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Plebiszit in Pará über die Dreiteilung des Bundesstaates

<strong>Brasília.</strong> Die Wähler des brasilianischen Bundesstaates Pará sollen am 11.Dezember 2011 in einem zweiteiligen Plebiszit über die Schaffung zwei neuer Bundesstaaten abstimmen. Die 4,8 Millionen wahlberechtigten Bürger entscheiden über die Abspaltungen der Regionen Tapajós und Carajás von Pará. Letzten Umfragen zufolge zeichnet sich eine Ablehnung der Abspaltung ab.
| von Christian Russau

Belo Monte: 1.800 Arbeiter streikten – Energieminister dementiert Beschwerden

<p><strong>Belo Monte: 1.800 Arbeiter streikten – Energieminister dementiert Beschwerden</strong></p><p>Nach etwa einwöchigen Streiks von Bauarbeitern aufgrund der schlechten Arbeitsbedingun­gen am Staudamm Belo Monte wurden die Arbeiten am 01. Dezember wieder aufgenom­men. Im Lauf der Woche hatten sich immer mehr Arbeiter der unterschiedlichen Baustellen den Streiks angeschlossen. Edison Lobão, Minister für Energie und Berg­bau, wies die Vor­würfe vehement zurück. Weiterhin kritisierte Lobão auch an den Pro­tes­ten gegen Belo Monte beteiligte NGOs. Es gäbe keine Indigenen, die von dem Staudamm betroffen seien und die Proteste der NGOs kämen "ein bisschen aus Neid, weil Brasilien ei­nen wirtschaftlichen Auf­schwung erlebt und von Platz sieben zur fünften Wirtschaftmacht der Welt vorrückt". Die Presse in Brasilien berichtete kaum über den Streik und die Auswirkungen.<br /><br />Aktuelle Infos rund um die Entwicklungen von Belo Monte und zu den Streiks unter: <a href="http://plattformbelomonte.blogspot.com">http://plattformbelomonte.blogspot.com</a> <br /></p>
| von admin

Änderung des Código florestal findet Zustimmung in Gremien des Senats

Die Entscheidung über die Änderung des Waldschutzgesetzes Código florestal wanderte im Lauf des Novembers durch drei Kommissionen des Senats und hat dabei kleine Änderungen erfahren: Die Wissenschaftskommission CCT sowie die Agrarkommission CRA des Senats stimmten mit 27 zu einer Stimme für die Änderung des Código florestal. Der Gesetzestext passierte anschließend auch die Umweltkommission und wird in Kürze dem Gesamtsenat zur Abstimmung vorgelegt.
| von Uta Grunert

Farce im brasilianischen Senat

Die umstrittene Novelle des Waldgesetzes passiert den brasilianischen Senat. Nur acht Parlamentarier stimmen gegen den nun drohenden Kahlschlag. Umweltschützer appellieren weiterhin an Präsidentin Dilma Rousseff, denn die könnte noch ihr Veto einlegen.<br />Die Verabschiedung des neuen brasilianischen Waldgesetzes wird immer mehr zur Telenovela: Am späten Dienstagabend verabschiedete der Senat mit 59 zu acht Stimmen jene Reform, gegen die Brasiliens Umweltbewegung seit Monaten Sturm läuft. Damit wird die Zerstörung hochsensibler ökologischer Schutzgebiete im ganzen Land legalisiert. Nun muss das Abgeordentenhaus, das bereits im Mai eine noch radikalere Novelle zugunsten großer Farmer verabschiedet hatte, erneut abstimmen.<br /><br />Weiterlesen bei <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/2011/12/07/farce-im-brasilianischen-senat/">latin@rama</a>
| von Gerhard Dilger, latin@rama, 7.12.2011

Erste Einschätzungen zur Entwaldungssituation in Brasilien

Die Greenpeace-Studie „<a href="http://www.greenpeace.org/brasil/Global/brasil/report/2011/11-08-26_An%C3%A1lise%20do%20aumento%20do%20desmatamento%20no%20MT.pdf">Áreas agrícolas lideram aumento do desmatamento no MT</a> “ (Agrarflächen führen den Entwaldungsanstieg in Mato Grosso an) vom August dieses Jahres macht nach Auswertung von DETER-Daten der vergangenen 12 Monate die großflächigen (über 300 Hektar) Land- und Viehwirtschaftsbetriebe in Mato Grosso als Hauptverursacher von „alarmierender Entwaldungsfläche“ aus. Hier wird eine Zunahme von 47% gegenüber dem Vorjahreszeitpunkt festgestellt. Gleichzeitig war die Anzahl der beobachteten Warnpunkte rückläufig, der Rodungsanstieg konzentriert sich also bei einer sinkenden Zahl von Akteuren.
| von Uta Grunert

Zivilgesellschaftliche Organisationen warnen Banken vor Engagement beim Wasserkraftwerk Belo Monte

<p><strong>Zivilgesellschaftliche Organisationen warnen Banken vor Engagement beim Wasserkraftwerk Belo Monte</strong></p><p>Von Movimento Xingu Vivo para Sempre!, Adital, 08.11.2011. Für Kobra übersetzt von Gilberto Calcagnotto</p><p>Einhundertfünfzig zivilgesellschaftliche Organisationen unterschrieben ein außergerichtliches Dokument, das an elf öffentliche und private Banken mit direktem oder indirektem Interesse an der Finanzierung des Wasserkraftwerks Belo Monte im Bundesstaat Pará gesendet wurde. Zu den Adressaten zählen die Nationale Bank für Sozial- und Wirtschaftsentwicklung BNDES, die Banco do Brasil, die Bundessparkasse CEF, die Amazonienbank BASA, die Itaú Unibanco, die Santander-Gruppe, die Votorantim-Bank, die Nordostbank BNB, sowie die BES Brasilien-Investment. <br /></p><p> </p>
| von Movimento Xingu Vivo para Sempre, Adital 08.11.2011

Künftig 955 Mio t zusätzliche CO2-Emissionen aus dem Öl vor der Küste

<strong>Brasília.</strong> Die für ab 2015 anstehende Exploration der immensen Erdölvorkommen vor der brasilianischen Küste werde Brasilien zum drittgrößtem Emittenten an Treibhausgasen nach China und den USA machen. Dies ist das Ergebnis einer von Greenpeace Brasilien vorgestellten Studie, aus der die Tageszeitung <a href="http://oglobo.globo.com/economia/greenpeace-pre-sal-colocara-brasil-entre-os-grandes-poluidores-3378210">O Globo</a> zitiert. Demnach würde die Ausbeutung der Erdölfelder des sogenannten "Pré-Sal" ("Vor dem Salz") allein bis 2020 zusätzliche 955,82 Millionen Tonnen an Kohlendioxidäquivalenten in die Atmosphäre entlassen, so die Berechnungen von Greenpeace, die zum Beginn der Klimaverhandlungen im südafrikanischen Durban vorgestellt wurden. Dies entspräche einem Anstieg von 197 Prozent bei den Emissionen, so <a href="http://www.greenpeace.org/brasil/pt/Noticias/Sinais-de-fumaca-do-pre-sal/">Greenpeace</a>.
| von Christian Russau

Exportgut satellitengestützte Entwaldungskontrolle verspricht Profite durch REDD+

<p><strong>Exportgut satellitengestützte Entwaldungskontrolle verspricht Profite durch REDD+</strong></p><p>Von Uta Grunert</p><p>Brasilien exportiert seine Satellitentechnik zur Überwachung der Abholzungssituation ins Ausland1. Mexiko, Guyana, Gabun, DR Kongo, Vietnam, Papua-Neuguinea und Angola haben die Computersoftware Terra Amazon des Amazonasforschungsinstituts INPE bereits übernommen oder Interesse daran bekundet. <br /></p>
| von Uta Grunert

Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2

<strong>Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2: Entbürokratisierungsabsicht führt zum weiterem Eindampfen von Umweltrechten und bürgerlichen Beteiligungsrechten</strong><br /><br />Ökonomisch lukrative Großvorhaben drängen weiter nach Amazonien und Nordostbrasilien und die brasilianische Regierung hält ihnen dabei die Tür auf: Der Ausbau der Energieversorgung, die Ausbeutung von Rohstoffen und die Ausdehnung von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Agrarprodukte und Viehzucht erreichen eine Lockerung bei diversen Lizenzvergaben. Ungefähr 70 Interessenverbände von Indigenen, Nachfahren der Quilombos und anderen traditionellen Gemeinschaften kritisieren den Rückbau ihrer Rechte. Unternehmen und Politik sprechen von Entbürokratisierung. Die Tatsache, dass die staatliche Umweltbehörde IBAMA zu wenig Personal hat, um all die Anträge auf Umweltverträglichkeit von z.B. Infrastrukturprojekten in Amazonien zu prüfen, führte nun zu einer schwerwiegenden politischen Entscheidung: Am 28. Oktober unterzeichneten Justiz-, Umwelt- sowie Gesundheits- und Kultusministerium den Erlass Nr. 419/2011. Er zielt auf eine verkürzte Konzessionsvergabe durch die Umweltbehörde IBAMA in Fragen der Wasserkraft, des Bergbaus, infrastruktureller Ausbaumaßnahmen (Häfen, Wasserwege und Straßen) sowie der Ausdehnung von großflächiger Agrarwirtschaft (auch Monokulturen) und Viehzucht in Amazonien und im zentralen Osten des Landes.
| von Uta Grunert