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Menschenrechte und Gesellschaft
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onda-info-Spezial 272 Brasilien: Vom Menschenrecht auf Kommunikation
Dieses onda-info-Spezial 272 ist eine Ko-Produktion des Nachrichtenpool Lateinamerika mit Radio Dreyeckland und Pulsar-Brasil, der Presseagentur des Weltverbands der Freien Radios (Amarc). Es geht heute um ein Thema, über das in Lateinamerika viel debattiert wird - und das auch in Europa auf der Tagesordnung stehen sollte: Das Menschenrecht auf Kommunikation.
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onda-info-Spezial 272
AI-Urgent Action: Drohende Vertreibung
<em>* Brasilien, UA-294/2011, AMR 19/015/2011, 28. September 2011</em><br /><br /><strong>35 FAMILIEN DER INDIGENEN GEMEINSCHAFT DER GUARANI-KAIOWÁ</strong><br />35 Familien, die der indigenen Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá in Laranjeira Ñanderu angehören, droht die rechtswidrige Zwangsräumung von ihrem angestammten Land im Bundesstaat Mato Grosso do Sul. Wenn sie von dem Land, auf dem sie schon seit Generationen leben, vertrieben werden, müssen sie neben einer vielbefahrenen Schnellstraße im Außenbezirk eines nahe gelegenen Ortes leben. Dort haben sie weder Zugang zu Trinkwasser noch zu Land, das sie bewirtschaften können.<br /><br />Weiter bei amnesty international unter: <a href="http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011/drohende-vertreibung">http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011/drohende-vertreibung</a> <br /><br />Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, <strong>nach dem 9. November 2011 keine Appelle mehr zu verschicken</strong>.
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amnesty international
Neues skandalumwittertes Justizmanöver in Pará
<strong>Brasília.</strong> Rund vier Monate nach dem brutalen Mord an den beiden Waldschützern, José Claudio Ribeiro da Silva, und seiner Ehefrau, Maria do Espírito Santo da Silva, hat der umstrittene Richter, Murilo Lemos Simão, die Polizei beauftragt, zwei Brüder des Opfers zu verhaften. Hintergrund sei, wie die Tageszeitung <a href="http://oglobo.globo.com/pais/mat/2011/09/26/policia-civil-pede-prisao-de-irmaos-de-extrativista-morto-em-assentamento-no-pa-925451862.asp">O Globo berichtet</a> , ein im Jahre 2009 begangener Mord an dem Siedler Odilon Ribeiro, genannt "Pelado", den die beiden Brüder gemeinsam mit dem Ende Mai erschossenen José Cláudio Ribeiro begangen hätten. Diese Anschuldigungen beruhen aber laut einer von O Globo zitierten Erklärung der Familienangehörigen von José Cláudio Ribeiro und seinen Brüdern auf einem Justizmanöver, das einer der des Mordes an José Cláudio Ribeiro Beschuldigten, der Großfarmer José Rodrigues, nun in die Welt setze, um von seiner eigenen Mordtat abzulenken.<br /><br />
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Christian Russau
Ohne Öffnung der Diktatur-Archive keine vollständige Wahrheit
Marlon Alberto Weichert ist Bundesstaatsanwalt in São Paulo. Seit vielen Jahren beschäftigt er sich mit Menschenrechtsfragen und Verbrechen der brasilianischen Militärdiktatur. Im Interview spricht er über den Umgang seines Landes mit der Militärdiktatur der Jahre 1964 bis 1985.
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IHU - Unisinos Instituto Humanitas Unisinos. adital/poonal
Richterliche Entscheidung verhindert Festnahme der Mörder von Aktivisten-Ehepaar Silva
<strong>Marabá, 19. Juli 2011.</strong> Nach gut zwei Monaten schließt die Polizei des Bundesstaates Pará die Ermittlungen im Falle Silva ab. Das Ehepaar Silva, welches sich seit Jahren gegen den illegalen Holzeinschlag engagierte, wurde Ende Mai in Nova Ipixuna, Marabá erschossen (KoBra berichtete). Als Auftraggeber des Mordes identifizierte die Polizei nun den Farmer José Rodrigues Moreira. Dessen Bruder und ein weiterer Komplize führten gemeinsam den Anschlag auf das Ehepaar durch. Obwohl alle drei als Täter identifiziert wurden, wurden sie aufgrund der Entscheidung eines Gerichts in Marabá nicht inhaftiert, sondern befinden sich nach wir vor auf freiem Fuß und halten sich an einem nicht bekannten Ort auf. <br />
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Comissão Pastoral da Terra - Übersetzung von Phillip Andrae
Häusliche Gewalt gegen Frauen in Brasilien
<strong>São Paulo.</strong> Eine neue Studie zu häuslicher Gewalt gegen Frauen im Großraum São Paulo belegt die Notwendigkeit der Einrichtung von Schutzmaßnahmen und schnellerer juristischer Ermittlungen in Fällen angezeigter häuslicher Gewalt gegen Frauen. Die von der Richterin Maria Domitila Domingos in Auftrag gegebene Studie, aus der die Tageszeitung <a href="http://www.estadao.com.br/estadaodehoje/20110704/not_imp740287,0.php">Estado de São Paulo am 4.Juli zitiert</a>, zeige, so die Richterin gegenüber der Zeitung, die Bedeutung spezialisierter Arbeit in dem Kampf gegen häusliche Gewalt. Früher wurde häusliche Gewalt von der Justiz oft als "kleiner Streit zwischen Ehemann und Ehefrau" angesehen, so die Richterin Maria Domitila Domingos. "Es ist aber ein Verbrechen, das innerhalb der vier Wände stattfindet und das durch die Gesellschaft banalisiert wird".
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Christian Russau
Rousseff stoppt Aufklärungskampagne über Homophobie
Auf Druck von christlich-konservativen Regierungsabgeordneten entschied Präsidentin Dilma Rousseff am 25. Mai 2011, die Produktion und Verbreitung des durch die Medien als „Anti-Homophobie-Kit“ bekannten schulischen Aufklärungsmaterials gegen Homosexuellen-Feindlichkeit einzustellen. Das „Anti-Homophobie-Kit“ wurde vom brasilianischen Bildungsministerium (MEC) zum Einsatz im Schulunterricht konzipiert und teilweise in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen produziert. Laut Spiegel beglückwünschte der rechte Abgeordnete Jair Bolsonaro Präsidentin Rousseff: "Mit der Entscheidung wurde verhindert, dass die Schulen mit Material überschwemmt werden, das nicht die Homophobie bekämpft, sondern vielmehr zu Homosexualität stimuliert."
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Phillip Andrae
"Streng geheim!" – Streit um Öffnung der Geheimarchive in Brasília
<strong>Brasília.</strong> Der seit Jahren schwelende Streit um die Öffnung der noch geheimen Regierungs- und Militärakten in Brasilien geht in eine neue Runde. Brasiliens Ex-Präsident von 1985 - 1990, José Sarney, sprach sich gegen die uneingeschränkte Veröffentlichung aller brasilianischen Geheimakten aus. "Die komplette Öffnung, nein", so der Ex-Präsident gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur <a href="http://agenciabrasil.ebc.com.br/noticia/2011-06-13/sarney-diz-que-divulgar-documentos-ultrassecretos-pode-%E2%80%9Cabrir-feridas%E2%80%9D">Agência Brasil am Montag</a>. José Sarney übte seine Kritik anläßlich des Plans der Regierung Dilma Rousseffs, alle Akten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Für José Sarney hingegen berge die Veröffentlichungmachung historischer Dokumente die Gefahr, dass "Wunden aufreissen würden", so die Agência Brasil.
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Christian Russau
Quilombolas besetzen Agrarreformbehörde in São Luís und protestieren für Landtitel und gegen Morde
<strong>São Luís.</strong> Etwa 100 Bewohner von Quilombolagemeinschaften – Abkömmlinge entflohener afrikanischer Sklaven – halten die Agrarreformbehörde Incra im Bundesstaat Maranhão seit dem 3.Juni besetzt. Dies berichtet die Tageszeitung <a href="http://www.oimparcial.com.br/app/noticia/urbano/2011/06/05/interna_urbano,82834/quilombolas-ocupam-sede-no-incra-no-maranhao.shtml">O Imparcial</a> auf ihrer Internetseite. Die aus schätzungsweise <a href="http://g1.globo.com/economia/agronegocios/vida-rural/noticia/2011/06/quilombolas-acampam-na-sede-do-incra-em-sao-luis-ma.html">50 Quilombola-Gemeinden</a> stammenden Familien fordern die Anerkennung ihrer verfassungemäß zustehenden Titel auf das Land, das von ihren aus der Sklaverei entflohenen Vorfahren vor Generationen in Besitz genommen und von den Familien seither bewirtschaft wird.<br /><br />
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Christian Russau
Leben und Sterben für den Regenwald
<p>Soziale Bewegungen fordern die Aufklärung des Mordes und der Folter an brasilianischen Umweltschützer/innen</p><p>Die Körper von Maria do Espírito Santo da Silva und José Claudio Ribeiro da Silva wurden gestern in Begleitung eines großen Protestmarsches von circa 5000 Menschen im brasilianischen Marabá beigesetzt. Das Paar war am Dienstag, den 24. Mai 2011 aufgrund ihres Engagements für den Waldschutz ermordet worden. Die Tat war in der Gemeinde Maçaranduba in der Nähe des Munizips Nova Ipixuna im Süden des Bundesstaates Pará geschehen. <br /></p>
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Johanna Below