Artikel zu
Indigene Landrechte
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Stichtagsregelung Marco Temporal ab dieser Woche Thema im Obersten Gerichtshof STF und im Senat
Im Obersten Gerichtshof STF beginnen ab dem 10. Dezember die Verhandlungen um die Verfassungskonformität oder -widrigkeit des sog. "Marco-Temporal"-Gesetzes 14.701, während bereits für heute im Senatsplenum über die Verfassungsänderung PEC 48 verhandelt werden soll. Letztere würde der Stichtagsregelung Marco Temporal Verfassungsrang geben.
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Christian.russau@fdcl.org
Senat beschließt Verfassungsänderung PEC 48 zur Stichtagsregelung Marco Temporal
Mit 52 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der ersten Abstimmung und 52 Ja-Stimmen zu 15 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der zweiten Abstimmung wird die PEC 48 nun der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung überreicht. Kritiker:innen sehen Bruch von verfassungsmässigen Grundrechten der Indigenen Völker Brasiliens.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“
Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
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Christian.russau@fdcl.org
„Die größte Indigene Mobilisierung der Welt“
Das „Acampamento Terra Livre“ (ATL 2026) in Brasília unter Beteiligung von mindestens 7.000 Indigenen endet nach einer Woche mit der Veröffentlichung mehrerer politischer Forderungskataloge, zusammengefasst unter dem Motto: “Nosso futuro não está à venda: a resposta somos nós” („Unsere Zukunft steht nicht zum Verkauf: Die Antwort sind wir selbst“).
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Christian.russau@fdcl.org
Existiert in
Themen
Bericht und Stellungnahme des Indigenen Missionsrats CIMI zum Acampamento Terra Livre 2026
Da die Demarkierung (1) indigener Gebiete noch aussteht, fordert das „Acampamento Terra Livre 2026 (ATL) (2) Antworten von den drei staatlichen Gewalten Mit mehr als 7.000 Indigenen bekräftigte die Versammlung ihren Kampf für Landrechte und schloss mit Schreiben an die Exekutive, die Legislative und die Judikative
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Kommunikationsabteilung des CIMI
2023
Energiewende für wen? Potential und Konflikte bei erneuerbaren Energien in Brasilien
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Hannah
2. Veranstaltung der Kampagne zur Verteidigung des Cerrado: Audiência Temática Soberania Alimentar e Sociobiodiversidade
Die Nationale Kampagne zur Verteidigung des Cerrado (Campanha Nacional em Defesa do Cerrado) organisiert derzeit im Rahmen des Tribunal Permanente dos Povos - TPP (Völkertribunals) zur Verteidigung der Terrirorien im Cerrado, eine Reihe virtueller thematischer Anhörungen.
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praktikum@kooperation-brasilien.org
Weltpremiere "This is Our Everything" beim Filmfest Hamburg
Der Dokumentarfilm von Regisseur Frederik Subei erzählt vom Widerstand des Guajajara-Volks in Nordbrasilien gegen illegalen Holzschlag und Landraub. Hauptprotagonist Olímpio und seine Gruppe von Waldschützern patrouillieren ohne Unterstützung der Regierung ihr Land, um gegen die kriminellen Banden vorzugehen. Für Olímpio und die Guajajara steht mehr auf dem Spiel als Umweltschutz – der Wald ist das Herzstück ihrer Kultur und Identität. Zu seiner Erhaltung sind sie bereit, ihr Leben zu riskieren.
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hannah.dora@kooperation-brasilien.org
269 | Lula 3.0 - Zwischen Hoffnungen, Neuanfängen und alten Bedrohungen
100 Tage Lula sind um - was ist bisher geschehen und was muss noch geschehen? Welche Personen spielen eine zentrale Rolle in dieser 3. Lula-Regierung? Diesen Fragen gehen wir sowohl mit originalen als auch re-publizierten Artikeln in dieser Ausgabe nach.
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hannah.dora@kooperation-brasilien.org
272 | Von Roraima bis zum G20 Gipfel
Das Heft bietet einerseits einen Überblick über die G20-Präsidentschaft Brasiliens 2024 und nimmt außerdem Bezug auf die Situation auf dem Yanomami-Territorium, den Dammbruch in Brumadinho vor fünf Jahren und die Agrarökologie, als Perspektive für Nachhatligkeit.
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tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
