Artikel zu ILO 169

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Deutsche Bahn beteiligt sich an Bau von Bahntrasse und Hafen im Munizip Alcântara im Bundesstaat Maranhão: Offene Fragen nach Umwelt- und Menschenrechten

Deutsche Bahn beteiligt sich an Bau von Bahntrasse und Hafen im Munizip Alcântara im Bundesstaat Maranhão: Offene Fragen nach Umwelt- und Menschenrechten

Die Deutsche Bahn beteiligt sich in Brasilien an einem Milliardenprojekt zum Bau einer Bahnstrecke und neuen Hafens im Munizip Alcântara im Bundesstaat Maranhão für den Ausbau des Exports von Soja, Erzen und künftig auch Wasserstoff. Laut Deutscher Bahn liegen die Vorteile des Projekts neben dem ökonomischen Potential für die Region in der "Sorgsamkeit in Bezug auf soziale und Umweltbelange". Umweltbesorgnisse aber bestehen, da das Baugebiet von Bahnstrecke und Hafen im einem Schutzgebiet der Kategorie "Área de Proteção Ambiental" (APA) liegt, zudem ist das Munizip Alcântara seit Jahrzehnten Hotspot eines Landkonfliktes zwischen der brasilianischen Luftwaffe, die dort Brasiliens einzigen Weltraumbahnhof betreibt, und den dort lebenden traditionellen Gemeinden der Quilombolas. Dieser Umstand wirft natürlich nun auch Fragen an die Deutsche Bundesregierung - im Besonderen an das bundesdeutsche Verkehrsministerium - auf, da die Bundesrepublik Deutschland im Juni 2021 die ILO-Konvention Nr. 169 zum Schutze der Rechte der Indigenen Völker ratifiziert hat und die Deutsche Bahn als 100%ige Tochter des Bundes somit zur Einhaltung der ILO-Konvention 169 verpflichtet ist, unabhängig vom Ort des Wirtschaftsgeschehens.
| von Christian.russau@fdcl.org
Abschlusserklärung  des X. PANAMAZONISCHEN SOZIALFORUMS – FOSPA (em português abaixo)

Abschlusserklärung des X. PANAMAZONISCHEN SOZIALFORUMS – FOSPA (em português abaixo)

KoBra dokumentiert die Abschlusserklärung des 10. Pan-Amazonischen Sozialforums in Belém. Vom 28.-31. Juli 2022 kamen in der Amazonasmetropole 10.000 Menschen zusammen, darunter Vertretungen der 9 Anrainerländer des Amazonasraums. Gemeinsam debattierten sie die Stärkung der Indigenen Völker, Quilombolas und traditionellen Gemeinschaften sowie die Möglichkeiten einer Transformation des zerstörerischen Entwicklungsmodells. Der Erhalt Amazoniens ist nur mit der dort territorial verankerten Bevölkerung möglich, die globale Klimakrise kann nur durch deren Stärkung aufgehalten werden.
| von uta.grunert@kooperation-brasilien.org
Unterwegs zum FOSPA - Fórum Social Pan-Amazônico in Belém

Unterwegs zum FOSPA - Fórum Social Pan-Amazônico in Belém

Ende Juli treffen sich zum 10. Mal Aktivist*innen aus den neun Anrainerländern des Amazonasgebiets Brasilien, Venezuela, Peru, Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Guiana, Französich Guiana und Surinam, um sich auszutauschen und im gemeinsamen Kampf gegen Faschimus und Autoritarismus zu bestärken. Es geht um die Verteidigung der Territorien, um Autonomie und Selbstverwaltung indigener Völker und traditioneller Gemeinschaften. Es geht um den gemeinsamen Erhalt und Schutz von Wäldern, Flüssen, Äckern und Städten als Gegenentwurf im Kampf gegen die Zerstörung und Ausbeutung des Amazonasgebiets.
| von Uta Grunert
Nach über 30 Jahren geschafft: Der Deutsche Bundestag ratifiziert die ILO 169

Nach über 30 Jahren geschafft: Der Deutsche Bundestag ratifiziert die ILO 169

Der Deutsche Bundestag hat heute das Ratifizierungsgesetz über die Konvention Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz der Rechte indigener Völker verabschiedet. Auch ein Erfolg der jahrelangen Kampagnen- und Advocacyarbeit zivilgesellschaftlicher Gruppen.
| von Christian.russau@fdcl.org
Schwerer Schlag für Sojaeisenbahnpläne Ferrogrão in der Tapajós-Region

Schwerer Schlag für Sojaeisenbahnpläne Ferrogrão in der Tapajós-Region

Die Reduzierung des Gebietes des Jamanxim-Nationalparks in Pará, um den Bau der Eisenbahnlinie Ferrogrão zum Transport von Soja aus vor allem Mato Grosso an die Überseehäfen am Amazonas zu ermöglichen, per einfacher Präsidialverordnung war nicht gesetzmässig. Oberster Richter Alexandre de Moraes argumentiert dabei mit "Wirksamkeit des Grundrechts auf eine ökologisch ausgewogene Umwelt". Oberster Procurador der Republik, Augusto Aras, widerspricht und sieht "Ökologie und Ökonomie in Harmonie" bei dem Monsterprojekt, das schwere Auswirkungen auf indigene Völker in der Tapajós-Region hätte.
| von Christian.russau@fdcl.org