Artikel zu Indigene Landrechte

53 Inhalte gefunden


Indigene und Landrechte - Mai 2023

Indigene und Landrechte - Mai 2023

Schon seit dem Ausgang der Wahlen 2022 war die Frage, wieviel progressive Maßnahmen Lula mit all seinen guten Vorhaben durchbringen können wird, wenn er gegen eine große rechte, konservative Mehrheit im Parlament antreten muss. Wenn auch die letzten Monate viel Hoffnung gezeigt haben und zumindest einige der rückschrittlichsten Handlungen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden konnten, haben die vergangenen Tage mit aller Wucht gezeigt, dass nichts so einfach durchgehen wird, was sich fundamental gegen die Interessen des mächtigen Centrão und der Agrarlobby stellt. Mit der Zerlegung des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz sowie des gerade erst geschaffenen Ministerium für Indigene Völker und vor allem durch den vom Kongress nun abgesegneten Gesetzentwurf PL490 zum Marco Temporal sind indigene Rechte so bedroht wie nie. Doch sie erinnern uns immer wieder: ein Genozid an den indigenen Völkern ist ein Genozid an der gesamten Menschheit.
| von hannah.dora@kooperation-brasilien.org
Indigene Völker der Terra Indígena Raposa Serra do Sol erstellen ihr erstes Konsultationsprotokoll

Indigene Völker der Terra Indígena Raposa Serra do Sol erstellen ihr erstes Konsultationsprotokoll

Das Konsultationsprotokoll soll nun sicherstellen, dass Vorhaben wie Infrastruktur, Elektrifizierung, Monokulturen und andere Projekte mit den Gemeinden vorab, frei und informiert abgesprochen werden müssen. Und es definiert alle Formen, wie eine wie auch immer geartete Kontaktaufnahme von Außen durch Dritte, sei es Politik, Behörden, Firmen, Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen, abzulaufen habe.
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigene Völker reichen Beschwerde gegen die Indigenenbehörde FUNAI beim Obersten Gerichtshof ein

Indigene Völker reichen Beschwerde gegen die Indigenenbehörde FUNAI beim Obersten Gerichtshof ein

Die Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (APIB) reicht beim Obersten Bundesgerichtshof STF in Brasília eine Beschwerde gegen die Nationale Indigenenbehörde FUNAI ein, da diese ein Drittel der indigenen Gebiete in Brasilien gezielt vernachlässige und dadurch in Gefahr brächte.
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigene Waimiri Atroari bei Planung und Bau von Überlandleitung durch ihr Territorium nicht angemessen konsultiert

Indigene Waimiri Atroari bei Planung und Bau von Überlandleitung durch ihr Territorium nicht angemessen konsultiert

Bundesstaatsanwaltschaft beantragt Streichung der Umweltlizenz der Überlandleitung Tucuruì zwischen Manaus und Boa Vista, weil das indigene Volk der Waimiri Atroari nicht gemäß den Kriterien der ILO 169 konsultiert wurde. Die Arbeiten zur 721,4 Kilometern langen Überlandleitung zwischen den Bundesstaaten Amazonas und Roraima würden auf 122 Kilometern das Gebiet der Terra Indígena der Waimiri Atroari durchqueren.
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
| von Christian.russau@fdcl.org
Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium

Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium

KoBra dokumentiert die deutschsprachige Übersetzung des Offenen Briefes der Munduruku-Organisation Movimento Munduruku Ipereg Ayu gegen die Verhandlungen der Landesregierung von Pará mit dem Dachverband der Indigenen Völker Parás zu CO2-Emissionszertifikaten im Munduruku-Territorium, der gestern veröffentlicht wurde.
| von Christian.russau@fdcl.org
Munduruku blockieren die Transamazônia-Bundesstraße 230 bei Itaituba in Amazonien seit einer Woche: Protest gegen das Gesetz 14.701 zur Stichtagsregelung

Munduruku blockieren die Transamazônia-Bundesstraße 230 bei Itaituba in Amazonien seit einer Woche: Protest gegen das Gesetz 14.701 zur Stichtagsregelung

Indigene besetzen die BR-230 bei der Stadt Itaituba im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará als deutliche Demonstration gegen das Gesetz 14.701, das die Stichtagsregelung zum Gesetz erhebt - trotz zuvoriger Verfassungswidrigkeitsentscheidung des Obersten Gerichthofes bezüglich des "Marco Temporal", und sie protestieren gegen die Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofs zum "Marco Temporal" unter der Leitung von Richter Gilmar Mendes, mit dem sie eine persönliche Anhörung fordern - die 24-Stunden-Frist dazu läuft heute ab.
| von Christian.russau@fdcl.org