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„Das Spiel geht weiter“ beim Código Florestal

Ende Mai 2012 hat Präsidentin Rouseff den Änderungsvorschlag für das Waldschutzgesetz Código Florestal mit Einschränkungen unterschrieben. Sie hat bei 12 Artikeln von ihrem Vetorecht[1] als Präsidentin Gebrauch gemacht und etliche Textänderungen vorgeschlagen. Umweltorganisationen wie u.a. Greenpeace kritisieren die Intervention als völlig unzureichend. Nun gibt es eine neue Runde mit Verhandlungen. Die Übergangsregelung (Medida Provisória 571/12) bündelt die Änderungen, über die nun erneut abgestimmt werden muss. Bislang profitieren u.a. die 300.000 mittelgroßen landwirtschaftlichen Betriebe durch die neuen Regelungen. Unzufrieden sind noch immer die Großgrundbesitzer_innen. Sie  bewirtschaften 63% der Landesfläche auf Privatbesitz und hoffen, noch bessere Bedingungen in den Verhandlungen herausholen zu können.<br />
| von Uta Grunert

Erlass 303: Rechte der Indigenen sollen weiter beschnitten werden

Der Erlass 303 der Generalbundesanwaltschaft[1] sieht vor, dem Staat den Bau von Militärbasen, Straßen oder Wasserkraftwerken auch auf ausgewiesenen Gebieten von Indigenen zu erlauben, ohne dass diese dazu vorher angehört oder befragt werden müssen. Die Notwendigkeit dazu könne durch die staatliche Souveränität ausreichend festgestellt werden.
| von Uta Grunert

Schleppende Vergangenheitsbewältigung: Proteste an Diktatoren-Statue

In Rio de Janeiro haben am 29. Juli etwa 300 DemonstrantInnen an einer Statue des Generals Castelo Branco ihre Verärgerung über die schleppende Aufarbeitung der Verbrechen der Militärdiktatur zum Ausdruck gebracht. Die Diktatur hatte Brasilien von 1964 bis 1985 im Griff gehalten. General Castelo Branco, der führend am Sturz des linken Präsidenten João Goulart beteiligt war, amtierte als Präsident von 1964 bis 1967.
| von púlsar, in Poonal Nr. 1006

Widerstand gegen Uranabbau in Nordostbrasilien

<p><strong>Anwohner protestieren gegen geplante Uranmine bei Santa Quitéria im Bundesstaat Ceará. Folgen für Gesundheit und Landwirtschaft befürchtet</strong></p><p> <strong>Fortaleza.</strong> Im nordostbrasilanischen Bundesstaat Ceará <a href="http://santaquiteriadeverdade.blogspot.de/2012/07/movimento-contra-exploracao-da-mina-de.html?spref=tw">regt sich erster Widerstand</a> gegen den Uranabbau in der Region. Die Anwohnergemeinden der geplanten Mine für Uranabbau bei der Kleinstadt Santa Quitéria protestierten am Mittwoch gegen den Abbau des radioaktiv belasteten Erzes in ihrer Nachbarschaft. Die Demonstranten versammelten sich im Zentrum der 45.000 Einwohner zählenden Kleinstadt und sprachen sich gegen den drohenden Uranabbau in der Mine Itatáia und für den Schutz der kleinbäuerlichen Landwirtschaft aus. Zu der Demonstration hatten die Lokalgruppen der Caritas, der Landlosenbewegung MST, der Landpastorale CPT sowie andere Gruppen aufgerufen. Die Mine ist entgegen den Planungen noch immer nicht in Betrieb genommen worden, da die Bundes- und Landesbehörden sich bislang nicht darauf verständigen konnten, welche Behörde für die Erteilung der ordnungsgemäßen Betriebsgenehmigung zuständig ist.</p>
| von Christian Russau

„Die Bekämpfung der Dürre ist eine Illusion“

<strong>(Fortaleza, 10. Juli 2012, adital-poonal).-</strong> Der Agrarwissenschaftler Márcio Moura hält die Losung der brasilianischen Regierung von der Bekämpfung der Dürre für unsinnig: Trockenheit lasse sich nicht bekämpfen, denn sie kehre zyklisch immer wieder zurück. Stattdessen müsse man einen vernünftigen Umgang mit diesem Phänomen lernen.<br /><br />Weiterlesen bei <a href="http://npla.de/de/poonal/3894-die-bekaempfung-der-duerre-ist-eine-illusion">Poonal Nr. 1004</a>
| von IHU - Instituto Humanitas Unisinos. Ein Interview mit Márcio Moura

Einschüchterungsversuch gegen Menschenrechtsorganisation in Rio

<strong>Rio de Janeiro.</strong> Die brasilianische Menschenrechtsorganisation Tortura Nunca Mais mit Sitz in Rio de Janeiro sieht sich massiven Einschüchterungsversuchen ausgesetzt und schreibt diese Angriffe "rückwärtsgewandten Kräften" zu, die "Sehnsucht nach der bürgerlich-militärischen Diktatur" hegten. In das Büro dieser seit 27 Jahren für die Einhaltung der Menschenrechte kämpfenden und international hochangesehenen Organisation wurde am Donnerstag dieser Woche eingebrochen, wie die Gruppe Tortura Nunca Mais in einer am 19. Juli <a href="http://www.torturanuncamais-rj.org.br/Noticias.asp?Codnoticia=319">veröffentlichten Protestnote mitteilte</a> .
| von Christian Russau

Großfarmer besprüht Landlose gezielt mit Agrarchemikalien

<strong>Brasília.</strong> Landlose Kleinbauern wurden von einem Großfarmer auf einem für die Agrarreform vorgesehenen Gelände gezielt mit Agrarchemikalien besprüht. 18 Landlose wurden durch das Agrargift vergiftet und eine Schwangere erlitt eine Fehlgeburt, wie die <a href="http://www.radioagencianp.com.br/10928">Nachrichtenagentur am Dienstag</a> berichtete. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und ereignete sich laut Aussage von betroffenen Landlosen am 3. Juli auf dem Gelände der Landbesetzung José Marcos de Araújo im Bundesstaat Espírito Santo.
| von Christian Russau

Saubere Sache: Die Stahlschmelze in der cidade maravilhosa

<p>Rio, <em>cidade maravilhosa</em> – wunderbare Stadt. Und nach den Planungen  von ThyssenKrupp sollte alles so schön werden mit TKCSA, dem größten Stahlwerk Lateinamerikas: bis zu 30.000 lokale Arbeitsplätze während der Bauphase, 3.500 Arbeiter ab Betriebsbeginn, fünf Millionen Tonnen Stahlbrammen, die per Schiff in die USA und nach Deutschland geliefert werden, lokale Entwicklung bei Zulieferern der Region zu stärken.<br /><br />Nebenbei sollten durch das neue Hüttenwerk am Zuckerhut auch all die in Deutschland aufkommenden Probleme umgangen werden:<br />- die zunehmenden EU-Auflagen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in Duisburg,<br />- die Vorgaben der neuen EU-Richtlinie für Energieeffizienz zu jährlicher Reduktion von 1,5% des Energieverbrauchs,<br />- die geplante Verknappung der CO2-Emissionsrechte,<br />- die von der Stahlindustrie beklagten EU-Benchmark-Werte für CO2-Ausstoß und<br />- die steigenden Strompreise in Deutschland.<br /><br />Brasilien – das neue El Dorado! ... [<a href="http://umweltgerechtigkeit.wordpress.com/2012/07/16/saubere-sache-die-stahlschmelze-in-der-cidade-maravilhosa/">weiterlesen</a> bei "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- & Umweltgerechtigkeit", Blog von PowerShift e.V.]</p><p>Das Beispiel ThyssenKrupp TKCSA in Brasilien bildet den Auftakt für den Workshop <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=929&Itemid=56">“Kauf dich frei – Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen”</a> am 4.8.2012 auf der <a href="http://www.attac.de/index.php?id=5243">attac Sommerakademie in Mainz</a>. <br /></p>
| von Nicola Jaeger, "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- Umweltgerechtigkeit"

Die ach so grüne Stahlschmelze in der cidade maravilhosa

<p><strong>Die ach so grüne Stahlschmelze in der cidade maravilhosa.<br />Wie ThyssenKrupp und Rios Politiker Fischer, Anwohner und Umwelt in Rio verschaukeln – und das Ganze auch noch als "grün, grüner, am grünsten" verkauft wird<br /></strong><br /> [<a href="http://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2012/07/die-ach-so-gruene-Stahlschmelze_Christian-Russau.pdf">weiterlesen</a> bei "Umweltgerechtigkeit – das Blog zur Klima-, Ressourcen- & Umweltgerechtigkeit", Blog von PowerShift e.V.]</p><p>Das Beispiel ThyssenKrupp TKCSA in Brasilien bildet den Auftakt für den Workshop <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=929&Itemid=56">“Kauf dich frei – Wie Entwicklung und Klimaschutz dem Markt zum Opfer fallen”</a> am 4.8.2012 auf der <a href="http://www.attac.de/index.php?id=5243">attac Sommerakademie in Mainz</a>.<br /></p>
| von Christian Russau