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Landkonflikte und Umwelt
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Verfassungsklage gegen das "Giftpaket" 14.785 in Brasília eingereicht
Parteien, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen reichen gemeinsam Verfassunsklage gegen das "Giftpaket" ein, das Ende 2023 von beiden Kammern des Brasilianischen Nationalkongresses verabschiedet worden war und das Präsident Lula zum Teil annahm, dabei aber in einigen Punkten sein Veto einlegte, welches am 9. Mai von den beiden Kammern des Nationalkongresses wieder gekippt worden war, so dass nun das Gesetz des Giftpakets 14.785 erstmal in Gänze gilt. Dies wollen die sozialen Bewegungen ändern.
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Christian.russau@fdcl.org
Verfassungsklage gegen neue Umweltgesetzgebung beim Obersten Gerichtshof STF eingereicht
Im vergangenen Jahr hatten die beiden Kammern des brasilianischen Nationalkongresses infolge des Gesetzesentwurf 2159/2021, der seit 2004 im Kongress diskutiert wurde, diesen als Gesetz 15.190/2025 (das sogenannte Allgemeine Gesetz zur Umweltgenehmigung) verabschiedet. Die auf einige Punkte sich beziehenden Vetos des Präsidenten Lula wurden vom Kongress gekippt, sodass es im November vergangenen Jahres zur Verabschiedung des Gesetzes 15.300/2025 kam, welches das Allgemeine Gesetz ergänzt, indem es u.a. Regeln für die LAE (Spezielle Umweltgenehmigung) festlegt. Nun haben die Partei PSOL zusammen mit dem Indigenendachverband APIB und unterstützt von einer Reihe von Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen Klage wegen Verfassungswidrigkeit eingereicht.
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Christian.russau@fdcl.org
Vermehrte Leukämie-Todesfälle bei Kindern durch Pestizideinsatz in Soja-Anbauregionen Amazonas und Cerrado
Weiter hohe Pestizid-Neuzulassungen und Deregulierung unter Präsident Lula.
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Ulrike Bickel
Veröffentlichung des Agrarzensus von 2006
Im September 2009 veröffentlichte das IBGE (Statistikamt Brasiliens) den neuesten Agrarzensus, der auf Daten von 2006 basiert. Erstmalig liefert der Zensus eine getrennte Betrachtung von Familienlandwirtschaft und mittleren bis größeren Betrieben.
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admin
Verschnaufpause vor Gericht
Brasiliens Oberster Gerichtshof (=Supremo Tribunal Federal) lehnt die von Konservativen befürwortete Stichtagsregelung bei Demarkationen von Quilombola-Territorien ab.
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Thomas Bauer
Versuche mittels FPIC eine Uranmine in Brasilien aufzuhalten
Uranmine Itataia in Santa Quitéria soll 2029 Betrieb aufnehmen - vor Ort lebende indigene Völker und traditionelle Gemeinschaften setzen sich zur Wehr.
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Christian.russau@fdcl.org
Versuchskaninchen: nach bestem Wissen und Gewissen?
Thomas Bauer in PIRAMA - NachDenkZeit über genmanipulierte Mücken in Bahia.
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Thomas Bauer, PIRAMA - NachDenkZeit
Via Campesina Brasilien besetzt das Finanzministerium in Brasília
<strong>Brasília.</strong> Rund 4.000 Landarbeiter der Bauernorganisation Via Campesina Brasilien haben am Dienstag Morgen (Ortszeit) das brasilianische Finanzministerium in Brasília besetzt. Dies berichtet die Landlosenorganisation Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) auf ihrer <a href="http://www.mst.org.br/Via-Campesina-ocupa-Ministerio-da-Fazenda-em-Brasilia">Internetseite</a> . Laut dem Nachrichtenportal <a href="http://ultimosegundo.ig.com.br/brasil/manifestantes+ocupam+predio+do+ministerio+da+fazenda+em+brasilia/n1597172910747.html">Ultimosegundo</a> haben die Demonstranten das Eingangsfoyer und die Zugangsrampe besetzt, so dass die 2.500 Ministerialbeamten des Finanzministeriums am Betreten des Gebäudes gehindert wurden. Das Portal zitiert Polizeisprecher, nach denen die ganze Aktion friedlich ablaufe.<br /><br />
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Christian Russau
Via Campesina kritisiert FAO-Direktor
Die internationale Bewegung von Kleinbauern und Landarbeitern La Vía Campesina und weitere Organisationen haben die Positionen der Generaldirektoren der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) scharf kritisiert.
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Christian Russau
Video: "TKCSA – sem licença para operar, com permissão para poluir"
Video: "TKCSA – sem licença para operar, com permissão para poluir". Ein Video von Instituto Políticas Alternativas para o Cone Sul (PACS), Rio de Janeiro 2013. 6:48 min. Originalversion und Version mit englischsprachigen Untertiteln.
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KoBra