Artikel zu Menschenrechte und Gesellschaft

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Sklavenarbeitsähnliche Zwangsverhältnisse in Brasilien

Sklavenarbeitsähnliche Zwangsverhältnisse in Brasilien

Im Jahr 2023 wurden einem Medienericht von TV Brasil und Agência Brasil zufolge 3.151 Arbeiterinnen und Arbeiter aus sklavenarbeitsähnlichen Zwangsverhältnissen in Brasilien befreit. Dies war dem Bericht zufolge die höchste Zahl an aus sklavenarbeitsähnlichen Zwangsverhältnissen befreiten Menschen seit dem Jahre 2009. Das Ministerium für Arbeit und Beschäftigung räumt derweil anhaltend hohe Defizite bei der Aufdeckung sklavenarbeitsähnlichen Zwangsverhältnisse ein, dies vor allem infolge zu wenig zur Bekämpfung von Sklavenarbeit und Überwachung der Arbeitsverhältnisse im Lande eingestellten Personals.
| von Christian.russau@fdcl.org
Zivilgesellschaft will mehr soziale Umweltgerechtigkeit und Teilhabe für Infrastrukturprojekte in Brasilien

Zivilgesellschaft will mehr soziale Umweltgerechtigkeit und Teilhabe für Infrastrukturprojekte in Brasilien

Mehr als 100 Organisationen fordern in einem Offenen Brief an die neue brasilianische Bundesregierung mehr Sensibilität, neue Wege, vorsichtigere Planung, bessere Risikoabschätzung und zivilgesellschaftliche Teilhabe bei anstehenden Infrastrukturprojekten in Brasilien.
| von Christian.russau@fdcl.org
Neue Studie zu Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien

Neue Studie zu Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien

Die Menschenrechtsorganisationen Justiça Global und Terra de Direitos haben einen neuen Bericht zu Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien während der Bolsonaro-Amtszeit erstellt. Demnach kam es zwischen 2019 und 2022 zu 1.171 Fällen von Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen, zu 169 Tötungen und insgesamt 579 Drohungen. Laut Justiça Global und Terra de Direitos zeugen diese Zahlen von einer "Verschärfung von Territorial- und Umweltkonflikten im Land, wobei Fälle in allen brasilianischen Bundesstaaten registriert wurden".
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
| von Christian.russau@fdcl.org
Brasilianische Zivilgesellschaft entschlossen auf dem Weg zu einer neuen Cúpula dos Povos parallel zur COP 30 in Belém

Brasilianische Zivilgesellschaft entschlossen auf dem Weg zu einer neuen Cúpula dos Povos parallel zur COP 30 in Belém

Das Netzwerk Carta de Belém überreichte Brasilianischen Regierungsvertreter:innen in Dubai während der COP28 ein von rund 40 brasilianischen Organisationen unterzeichnetes Dokument, in dem diese ankündigen, die von den Organisationen entwickelten Debatten über Klimagerechtigkeit zu fordern und selbst zu befördern und dabei auch Verbindungen zu anderen Biomen in Brasilien und anderen Basiskämpfen im Land, in Lateinamerika und im globalen Raum herzustellen. Dazu soll parallel zu der für den November 2025 in Belém do Pará geplanten COP30 ein Zivilgesellschaftsgipfel - die sogenannte Cúpula dos Povos - stattfinden, mit dem Ziele, die COP30 selbst "zu einem Gipfel der Völker" zu machen.
| von Christian.russau@fdcl.org