Artikel zu
Indigene Landrechte
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Senat beschließt Verfassungsänderung PEC 48 zur Stichtagsregelung Marco Temporal
Mit 52 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der ersten Abstimmung und 52 Ja-Stimmen zu 15 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der zweiten Abstimmung wird die PEC 48 nun der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung überreicht. Kritiker:innen sehen Bruch von verfassungsmässigen Grundrechten der Indigenen Völker Brasiliens.
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Christian.russau@fdcl.org
Solidaritätserklärung für Alessandra Munduruku
Deutschsprachige Übersetzung der Solidaritätserklärung für Alessandra Munduruku.
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Christian.russau@fdcl.org
Staudamm Belo Monte: Hin und Her bei erlaubter Wassermenge und neue, durchaus ambivalente Entwicklungen bei Umweltkompensationen
Erst verlangte die Umweltbehörde die Reduzierung der dem Fluss Xingu für das Staureservoir von Belo Monte abzuzweigenden Wassermenge, dann hob ein Gericht diese Entscheidung wieder auf, sehr zum Leidwesen der Anwohnenden der Volta Grande do Xingu. Derweil sollen laut Obersten Richterentscheid, die vom Staudamm Belo Monte betroffenen Indigenen künftig die bisher dem brasilianischen Staat gezahlten Royalties als Umweltkompensation erhalten. Die juristische Argumentation dahinter birgt aber Risiken - und zwar für die indigenen Territorien, die vielleicht künftig in den Fokus wirtschaftlicher Explorationsinteressen rücken könnten. Warum lest Ihr hier.
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Christian.russau@fdcl.org
Stichtagsregelung "Marco Temporal": Schlichtung und Streit, Beteiligung und Verfassungswidrigkeit
Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofes STF zur Stichtagsregelung "Marco Temporal" verlängert seine Dauer, während der Nationale Beirat für Indigenenpolitik vom STF fordert, das "Marco-Temporal"-Gesetz 14.701 als verfassungswidrig zu erklären.
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Christian.russau@fdcl.org
Stichtagsregelung Marco Temporal verstößt gegen internationales Recht
NGO-Zusammenschluss Coletivo RPU Brasil wirft Brasiliens Senat vor, durch die Weiterbehandlung der Stichtagsregelung Marco Temporal gegen internationales Recht und gegen die Verfassung zu verstoßen.
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Christian.russau@fdcl.org
Stichtagsregelung Marco Temporal ab dieser Woche Thema im Obersten Gerichtshof STF und im Senat
Im Obersten Gerichtshof STF beginnen ab dem 10. Dezember die Verhandlungen um die Verfassungskonformität oder -widrigkeit des sog. "Marco-Temporal"-Gesetzes 14.701, während bereits für heute im Senatsplenum über die Verfassungsänderung PEC 48 verhandelt werden soll. Letztere würde der Stichtagsregelung Marco Temporal Verfassungsrang geben.
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Stromnetzbetreiberin in Pará baut trotz behördlichen Verbots in indigenem Territorium Strommasten zur Netzanbindung illegaler Holzfäller
Bundesstaatsanwaltschaft fordert Millionenstrafe gegen die als Aktiengesellschaft gelistete Stromnetzbetreiberin Equatorial, weil IBAMA und FUNAI dem Unternehmen bereits zuvor den Netzausbau in der Terra Indígena Cachoeira Seca untersagt hatten.
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Tschüß Stichtagsregelung! Hallo Stichtagsregelung?
Indigene erzielen juristischen Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof, doch das Agrobusiness verfolgt weiter seine Pläne des vollendeten Landraubes.
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Über 40 Organisationen protestieren gegen den Plan zum Bau des Staudamms Tabajara am Rio Machado
Mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen haben zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck bringen, das von der staatlichen Firma Eletronorte als großer Staudamm am Machado-Fluss, einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas, geplant ist.
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Christian.russau@fdcl.org
Versuche mittels FPIC eine Uranmine in Brasilien aufzuhalten
Uranmine Itataia in Santa Quitéria soll 2029 Betrieb aufnehmen - vor Ort lebende indigene Völker und traditionelle Gemeinschaften setzen sich zur Wehr.
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