Politik | Wirtschaft

Das aktuelle Entwicklungsmodell von Politik und Wirtschaft in Brasilien führt große Teile der Gesellschaft in die Armut. Soziale Bewegungen zeigen, dass es auch anders geht: Von der Solidarökonomie bis hin zu kommunalen Beteiligungshaushalten gibt es in Brasilien viele spannende Entwicklungen, die sozialer Ungleichheit und fehlender Partizipation entgegenwirken. Diese Modelle sind Vorbilder, die zu einem guten Leben für alle führen und demokratische Prozesse fördern können.

Wirtschaftsprozesse in einer globalen Welt bedeuten Verantwortung, vom Abbau der Ressourcen bis zum Endverbraucher. Das gilt auch für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Brasilien und dem deutschsprachigen Raum.

Saubere Sache: Die Stahlschmelze in der cidade maravilhosa

<p>Rio, <em>cidade maravilhosa</em> – wunderbare Stadt. Und nach den Planungen  von ThyssenKrupp sollte alles so schön werden mit TKCSA, dem größten Stahlwerk Lateinamerikas: bis zu 30.000 lokale Arbeitsplätze während der Bauphase, 3.500 Arbeiter ab Betriebsbeginn, fünf Millionen Tonnen Stahlbrammen, die per Schiff in die USA und nach Deutschland geliefert werden, lokale Entwicklung bei Zulieferern der Region zu stärken.<br /><br />Nebenbei sollten durch das neue Hüttenwerk am Zuckerhut auch all die in Deutschland aufkommenden Probleme umgangen werden:<br />- die zunehmenden EU-Auflagen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in Duisburg,<br />- die Vorgaben der neuen EU-Richtlinie für Energieeffizienz zu jährlicher Reduktion von 1,5% des Energieverbrauchs,<br />- die geplante Verknappung der CO2-Emissionsrechte,<br />- die von der Stahlindustrie beklagten EU-Benchmark-Werte für CO2-Ausstoß und<br />- die steigenden Strompreise in Deutschland.<br /><br />Brasilien – das neue El Dorado! ... [<a href="http://umweltgerechtigkeit.wordpress.com/2012/07/16/saubere-sache-die-stahlschmelze-in-der-cidade-maravilhosa/">weiterlesen</a> bei "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- & Umweltgerechtigkeit", Blog von PowerShift e.V.]</p><p>Das Beispiel ThyssenKrupp TKCSA in Brasilien bildet den Auftakt für den Workshop <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=929&Itemid=56">“Kauf dich frei – Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen”</a> am 4.8.2012 auf der <a href="http://www.attac.de/index.php?id=5243">attac Sommerakademie in Mainz</a>. <br /></p>
| von Nicola Jaeger, "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- Umweltgerechtigkeit"

Proteste gegen den Staudamm Belo Monte in Amazonien

<br /><p><strong>Proteste gegen den Staudamm Belo Monte in Amazonien<br />Staatliche Entwicklungsbank BNDES in Rio kurzzeitig besetzt. Proteste auch gegen Voith in Heidenheim und in Berlin<br /></strong><br /><strong>Rio de Janeiro/Berlin.</strong> Rund zehntausend Frauen des Demonstrationszuges Marcha das Mulheres haben <a href="http://www.redebrasilatual.com.br/blog/rio-20-novo-modelo-de-desenvolvimento-ou-velhos-discursos/marcha-das-mulheres-leva-dez-mil-pessoas-a-porta-do-bndes">Anfang der Woche</a> vor der Zentrale der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES im Zentrum von Rio de Janeiro gegen die Kreditförderung für die umstrittenen Staudammbauten durch die Bank protestiert. Dabei drangen laut Medienberichten rund fünfhundert Indigene teilweise in die Bankzentrale ein und versuchten, diese <a href="http://g1.globo.com/brasil/noticia/2012/06/indigenas-protestam-em-frente-a-sede-do-bndes.html">zu besetzen</a>, was im Eingangsbereich kurzzeitig gelang. Die Tageszeitung <a href="http://www.linearclipping.com.br/cimi/detalhe_noticia.asp?cd_sistema=42&codnot=3315443">Estado de São Paulo</a> sprach von 1.000 Indigenen, die vor dem Bankgebäude am Largo da Caricoa gegen den Bau des Belo Monte-Staudamms am Rio Xingu im Bundesstaat Pará protestierten. Zeitgleich zu den Protesten in Rio hatten am Rio Xingu in Pará Indigene am Montag damit begonnen, die ersten mit Sand aufgeschütteten Dämme <a href="http://www.youtube.com/watch?v=IWDzRCHA5tQ&feature=youtu.be">wieder einzureissen</a>.  <br /></p>
| von Christian Russau

Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2

<strong>Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2: Entbürokratisierungsabsicht führt zum weiterem Eindampfen von Umweltrechten und bürgerlichen Beteiligungsrechten</strong><br /><br />Ökonomisch lukrative Großvorhaben drängen weiter nach Amazonien und Nordostbrasilien und die brasilianische Regierung hält ihnen dabei die Tür auf: Der Ausbau der Energieversorgung, die Ausbeutung von Rohstoffen und die Ausdehnung von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Agrarprodukte und Viehzucht erreichen eine Lockerung bei diversen Lizenzvergaben. Ungefähr 70 Interessenverbände von Indigenen, Nachfahren der Quilombos und anderen traditionellen Gemeinschaften kritisieren den Rückbau ihrer Rechte. Unternehmen und Politik sprechen von Entbürokratisierung. Die Tatsache, dass die staatliche Umweltbehörde IBAMA zu wenig Personal hat, um all die Anträge auf Umweltverträglichkeit von z.B. Infrastrukturprojekten in Amazonien zu prüfen, führte nun zu einer schwerwiegenden politischen Entscheidung: Am 28. Oktober unterzeichneten Justiz-, Umwelt- sowie Gesundheits- und Kultusministerium den Erlass Nr. 419/2011. Er zielt auf eine verkürzte Konzessionsvergabe durch die Umweltbehörde IBAMA in Fragen der Wasserkraft, des Bergbaus, infrastruktureller Ausbaumaßnahmen (Häfen, Wasserwege und Straßen) sowie der Ausdehnung von großflächiger Agrarwirtschaft (auch Monokulturen) und Viehzucht in Amazonien und im zentralen Osten des Landes.
| von Uta Grunert