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Indigene Landrechte
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Indigene erhöhen juristisch den Druck auf Obersten Gerichtshof STF gegen Stichtagsregelung
Der Indigenendachverband APIB reicht Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Obersten Gerichtshof STF ein und mahnt ausserdordentliche Dringlichkeit im Entscheidungsverfahren des STF in Bezug auf Verfassungswidrigskeitseinstufung der Stichtagsregelung "Marco Temporal".
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Landrechte - Januar 2024
Das Jahr 2023 war das Jahr, in dem sich der seit Jahren schwelende Konflikt um die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ zuspitzte. 2024 wird voraussichtlich in dieser für den Fortbestand indigener Lebenswelten in Brasilien so zentralen Frage das entscheidende Jahr sein. Bei all diesen Fragen dreht sich der dahinter stehende Konflikt stets um die Frage „Wem gehört das Land?“ und die vorrangigen Opponenten dabei sind das Triumvirat aus Agrobusiness, Bergbau- und Infrastruktur- Proponent*innen als sogenannte „ökonomische Inwertsetzer“, versus die Indigenen Völker als sogenannte „soziale Verteidiger*innen“ der Bedingung der Möglichkeit des Fortbestehens Indigener Lebenswelten in ihren Territorien.
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vini.mendes@kooperation-brasilien.org
Indigene Tembé, Turywara und Quilombolas werfen norwegischem Multi Norsk Hydro Verletzungen ihrer Territorialrechte vor.
Norwegischer Multi Norsk Hydro ignoriert freie, vorherige und informierte Konsultation Indigener in Amazonien. Es sei „ein Machtkampf zwischen dem norwegischen Multi und den traditionellen und ursprünglichen Gemeinschaften in Amazonien“, so die indigenen Gemeinschaften im Vale do Acará, Pará, Amazonien.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene und Landrechte - Mai 2023
Schon seit dem Ausgang der Wahlen 2022 war die Frage, wieviel progressive Maßnahmen Lula mit all seinen guten Vorhaben durchbringen können wird, wenn er gegen eine große rechte, konservative Mehrheit im Parlament antreten muss. Wenn auch die letzten Monate viel Hoffnung gezeigt haben und zumindest einige der rückschrittlichsten Handlungen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden konnten, haben die vergangenen Tage mit aller Wucht gezeigt, dass nichts so einfach durchgehen wird, was sich fundamental gegen die Interessen des mächtigen Centrão und der Agrarlobby stellt. Mit der Zerlegung des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz sowie des gerade erst geschaffenen Ministerium für Indigene Völker und vor allem durch den vom Kongress nun abgesegneten Gesetzentwurf PL490 zum Marco Temporal sind indigene Rechte so bedroht wie nie. Doch sie erinnern uns immer wieder: ein Genozid an den indigenen Völkern ist ein Genozid an der gesamten Menschheit.
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hannah.dora@kooperation-brasilien.org
Indigene Völker der Terra Indígena Raposa Serra do Sol erstellen ihr erstes Konsultationsprotokoll
Das Konsultationsprotokoll soll nun sicherstellen, dass Vorhaben wie Infrastruktur, Elektrifizierung, Monokulturen und andere Projekte mit den Gemeinden vorab, frei und informiert abgesprochen werden müssen. Und es definiert alle Formen, wie eine wie auch immer geartete Kontaktaufnahme von Außen durch Dritte, sei es Politik, Behörden, Firmen, Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen, abzulaufen habe.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Völker reichen Beschwerde gegen die Indigenenbehörde FUNAI beim Obersten Gerichtshof ein
Die Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (APIB) reicht beim Obersten Bundesgerichtshof STF in Brasília eine Beschwerde gegen die Nationale Indigenenbehörde FUNAI ein, da diese ein Drittel der indigenen Gebiete in Brasilien gezielt vernachlässige und dadurch in Gefahr brächte.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Waimiri Atroari bei Planung und Bau von Überlandleitung durch ihr Territorium nicht angemessen konsultiert
Bundesstaatsanwaltschaft beantragt Streichung der Umweltlizenz der Überlandleitung Tucuruì zwischen Manaus und Boa Vista, weil das indigene Volk der Waimiri Atroari nicht gemäß den Kriterien der ILO 169 konsultiert wurde. Die Arbeiten zur 721,4 Kilometern langen Überlandleitung zwischen den Bundesstaaten Amazonas und Roraima würden auf 122 Kilometern das Gebiet der Terra Indígena der Waimiri Atroari durchqueren.
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Christian.russau@fdcl.org
Landdemarkation, Zukunft und Demokratie
Indigenendachverband APIB definiert Agenda politischer Forderungen für Demos Ende April in Brasília.
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Christian.russau@fdcl.org
Offener Brief: 29 Bundestagsabgeordnete gegen PL 191 zur Freigabe von Bergbau und Wasserkrafterzeugung in indigenen Territorien
29 Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und die Linke schicken zwei Offene Briefe an die Präsidenten des brasilianischen Abgeordnetenhauses und des Senats sowie an die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden verschiedener Ausschüsse im brasilianischen Nationalkongress, in denen sie ihre Besorgnisse zum Ausdruck bringen über die drohende Verabschiedungen der Gesetzesinitiativen PL 191 zur Liberalisierung von Bergbau und Wasserkrafterzeugung in indigenen Territorien und der PL 490/2007 mit dem Zwecke der Übertragung der Demarkation indigener Territorien von der Exekutive zur Legislative.
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Christian.russau@fdcl.org
Quilombola-Landtitulierung unter Bolsonaro massiv verlangsamt
"Keinen Zentimeter Landes mehr" an Indigenen und Quilombolas hatte Jair Bolsonaro vor seiner Wahl zum Präsidenten Brasiliens angekündigt, er setzt dies erschreckend zutreffend um.
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Christian.russau@fdcl.org