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Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ nach September 2023 zum zweiten Mal für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt, von Präsident Lula mit mehreren vetos belegt wurde, die von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war, – vor allem anhängige Demarkationsprozesse seitens des Staates aushebelte, stoppte, verlangsamte. Trotz dieses eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun wiederholt als Grundecht definiert, gibt es jedoch wegen der beim Votum auftauchenden Reihe von Bestimmungen seitens des STF, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
20.12.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
Existiert in Themen
Die brasilianische Vereinigung für Agrarökologie veranstaltete im Oktober 2025 den 13. brasilianischen Kongress für Agrarökologie (CBA)

Die brasilianische Vereinigung für Agrarökologie veranstaltete im Oktober 2025 den 13. brasilianischen Kongress für Agrarökologie (CBA)

In diesem Jahr war die Stadt Juazeiro im Norden Bahias und damit im Biom der Caatinga gelegen zum ersten Mal Gastgeber eines Kongresses der CBA. Juazeiro ist ein symbolträchtiges Gebiet für die familiäre Landwirtschaft mit ihren Debatten über die „Convivencia com o Semi-Arido“, also der nachhaltigen, an Natur und Klima angepassten Lebens- und Produktionsweise. Das zentrale Thema des Kongresses lautete „Agrarökologie, brasilianische Territorien und Klimagerechtigkeit”.
10.12.2025 | von Jussara Dantas (Coopercuc) und Kurt Damm