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Menschenrechte und Gesellschaft
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Indigene gegen Staudamm Tabajara
Die von Eletronorte konsultierten Tenharim werfen der Firma vor, eine ungenügende Studie vorgelegt zu haben und haben deshalb seit April ihre Teilnahme am Konsultationsprozess suspendiert. Laut den Tenharim gibt es im betroffenen Gebiet zudem in freiwilliger Isolation lebende Indigene, die ebenfalls nicht in den Studien zum Staudammbau Tabajara berücksichtigt wurden. Indigene Völker der Arara, Gavião und Jiahui werfen der Staudammfirma Eletronorte vor, ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) überhaupt nicht beachtet zu haben. Die Bewohner:innen der Vila Tabajara wurden in den 1970er Jahren schon einmal zwangsumgesiedelt, damals wegen des Staudamms Itaipu.
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Christian.russau@fdcl.org
Landesregierung von Pará spioniert Indigene aus - mit Mitteln und Strukturen des Schutzprogrammes für Menschenrechtsverteidiger:innen
Die Welt richtet in den nächsten Monaten ihren Blick nach Belém do Pará, wo im November die Weltklimakonferenz COP30 stattfindet. Im August wurde bekannt, wie die Landesregierung von Pará unter Gouverneur Helder Barbalho ihren Blick auf die Indigenen Bewegungen wirft: mit gezielten fake news über Indigene, mit eingeschleusten Agenten, mit geheimen Aufnahmen, mit illegaler Überwachung in Echtzeit sowie mit Mitteln und mit Strukturen des landeseigenen Menschenrechtsschutzprogrammes.
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Christian.russau@fdcl.org
"Wo bleibt die Demarkation unseres Territoriums?"
Brasiliens Nationaler Menschenrechtsrat CNDH empfängt Vertreter:innen von 18 indigenen Völkern auf außerordentlicher Plenarsitzung in Brasília. Die indigene Delegation prangert die Eskalation der Gewalt gegen Indigene an und fordert eine zügige Demarkation der noch nicht als solche rechtssicher abgegrenzten Territorien. Vom Obersten Bundesgerichtshof STF fordern die Indigenen den Abschluss des Verfassungsüberprüfungsverfahrens zur sog. Stichtagsregelung Marco Temporal sowie die Erklärung der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes 14.701/2023. Auf das Treffen mit dem Nationalen Menschenrechtsrat CNDH sollen im Laufe der Woche weitere Gesprächstermine der indigenen Delegation mit Vertreter:innen der drei Gewalten (Judikative, Exekutive und Legislative), mit Botschaften und weiteren Menschenrechtsorganisationen folgen.
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Christian.russau@fdcl.org
Tschüß Stichtagsregelung! Hallo Stichtagsregelung?
Indigene erzielen juristischen Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof, doch das Agrobusiness verfolgt weiter seine Pläne des vollendeten Landraubes.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Tembé, Turywara und Quilombolas werfen norwegischem Multi Norsk Hydro Verletzungen ihrer Territorialrechte vor.
Norwegischer Multi Norsk Hydro ignoriert freie, vorherige und informierte Konsultation Indigener in Amazonien. Es sei „ein Machtkampf zwischen dem norwegischen Multi und den traditionellen und ursprünglichen Gemeinschaften in Amazonien“, so die indigenen Gemeinschaften im Vale do Acará, Pará, Amazonien.
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Christian.russau@fdcl.org
Kein Land für Indigene und Landlose
Neue Zahlen zur Gewalt gegen Indigene veröffentlicht. Der Nationalkongress versucht weiter, die Stichtagsregelung Marco Temporal als Mittel zur Legalisierung von 500 Jahren Landraub einzusetzen. Indessen bilden sich in Teilen des Agrobusiness paramilitärische Tendenzen heraus.
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Christian.russau@fdcl.org
Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht
Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.
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Christian.russau@fdcl.org
Munduruku blockieren die Transamazônia-Bundesstraße 230 bei Itaituba in Amazonien seit einer Woche: Protest gegen das Gesetz 14.701 zur Stichtagsregelung
Indigene besetzen die BR-230 bei der Stadt Itaituba im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará als deutliche Demonstration gegen das Gesetz 14.701, das die Stichtagsregelung zum Gesetz erhebt - trotz zuvoriger Verfassungswidrigkeitsentscheidung des Obersten Gerichthofes bezüglich des "Marco Temporal", und sie protestieren gegen die Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofs zum "Marco Temporal" unter der Leitung von Richter Gilmar Mendes, mit dem sie eine persönliche Anhörung fordern - die 24-Stunden-Frist dazu läuft heute ab.
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Christian.russau@fdcl.org
Neuer Wasserstraßen-Bauboom in Brasilien: Bundesstaatsanwaltschaft pocht auf Einhaltung der Rechte der direkt Betroffenen
Massiver Ausbau der Wasserstraßen in Brasilien geplant – dies bedeutet mehr Export von Soja, also auch mehr Sojaanbau bei weiter zunehmenden Land- und Umweltkonflikten in den Anbaugebieten, hat aber auch Folgen für die Rechte von lokal vom Bau der neuen Wasserstraßen Betroffenen wie den als Ribeirinhos lebenden und arbeitenden Kleinfischer:innen.
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Christian.russau@fdcl.org
Pressemitteilung des Bündnis International Advocacy Network (IAN): Coronakrise – Menschenrechte in Afrika, Asien und Lateinamerika besonders gefährdet
Ein Online-Fachgespräch mit der Politik führte das International Advocacy Network Aktionsbündnis (IAN), in dem 17 Ländernetzwerke zusammengeschlossen sind: Menschenrechte - Philippinen, Bangladesch-Forum, Dalit Solidarität in Deutschland, Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko, Fokus Sahel, Informationsstelle Peru e.V., kolko - Menschenrechte für Kolumbien e.V., Kooperation Brasilien KoBra e.V., Nepal-Dialogforum, North East India Forum (NEIF), Ökumenisches Netz Zentralafrika, Ozeanien-Dialog, Sri Lanka Advocacy, Stiftung Asienhaus, Westpapua-Netzwerk, Watch Indonesia! e.V.
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Uta Grunert