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Landrechte
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Vales Rückzug vom Ausstieg? Bergbau in Indigenen Territorien doch weiterhin auf der Konzernagenda?
Entgegen vorherigen Aussagen scheint Vale am Bergbau in Indigenen Territorien doch weiter festhalten zu wollen.
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Christian.russau@fdcl.org
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Agro é Fogo – brasilianisches Agrarmodell steht für Brandstiftung und Zerstörung
Brasilianische Plattform benennt Landraub, Brandstiftung und illegale Rodungen sowie deren Ursachen und Treiber in den Biomen Amazonas, Cerrado und Pantanal. Agro steht stellvertretend für ein Entwicklungsmodell, das auf Monokulturen und Agrargifte setzt und damit Böden und Flüsse vergiftet. Das Großprojekte zur Energiegewinnung im Wasserkraftsektor ausbauen will und die lokale Bevölkerung verdrängt. Und es steht für Bergbauprojekte, um mineralische Ressourcen am Markt zu verkaufen mit ökologischen Schäden und Risiken, die betroffene Gruppen vor Ort tragen. Agro ist also alles andere als Pop, wie ein brasilianischer Werbeslogan glauben machen will.
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Uta Grunert
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Operação Amazônia Nativa / OPAN für Internationalen Bremer Friedenspreis 2021 vorgeschlagen
Auf Anregung der MISEREOR-Brasilienreferentin Regina Reinart ist die brasilianische MISEREOR-Partnerorganistaion Operação Amazônia Nativa / OPAN (Mato Grosso) mit ihrer über 50-jährigen Arbeit zum Schutz der Indigenen nun unter den fünf Organisationen auf der Vorschlagsliste für den Internationalen Bremer Friedenspreis der Stiftung die schwelle. Unter dem Stichwort Ermutigende Initiaitven gab es 59 Einreichungen, OPAN ist unter den ersten fünf. Bis Mitte Juni kann das Recht erworben werden, mit abzustimmen und das Thema der Indigenen damit voranzubringen.
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KoBra
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Ernährungssouveränität - September 2021
Brasilianische Politik muss sich wieder neu mit der Bekämpfung von Armut und Hunger befassen. Zum Fehlmanagement der Regierung Bolsonaro in der Coronapandemie kamen falsche Schwerpunktsetzungen in Agrar- und Sozialpolitik. Diese hat fatale Auswirkungen auf den sozial schwächeren Teil der Bevölkerung. Verschiedene Studien (FAO , Rede Penssan , LAI Berlin ) kommen zu dem übereinstimmenden Ergebnis, dass der Hunger in Brasilien zuletzt wieder zugenommen hat. Ernährungsunsicherheit kann auch durch die Gefährdung der Ressource Wasser entstehen. Sei es durch gesundheitsgefährdende Kontamination oder herbeigeführte Wasserknappheit. Das Schwerpunktthema des Dossiers widmet sich beispielhaft diesem Thema. Die Ausweitung von Eukalyptus-Monokulturen bedeutet eine bedrohliche Konkurrenz um die Ressource Wasser für die lokale Landbevölkerung.
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Uta Grunert
Wird der Landraub digital? Das Umweltkataster CAR in Amazonien: Hoffnungen und Kontroversen
Diese Veranstaltung wurde am 13. April 2021 aufgezeichnet, als Teil einer Veranstaltungsreihe der BMBF-Nachwuchsforschungsgruppe „Bioökonomie und soziale Ungleichheiten“ der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
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tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Gaskraftwerk statt Kleinbauern und Fischer: Siemens, Siemens Energy, KfW-Ipex und der "Superhafen Porto de Açu" im Norden von Rio de Janeiro
Der brasilianische "Superhafen Porto de Açu" bei Campos dos Goytacazes im Norden des Bundesstaates Rio de Janeiro steht für Verschärfung der Klimakrise, für Umweltverschmutzung mit Ansage und für Land- und Territorialenteignung ohne Entschädigung für die dort kleinbäuerlich-familiäre Land- und Fischwirtschaft betreibenden Kleinbäuerinnen und -bauern und Fischer:innen. Auf dem Gelände des "Superhafens" befindet sich der klimaschädliche Gaskraftwerkkomplex Gás Natural Açu (GNA), der im Anteilsbesitz auch des deutschen Konzerns Siemens Energy ist, dessen Finanzierung auch durch Siemens Financial Services und die Exportkreditgarantie durch die bundeseigene KfW-Ipex-Bank erfolgte. Wo bleibt da die Einhaltung der Klimaverantworung und der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht der deutschen Konzerne und der bundesdeutschen Behörden und Ministerien?
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Christian.russau@fdcl.org
Quilombola-Territorium in Maranhão droht Zwangsversteigerung. Ex-Bürgermeister hat zuvor mutmaßlich den Landtitel für sich gefälscht
Ex-Bürgermeister fälscht mutmaßlich Landtitel, geht pleite und nun soll das seit 1880 von Quilombolas bewohnte Gebiet zwangsversteigert werden, um die Schulden des Ex-Bürgermeisters zu begleichen.
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Christian.russau@fdcl.org
Oberster Gerichtshof STF urteilt in weiterem Fall gegen Stichtagsregelung Marco Temporal
Oberster Richter:innen sprachen sich mehrheitlich gegen das im Bundesstaat Bahia seit 2013 geltende Gesetz zur verpflichtenden Anspruchsmeldung traditioneller Gemeinschaften der Fundo e Fecho de Pasto auf ihr traditionell genutztes Land zum Stichtag 31. Dezember 2018 aus.
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Christian.russau@fdcl.org
Bundesstaatsanwaltschaft MPF fordert deutlich stärkeren Schutz von traditionellen Landrechten bei Projekten Erneuerbarer Energien in Brasilien
Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft MPF hat eine Empfehlung an die Nationale Elektrizitätsagentur Aneel und die Agrarreformbehörde INCRA herausgegeben, die die verstärkte Überwachung der Landnutzung durch Erneuerbare Energieprojekte in ländlichen Gebieten des Landes einfordert. Diese Forderung, so die Bundesstaatsanwaltschaft, gehe auf die durch das MPF festgestellte Tatsache zurück, dass es insbesondere im Wind- und Solarbereich zu Verstößen und Verletzungen der geltenden Gesetzeslage gäbe. Das MPF erklärte, die beiden Behörden - Aneel und INCRA - hätten nun 30 Tage Zeit, um mitzuteilen, ob sie die geforderten Maßnahmen umsetzen werden.
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Christian.russau@fdcl.org
Movimento de Atingidas e Atingidos pelas Renováveis (MAR): Bewegung der von Erneuerbaren in Brasilien Betroffenen veröffentlicht kritisches Grundlagendokument „Carta de Lagoa Seca“
Fast ein Jahr nach ihrer Gründung veröffentlicht die Bewegung Movimento de Atingidas e Atingidos pelas Renováveis (MAR) das nach dem Gründungsort benannte Grundlagendokument „Carta de Lagoa Seca“, welches die Kritikpunkte, die Prinzipien, die Forderungen und Ziele der in Brasilien von Projekten erneuerbarer Energien Betroffenen zusammenfasst.
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Christian.russau@fdcl.org
