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Landkonflikte und Umwelt
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Deutsche Bahn in Amazonien: Widerstandstreffen in São Luís gegen Hafen- und Bahnprojekt in Maranhão
Vom 26. bis 28. Juni 2024 trafen sich rund 100 Vertreter:innen von mehr als 20 traditionellen Gemeinschaften, Quilombolas und indigenen Völkern aus dem Bundesstaat Maranhão mit Vertreter:innen von Organisationen der brasilianischen Zivilgesellschaft, um über das Hafen- und Bahnprojekt GPM zu diskutieren, dass die Firma GPM auf der Insel Cajual mit einer anschliessenden 520 km langen Eisenbahnstrecke zwischen Alcântara und Açailândia errichten möchte, um Agrargüter und Bodenschätze zu exportieren. Besonders brisant: Die Deutsche-Bahn-Tochter DB E.C.O. Group hat im vergangenen Jahr ein Memorandum of Understanding zur Beteiligung an dem Projekt unterzeichnet. Die in São Luís versammelten Vertreter:innen der traditionellen Völker und Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft erklären in einem abschliessenden Brief, gerichtet an die Deutsche Bahn: "Wir fragen also den Bundesstaat Maranhão, die brasilianische Bundesregierung und die deutsche Regierung, was ihnen das Recht gibt, unsere Leben, unsere Territorien, unsere Nahrungs- und Einkommensquellen, unsere Wälder, Flüsse, Mangroven und Strände, unsere Träume, unsere Kultur, unsere Spiritualität und unsere Gegenwart und Zukunft zu opfern, um ein privates Unternehmen zu begünstigen, das sich unsere verfassungsmäßigen Rechte aneignet?"
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Christian.russau@fdcl.org
Paket der Zerstörung
Observatório do Clima warnt vor 25 aktuellen Gesetzesvorhaben und drei Verfassungsänderungsvorschlägen im brasilianischen Nationalkongress
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Christian.russau@fdcl.org
Kein Land für Indigene und Landlose
Neue Zahlen zur Gewalt gegen Indigene veröffentlicht. Der Nationalkongress versucht weiter, die Stichtagsregelung Marco Temporal als Mittel zur Legalisierung von 500 Jahren Landraub einzusetzen. Indessen bilden sich in Teilen des Agrobusiness paramilitärische Tendenzen heraus.
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Christian.russau@fdcl.org
Gretchenfrage Goldmine
Interview mit der Umweltaktivistin Verena Glass zum Megaprojekt des kanadischen Bergbauunternehmens Belo Sun in Amazonien
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Claudia Fix
Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht
Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.
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Christian.russau@fdcl.org
Verfassungsklage gegen das "Giftpaket" 14.785 in Brasília eingereicht
Parteien, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen reichen gemeinsam Verfassunsklage gegen das "Giftpaket" ein, das Ende 2023 von beiden Kammern des Brasilianischen Nationalkongresses verabschiedet worden war und das Präsident Lula zum Teil annahm, dabei aber in einigen Punkten sein Veto einlegte, welches am 9. Mai von den beiden Kammern des Nationalkongresses wieder gekippt worden war, so dass nun das Gesetz des Giftpakets 14.785 erstmal in Gänze gilt. Dies wollen die sozialen Bewegungen ändern.
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Christian.russau@fdcl.org
Samarco-Dammbruch: Einigung in Brasilien erzielt, aber Kritik
Soziale Bewegungen sehen Einigung als Schritt in die richtige Richtung, aber als noch nicht hinreichend an.
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Christian.russau@fdcl.org
Petition von KoBra: "Kündigen Sie das deutsch-brasilianische Atomabkommen, beenden Sie das 'Bombengeschäft'!"
Die aktuelle Petition von KoBra zur Kündigung des im Jahre 1975 geschlossenen deutsch-brasilianischen Abkommens über die „Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie“ hat heute 1.600 Unterschriften erreicht. Da geht sicher noch mehr!
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KoBra
Pestizide aus der Luft - per Drohne im Bundesstaat Ceará wieder erlaubt
Das im brasilianischen Bundesstaat Ceará seit 2019 geltende Verbot der Luftbesprühungen von Agrarflächen mit Pesiziden wurde im Dezember von der Landesregierung, die die Arbeiter:innen-Partei PT stellt, durch eine vom Gouverneur, Elmano de Freitas (PT), selbst eingebrachte Gesetzesinitiative deutlich verändert: nun darf das Agrobusiness die Agrarchemikalien wieder aus der Luft ausbringen - und zwar per Drohne.
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Christian.russau@fdcl.org
Staudamm Belo Monte: Hin und Her bei erlaubter Wassermenge und neue, durchaus ambivalente Entwicklungen bei Umweltkompensationen
Erst verlangte die Umweltbehörde die Reduzierung der dem Fluss Xingu für das Staureservoir von Belo Monte abzuzweigenden Wassermenge, dann hob ein Gericht diese Entscheidung wieder auf, sehr zum Leidwesen der Anwohnenden der Volta Grande do Xingu. Derweil sollen laut Obersten Richterentscheid, die vom Staudamm Belo Monte betroffenen Indigenen künftig die bisher dem brasilianischen Staat gezahlten Royalties als Umweltkompensation erhalten. Die juristische Argumentation dahinter birgt aber Risiken - und zwar für die indigenen Territorien, die vielleicht künftig in den Fokus wirtschaftlicher Explorationsinteressen rücken könnten. Warum lest Ihr hier.
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Christian.russau@fdcl.org