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Tapajós-Staudamm: Ibama und Funai stoppen die Staudammplanungen vorerst

Ibama blockiert vorerst den Tapajós-Staudamm und Funai schreitet im Anerkennungsprozess für die künftige Terra Indígena Sawré Muybu der Munduruku voran.
Tapajós-Staudamm: Ibama und Funai stoppen die Staudammplanungen vorerst

Munduruku übergeben der UN-Sonderberichterstatterin Victoria Tauli-Corpuz ihre Forderungen bezüglich ihrer Territorien, März 2016. Photo: Christian Russau

Ein wichtiger Etappensieg für die Munduruku und die Ribeirinhos der Region, doch entschieden ist das Ganze noch nicht.
Vor wenigen Tagen teilte Brasiliens Umweltbehörde Ibama in Person der Präsidentin Marilene Ramos mit, den Genehmigungsprozess für den umstrittenen 8-GW-Staudamm São Luiz do Tapajós am gleichnamigen Fluss vorerst zu stoppen. Dies berichtete die Tageszeitung Valor Econômico. Grund für die Mitteilung, die Ramos an den Präsidenten des halbsstaatlichen Energieversorgers Eletrobrás sandte, sei die "Undurchführbarkeit des Projektes aus Sicht der indigenen Komponente". Damit folgte Ramos im Grunde der Argumentation des Richters Ilan Presser, der im Juni vergangenen Jahres mit seinem Urteil eine Reihe vorheriger Urteiler anderer Instanzen, die ebenfalls alle festgestellt hatten, dass vor einer Versteigerung die Freie, vorherige und informierte Konsultation der betroffenen Indigenen laut internationaler und brasilianischer Rechtssprechung stattzufinden habe, bestätigt hatte. Brasilien hat 2004 die ILO-Konvention 169 zum Schutze indigener Völker ratifiziert und die brasilianische Gesetzgebung, den Artikel 231 der Brasilianischen Verfassung, entsprechend angepasst. Richter Presser hatte verlangt, dass im Falle des Staudamms São Luiz do Tapajós zunächst geklärt werden müsse, welche indigenen Gruppen überhaupt betroffen wären und diese dann angemessen konsultiert werden. Dies erfolgte nun, nur wenige Tage nachdem Ibama die Entscheidung zu Tapajós an Eletrobrás sandte, durch die Indigenenbehörde Funai. Diese veröffentlichte den Bericht der zuständigen Fachleute zur Anerkennung des Territoriums für die künftige Terra Indígena Sawré Muybu der Munduruku in der Tapajós-Region. Darin werden die dort in den Munizipien Itaituba und Trairão auf den betroffenen 170.000 Hektar lebenden Munduruku als traditionell dort lebendes Volk anerkannt. Dies stellt den ersten, wichtigen Schritt im Anerkennungsprozess als Terra Indigena dar. Nun haben Privatpersonen, Munizipien und Landesbehörden sowie die zuständigen Ministerien 90 Tage Zeit, diesbezüglich Stellung zu beziehen. Sollten keine weiteren Einwände eingereicht werden, könnte das Justizministerium Brasiliens amtierender Regierung einen Antrag zur Veröffentlichung und Unterzeichnung eines Dekrets zur Anerkennung der Terra Indígena Sawré Muybu unterbreiten. Damit wäre, da Artikel 231 der brasilianischen Verfassung die Flutung indigener Territorien für Staudammprojekte verbietet, der Bau des Staudamms São Luiz do Tapajós dann faktisch verhindert, denn Teile des Sawré Muybu-Gebietes würden durch diesen geflutet werden. Doch schon in der Vergangenheit wurden durch Regierungsinterventionen Demarkationsprozesse gezielt verlangsamt und des öfteren entscheidende Personen in den entsprechenden Ministerien und Ämter wie Funai und Ibama qua politischem Entscheid durch andere Personen ersetzt sowie in mehreren Fällen Behördenentscheidungen von Ibama und Funai durch Gerichtsurteile aufgehoben oder faktisch auf Eis gelegt, um Staudammprojekte, wie beispielsweise Belo Monte, gegen alle Widerstände durchzupauken. KoBra bleibt auf jeden Fall an dem Thema dran.