hat für Sojasaaten in Brasilien absolut marktbeherrschende Stellung. Eine ähnliche Situation zeichnet sich seit einiger Zeit für die MaisproduzentInnen ab: Nach Daten des Nationalen Sortenregisters (Registro Nacional de Cultivares) des brasilianischen Agrarministeriums sind inzwischen gut drei Viertel (76%) der in Brasilien neu auf den Markt kommenden Maissorten gentechnisch verändert. Im Jahr 2008 war dies noch gut die Hälfte, im Jahr 2009 bereits 63%. Wer keine Samen zum Nachbau einbehält, ist also immer öfter gezwungen, auf gentechnisch verändertes Saatgut zurückzugreifen. Bei Mais ist diese Entwicklung besonders dramatisch, da eine Auskreuzung hier durch Wind leicht möglich ist. Hinzu kommen die viel zu geringen Abstandsregelungen zur sogenannten Koexistenz von Genmais mit herkömmlichem Mais.

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CPT-Erhebung zu Konflikten um Land und Wasser

Die brasilianische Landpastorale CPT gab Anfang September neue Zahlen für Konflikte um Land und Wasser für die erste Jahreshälfte 2010 heraus . Es handelt sich um Teilzahlen, d.h. aus einigen Regionen waren die Daten nicht verfügbar, was das Gesamtbild ggf. noch verändern kann. Der Erhebung zufolge ist die Zahl der Konflikte um Wasser von 22 (2009) auf 29 (2010) angestiegen; die Zahl der betroffenen Familien erhöhte sich von etwa 20.500 auf 25.250. Vor allem im Nordosten und Südosten kamen neue Konflikte hinzu, während diese in Nordbrasilien konstant blieben.

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Untersuchung zum Sojaanbau 2009/10

Das Centro de Monitoramento de Agrocombustíveis der NGO Reporter Brasil hat kürzlich die aktuelle Situation im Sojasektor untersucht . Trotz des Sojamoratoriums hat sich der Anbau der Pflanze wieder auf neu entwaldete Gebiete ausgedehnt. Das Sojamoratorium existiert seit Oktober 2006 und wurde im Juli erneut verlängert. Mit dem Moratorium verpflichten sich Abnehmerunternehmen, Soja von nach Juli 2006 neu entwaldeten Feldern nicht zu kaufen. Da Soja nicht unmittelbar nach der Abholzung von Regenwald auf die Flächen ausgebracht wird, sondern die Böden zunächst durch andere Kulturen vorbereitet werden, kann das Moratorium erst seit dem vergangenen Jahr überhaupt missachtet werden. Kontrollen ergaben denn auch eine steigende Tendenz der Missachtung: 2009 stammte Soja in 12 Fällen, dieses Jahr sogar in 75 Fällen von nach Juli 2006 abgeholzten Feldern.

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Parlamentarische Kommission zur MST voraussichtlich bis Januar 2011 verlängert

Die gemischte Parlamentarische Untersuchungskommission (CPMI) zur Zusammenarbeit zwischen Staat und NGOs aus dem Bereich der Agrarfrage legte im Juli ihren Abschlussbericht vor. Der Bericht konnte keine Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung und Umsetzung der Verträge zwischen Regierung und NGOs feststellen. Die Abgeordneten der bancada ruralista, die sich allen voran für die Einsetzung der Untersuchungskommission stark gemacht hatten – Kátia Abreu (DEM-TO) und Onyx Lorenzoni (DEM/RS) – hatten gar nicht bzw. kaum an den Sitzungen der Komission teilgenommen. Auch über den vorgelegten Bericht konnte die Kommission nicht abstimmen, da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren.<br /><br />

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Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums

Anfang September führten mehr als fünfzig im Nationalen Forum für eine Agrarreform und Gerechtigkeit auf dem Lande (Fórum Nacional pela Reforma Agrária e Justiça no Campo) zusammengeschlossene soziale Bewegungen gemeinsam mit den Sozialpastoralen und dem brasilianischen Rat der Kirchen (Conselho Nacional de Igrejas Cristãs do Brasil, Conic) ein Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums durch. Die Brasilianerinnen und Brasilianer waren mit dem Plebiszit dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob das Grundeigentum auf 35 Fiskalmodule begrenzt werden sollte.

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Großflächige Landnahme für die Bundesregierung kein Thema

„Weltweit hungern mittlerweile über eine Milliarde Menschen - ein Grund dafür sind großflächige Landnahmen. Deshalb stellen diese für die Menschen in den armen Ländern dieser Welt eine große Bedrohung dar. Doch die Bunderegierung ist nicht nur uniformiert, sondern auch desinteressiert ", stellt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Bedauern fest. Er bezieht sich damit auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/2705). Darin wird nach der Beteiligung von deutschen Unternehmen und Finanzinstitutionen an Projekten mit Landnahme gefragt.<br /> <br /><br />

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Codigo florestal – Brasiliens Waldschutzgesetz in Gefahr

Brasilien ist auf dem Weg zu einem neuen Gesetz, das dem Wald weniger Schutz bietet als bisher. KritikerInnen sehen darin den Sieg der großen Agrarunternehmen, die mit ihren Flächen immer weiter in den Regenwald vordringen.

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