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In Verteidigung der Rechte der indigenen Völker

Ein Kommentar von Janete Capiberibe und João Capiberibe, übersetzt von Clarita Müller-Plantenberg, zur Offensive auf die Indigenen Territorien.

Bei allen schweren Problemen, mit denen die indigenen Völker in Brasilien noch zu tun haben – und das sind nicht wenige -, meinen wir, dass wir das Recht haben, an den Tag des Indianers zu erinnern. Besonders wichtig ist, dass die Indigenen sich trotz des Assimilationsdrucks, vor allem während der Militärdiktatur, nicht so verändert haben, dass sie mit der gesamten Bevölkerung verwechselt werden könnten. Im Gegenteil, die Wachstumsraten, die die indigene Bevölkerung ausweist, sind weitaus höher als der nationale Durchschnitt.
In den letzten 20 Jahren betrug ihr Bevölkerungswachstum 205%. Gemäß dem Zensus des IBGE von 2010 gibt es über 230 indigene Völker, die insgesamt 897 Tausend Personen umfassen, von denen 325 Tausend in Städten leben und 572 Tausend in Territorien, das entspricht ca. 0,47% der Gesamtbevölkerung Brasiliens. Diese Zunahme geschah vor allem auf Grund der Demarkierungen und rechtlichen Anerkennungen der Indigenen Territorien, die in der Verfassung von 1988 garantiert worden sind.
Wie dem auch sei, wir können nicht viel Zeit mit der Erinnerung verlieren, denn es ist eine Tatsache, dass die indigenen Völker unter einer ständigen und wachsenden Bedrohung leben. Für sie ist das Territorium viel mehr als ein geografischer Raum, es ist verbunden mit ihrem Wissen, ihren Praktiken und Traditionen. Dagegen ist es in unserer kapitalistischen Gesellschaft das genaue Gegenteil, das Land gewinnt den Charakter einer Ware. Und es ist genau diese Beziehung zu dem Territorium, die die Expansion der Agrarfront durch große Wirtschaftsgruppen auf die indigenen Territorien provoziert. Vor allem durch die Eigentümer von Agrarunternehmen, aber auch durch Holzhändler, Goldsucher, Bergbaukonzerne und durch Auftragskiller. Das Resultat dessen ist der Versuch, diesen Völkern ein Entwicklungsmodell überzustülpen, das ihnen fremd ist.
Diese Offensive auf indigene Territorien bringt eine Spirale der Gewalt mit sich, die jährlich zunimmt. Nach dem Bericht des Indigenenmissionsrates (CIMI) wurden 51 Indigene 2011 im Zuge von Landkonflikten ermordet. Im Zeitraum 2003-2011 betrug die Anzahl der ermordeten Indigenen in Brasilien 560, davon 315 in Mato Grosso do Sul, die kürzlich die Aufmerksamkeit auf den Konflikt der Großgrundbesitzer mit den Guarani-Kaiowá gezogen haben. Im Moment der Gefahr, von dem Land vertrieben zu werden, wo ihre Ahnen begraben sind, haben die Guarani-Kaiowá erklärt, dass sie nicht von dort weggehen würden, dass sie kollektiven Selbstmord verüben würden, wenn sie von ihrem Territorium vertrieben würden.
Diese anti-indigene Attacke hat Bündnispartner im Parlament, wo Vorschläge von Veränderungen der Verfassung und Gesetzentwürfe darauf ausgerichtet sind, die Rechte, die die indigenen Völker erworben haben, abzuschaffen. Zum Beispiel überträgt der Vorschlag PEC 215/2000 des Abgeordneten Almir Sá (PPB-RR) zur Verfassungsänderung dem Gesetzgeber das Vorrecht von Indigenen besetztes Land zu demarkieren und rechtlich anzuerkennen und bereits rechtlich anerkannte Demarkierungen zu bestätigen. Der Vorschlag PEC 237/2013 des Abgeordneten Nelson Padovani (PSC/PR) möchte indigene Territorien für die Agrarindustrie verpachtbar machen. Und schließlich will das Gesetzesprojekt (PL) 1.610/96 des Senators Romero Jucá (PMDB-RR) privaten Bergbau auf indigenen Territorien bei Zahlung von Royalties erlauben. Und so als ob das noch nicht genug wäre, veröffentlichte die Staatsanwaltschaft der Union (AGU) einen Erlass (303), der die Erweiterung der bereits rechtlich anerkannten indigenen Territorien verbieten und die Nutzung des Landes durch die indigenen Gemeinschaften Beschränkungen unterwirft. Nach Demonstrationen der Indigenen unter Druck gesetzt, hat der Staatsanwalt der Union, Luís Inácio Adams, zeitweilig den Erlass suspendiert.
Diese Aktionen stehen in frontalem Widerspruch zur Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die von Brasilien ratifiziert wurde, welche das „Recht auf Vorherige Beratung“ mit den indigenen Gemeinschaften und mit den Schwarzengemeinschaften garantiert.
Um der gegen die indigenen Völker angestrengten Offensive im Kongress zu begegnen, haben Parlamentarier, die sich ihren Anliegen verpflichtet fühlen, die Parlamentarische Front der Indigenen Völker und die Parlamentarische Front der Menschenrechte und der Minderheiten gegründet.
Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, wie die Verfassung von 1988 so schön sagt, dass der Kampf für die Rechte der indigenen Völker ein Kampf für die Anerkennung ihrer Geschichte im Land ist, ihres Rechtes auf die Bewahrung ihrer Traditionen, ihrer Sprachen, Sitten, Glaubensvorstellungen, auf die ursprünglichen Rechte, die sie auf die Territorien haben, die sie traditionell seit vor der europäischen Invasion bewohnt haben. Dieser Kampf ist auch mit der Erweiterung der Demokratie und der Menschenrechte in Brasilien verbunden. Wir werden nicht zu einer zivilisierten Nation, wenn die indigenen Völker nicht voll und ganz anerkannt und als solche respektiert werden.

Janete Capiberibe ist Abgeordnete des Brasilianischen Parlaments (PSB-AP)
João Capiberibe ist Senator für den brasilianischen Bundesstaat Amapa (PSB-AP)