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Indigene
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Alles fliesst - in Amazonien bald nicht mehr so
In Brasília wird der Ausbau von auch amazonischen Flüssen zu Wasserstraßen für den kostengünstigeren Transport von Soja, Weizen, Mais und Mineralstoffen nun doch schubartig vorangetrieben - lokale Gemeinschaften von Indigenen und Flussanwohner:innen sind entsetzt und kündigen heftigen Widerstand an.
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Christian.russau@fdcl.org
Kontrolle für Verkauf von Flugbenzin gegen illegalen Goldbergbau in Roraima zum Schutz der Yanomami gefordert
Flugbenzinverkauf an Kleinflugzeuge soll zur Bekämpfung der Logistikkette des illegalen Goldbergbaus im Yanomami-Gebiet strenger kontrolliert werden, dies fordert die Bundesstaatsanwaltschaft.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Munduruku blockieren Eingang zur COP 30: "Niemand kommt raus, niemand kommt rein!"
Laut eigener Pressemeldung sowie Social Media-Posts der an der Blockade beteiligten Gruppe der Bewegung Munduruku Ipereg Ayu fordern die Blockierer:innen ein sofortiges Gespräch von Präsident Lula "an der Basis hier vor Ort". Der Protest richtet sich gegen alle die die Munduruku und weitere Indigene Völker betreffenden Großprojekte, die die brasilianische Bundesregierung für die Gebiete der Flüsse am Tapajós und am benachbarten Xingu plant und zu denen bislang nicht die von der ILO 169 erforderte freie, vorherige und informierte Konsultation (kurz FPIC) der Indigenen durchgeführt wurde.
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Christian.russau@fdcl.org
Munduruku-Protest zeigt Wirkung: Regierung sagt freie, vorherige und informierte Konsultation aller von Großprojekten betroffenen Indigenen Völkern der Tapajós-Region zu
Protest der Munduruku richtete sich u.a. gegen Großprojekte wie das Wasserstraßenprojekt am Tapajós, gegen die geplante Eisenbahnlinie Ferrogrão sowie für Fortsetzung der noch immer ausstehenden Demarkationen. Die nun von Brasília zugesagte Konsultation muss dem seit 2016 behördlich hinterlegten Konsultationsprotokoll, das die Munduruku selbst erstellt haben, rechtlich bindend folgen.
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Christian.russau@fdcl.org
Bundesstaat Amazonas: Maßnahmen gegen die Verwendung von Quecksilber beim legalen Goldabbau
Das Institut für Umweltschutz des Bundesstaates Amazonas Ipaam setzt Bergbaulizenzen in Fällen, bei denen es Hinweise auf den Einsatz von Quecksilber gibt, mit sofortiger Wirkung aus.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasília muss Indigenen Millionenentschädigung für Belo Monte zahlen
Staudamm Belo Monte: Oberster Gerichtshof STF verurteilt Brasiliens Bundesregierung zur sofortigen Entschädigungszahlung an Indigene.
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Christian.russau@fdcl.org
CPT und CPP: Verteidigungsschrift für den Rio Tapajós
Am 29. Januar dieses Jahres haben die Comissão Pastoral da Terra (CPT) und der Conselho Pastoral dos Pescadores e Pescadoras (CPP) des Erzbistum Santarém sich in einer Verteidigungsschrift für den Rio Tapajós ausgesprochen und das Dekret 12.600/25 vehement abgelehnt, da es "den Weg freimacht für private Konzessionen und Auktionen, was direkt die Territorien von Indigenen und flussanwohnenden Ribeirinhos beeinträchtigen" werde. All dies geschehe zudem ohne irgendeine vorherige Konsultation der traditionellen Gemeinschaften.
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Christian.russau@fdcl.org
Regierung beschließt durchgehende Asphaltierung der BR-319 zwischen Manaus und Porto Velho
Das brasilianische Ministerium für Transport und die Verkehrsinfrastrukturbehörde DNIT veröffentlichten am letzten Tag des März dieses Jahres die Freigabe für die seit Jahrzehnten hart zwischen Befürworter:innen und Gegner:innen umkämpfte Frage nach der durchgehenden Asphaltierung der BR-319 zwischen Manaus und Porto Velho, im westlichen Herzen Amazoniens. Möglich machte dies das trotz Teilvetos inkraftgetretene Umweltflexibilisierungsgesetz, denn diesem zufolge handelt es sich nicht um neues Projekt, für das umfangreiche Umweltfolgenstudien notwendig wären, sondern um Ausbesserung einer ohnehin bereits bestehender Straße. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen warnen scharf vor den Folgen für Umwelt und die dort lebenden Indigenen Völker, von denen einige auch in freiwilliger Isolation lebende Indigene Völker sind. Wieder einmal wird letztlich der Oberste Gerichtshof STF entscheiden müssen, nachdem die Umwelt- und Menschenrechtsgruppen Klagen angekündigt hatten. Derweil gehen aber zunächst die Planungen von Bundes- und Landesregierungen zur durchgehenden Asphaltierung der BR-319 zwischen den Landeshauptstädten von Amazonas und Rondônia eifrig weiter, denn im für die zweite Jahreshälfte anstehenden Wahlkampf sowohl auf Bundes- wie auch Landesebene scheinen sowohl Politiker:innen von Regierung als auch von Opposition sich mit dem Projekt der Asphaltierung der BR-319 als Heilsbringende für "Entwicklung" schmücken zu wollen. Konsultation der betroffenen Indigenen Völker, wie von der ILO 169 und der UNDRIP vorgeschrieben? Bisher nicht zu erkennen.
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Christian.russau@fdcl.org
Staudamm Belo Monte: Bundesjustiz läßt Klage der Bundesstaatsanwaltschaft MPF wegen Ethnozids an Indigenen Völkern zu
Seit zehn Jahren ist der Staudamm Belo Monte in Betrieb. Dagegen laufen seit der ersten Bauphase noch immer Dutzende an Verfassungsklagen, die noch immer nicht entschieden wurden. Nun gibt es eine neue Klage, die von der Bundesjustiz zugelassen wurde: Die juristische Klärung des Vorwurfs, ob der Staudamm Belo Monte für die Indigenen Völker vor Ort einen Ethnozid bedeutet.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Indigenendachverband APIB publiziert eine öffentliche Stellungnahme zur Unterstützung für die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR)
Während in der EU eine offenkundig sehr aggressive Kampagne aus Kreisen der Wirtschaftslobby es zunehmend schafft, weite Teile der Politik in den EU-Mitgliedsstaaten als auch in der EU-Kommission und im Europäischen Parlament zunächst für eine Verschiebung, dann für eine Schwächung und Aushöhlung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) zu gewinnen, positioniert sich Brasiliens Indigenendachverband deutlich für eine robuste EU-Entwaldungsverordnung (EUDR): "Jeder Versuch, ihre Bestimmungen zu lockern oder zu schwächen, stellt eine direkte Gefahr für die Gebiete und Lebensweisen Indigener Völker dar. [...] APIB bekräftigt ihre Unterstützung für die EUDR und deren Umsetzung ohne weitere Verzögerungen oder Abschwächungen. Wir setzen uns für ein Entwicklungsmodell ein, das auf der Verteidigung der Menschenrechte, der Solidarität zwischen den Völkern, dem Schutz der Territorien und dem Schutz der Biodiversität basiert. Es gibt keine Klimagerechtigkeit ohne den umfassenden Schutz der indigenen Gebiete. Es gibt keine nachhaltige Entwicklung, wenn Völker im Namen des Profits geopfert werden. Die Rechte der Indigenen Völker sind kein Verhandlungsobjekt in Verhandlungen und Handelsgeschäften", so APIB. KoBra dokumentiert hier in deutschsprachiger Übersetzung die öffentliche Stellungnahme des Indigenendachverbands Articulação dos Povos Indígenas do Brasil (APIB).
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Christian.russau@fdcl.org