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Protest-Camp in Cabrobó

Der Ablauf des Protestes gegen die Ableitung des Rio São Francisco

In den frühen Morgenstunden des 26. Juni erreichten zwölf Busse aus unterschiedlichen Regionen des São-Francisco-Tales das Gelände, auf dem der Bau einer Wasserentnahme geplant ist, eine bereits enteignete Fazenda am Ufer des Flusses in der Gemeinde Cabrobó (Pernambuco). Noch im Morgengrauen errichteten die angereisten Aktivisten zusammen mit der indigenen Bevölkerung der Umgebung ihre Zelte aus Plastikplanen und Holz. Die ersten Reaktionen der Polizei am folgenden Tag waren zurückhaltend, nur ein kurzer Besuch, um vom Ausmaß der Besetzung und den Forderungen der DemonstrantInnen Kenntnis zu nehmen. Am folgenden Tag versuchte ein Vertreter des Ministeriums für nationale Integration, das für die Durchführung der Ableitung zuständig ist, erfolglos, die DemonstrantInnen zum Einlenken zu bewegen.

Aufgrund der Haltung der DemonstrantenInnen wurde am vierten Tag der Besetzung das rechtliche Verfahren, das die Räumung des besetzten staatlichen Grundstücks ermöglichen sollte, in Gang gesetzt. Von diesem Zeitpunkt an verstärkte sich die Militär- und Polizeiüberwachung; es wurden auch Hubschrauber eingesetzt. Am achten Tag des Protest-Camps wurde der Zugang zum Gelände von Polizeikräften abgeriegelt und am Morgen des nächsten Tages der Räumungsbefehl umgesetzt. Daran waren Sondereinsatzkräfte der Bundespolizei, eine sehr große Zahl von stark bewaffneten Militärpolizisten, sowie Soldaten, die in der Umgebung zur Durchführung der ersten Bauabschnitte stationiert sind, beteiligt. Auch in dieser sehr kritischen Situation konnte der friedliche Charakter der Protest-Aktivitäten gewahrt bleiben.

Um gewaltsame Ausschreitungen zu verhindern, beschloss die Koordinierungsgruppe des Protest-Camps, dem Räumungsbefehl Folge zu leisten. Doch gaben sie den Protest damit nicht auf. Die DemonstrantInnen verließen das Gelände, um in einem Demonstrationszug zu einer 13 km entfernten Ansiedlung von Landlosen zu marschieren. Von dort aus planten sie in den letzten Tagen weitere Protest-Aktivitäten und Informations-veranstaltungen in der nahegelegen Stadt Cabrobó. Die Indigenen vom Volk der Truká besetzten in der Folge ein weiteres Gelände, auf das sie seit Jahren als ihr traditionelles Territorium Anspruch stellen.

Die Beteiligten an den Protest-Aktivitäten der letzten Wochen an der Baustelle der Ableitung des Rio São Francisco ziehen ein positives Resümee der erlangten Resultate.


Vielzahl sozialer Gruppen
Etwa 1.500 Personen nahmen von Beginn an an der Besetzung des Baustellengeländes teil. Ein besonderes Merkmal war die Diversität der beteiligten Gruppen, ein Querschnitt durch die Bevölkerung des Nordostens. Zahlreiche indigene Gruppen (Truká, Tumbalalá, Truxá, Pipipã, Kambiwá, Pankararu, Xoxó und Kariri-Xokó), Quilombolas, Landlose, KleinbäuerInnen, FischerInnen und VertreterInnen von sozialen Bewegungen aus den großen Metropolen waren anwesend.
Die wichtigsten sozialen Bewegungen der Region waren vertreten: die Bewegung der Staudammbetroffenen, die Landlosenbewegungen (MST und CETA), die Bewegung der Kleinbauern und die Bewegung der Landfrauen. Die Vielfalt der TeilnehmerInnen, die verschiedenen sozialen Gruppen, Schichten, Ethnien und Altersklassen machten die Einzigartigkeit der zweiwöchigen Proteste aus.

Öffentlichkeit und Kettenreaktionen
Einmal mehr konnte die im Rest des Landes weitgehend ignorierte Problematik des Rio São Francisco in das Licht der Öffentlichkeit gestellt werden. Die großen Tageszeitungen sowie das Fernsehen berichteten ausführlich von der Besetzung des Baustellengeländes. Ein wichtiger Effekt der weitgehend positiven Berichterstattung ist, dass dadurch eine öffentliche Debatte in Gang gesetzt wurde.
Man kann eine deutliche Kettenreaktion in der brasilianischen Zivilgesellschaft erkennen. Denn in der Folge der spektakulären Protest-Aktivitäten setzten sich nun verschiedenste, auch nicht direkt betroffene Gruppierungen mit der Thematik auseinander. Der Widerstand gegen die Ableitung des Rio São Francisco wird zu einer symbolischen Bewegung, bei der es um das gesamte Entwicklungsmodell für den Nordosten geht, das die Regierung Lula vorantreibt. Unter dieser Perspektive wird die Frage um die Ableitung des Rio São Francisco auch zentrales Thema des Sozialforums des Nordostens, das Anfang August in Salvador stattfinden wird.
Wie stark die Regierung durch die Breitenwirkung des Protestes verunsichert wurde, zeigte sich in einem kurzfristig einberufenen Treffen der Gouverneure von Pernambuco, Paraíba, Rio Grande do Norte und Ceará. Bei diesem Treffen wurde eine Pro-Ableitungs-Kampagne beschlossen, um die laut Presseerklärung „schlecht informierten“ DemonstrantInnen eines Besseren zu belehren.

Indigene Ansprüche öffentlich
Ein wichtiger Erfolg des Protest-Camps ist es, dass der brasilianischen Öffentlichkeit deutlich gemacht werden konnte, dass es sich bei dem bereits für den Bau enteigneten Gelände um traditionelles Indigenen-Gebiet handelt. Als Folge des Protest-Camps wurde von der staatlichen Indigenen-Behörde FUNAI eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit der Reglementierung des Territoriums der Truká beschäftigt. Es wurde damit publik, dass die Bundesumweltbehörde IBAMA die Baugenehmigung für die Ableitung erteilte, ohne die Fachstudien über die Ansprüche der indigenen Gruppen, insbesondere der Truká und Pipipã, an die vom Bau betroffenen Gelände miteinzubeziehen.
Der Kampf der indigenen Bevölkerung für die Anerkennung ihrer Rechte und die Anklage der Menschenrechtsverletzungen der indianischen Bevölkerung hatten insgesamt ein starkes Gewicht bei den Protesten. So wurde am fünften Tag der Besetzung ein großer Demonstrationszug in der nahegelegen Stadt Cabrobó organisiert, um an den 2. Jahrestages der Ermordung von zwei Anführern der indigenen Gruppe Truká zu erinnern. Diese waren aufgrund von Landkonflikten von Pistoleiros aus der Region kaltblütig bei einer Versammlung ermordet worden.

Symbolischer Charakter
Mit Protest-Aktivitäten von starkem Symbol-Charakter gaben die DemonstrantInnen eine angemessene Antwort auf die ersten Schritte der Baumaßnahmen von Seiten der Regierung. Wenige Wochen zuvor hatte der zuständige Minister Geddel Vieira Lima bei einer Propaganda-Reise entlang des Rio São Francisco versucht, die Bürgermeister der Flussanrainer-Gemeinden dem Projekt der Transposição durch Investitionsversprechen gewogen zu machen. Zum Anlass der Reise des Ministers war zur Symbolisierung des Baubeginns ein einfacher Graben an der Stelle der geplanten Wasserentnahme gegraben worden.
Dieser Graben wurde von den protestierenden indigenen Gruppen, den FischerInnen und den KleinbäuerInnen mit Schaufeln und einfachen Maschinen wieder zugefüllt. Im Verlauf des Protest-Camps begannen die Indigenen, auf dem zugefüllten Graben Feldfrüchte anzubauen und Hütten zu bauen. Damit konnte die Inanspruchnahme ihres traditionellen Territoriums in die Tat umgesetzt werden.