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Neues Gutachten zu Angra 3 ist da - aber nicht für die Öffentlichkeit
<strong><br />Berlin, Montag, 16.April 2012.</strong> Quelle: <a href="http://urgewald.org/presse/neues-gutachten-zu-angra-3-da-aber-nicht-f-">urgewald</a> <br /><br />Im Wirtschaftsministerium ist Ende letzter Woche ein neues Gutachten zum brasilianischen Atomkraftwerk Angra 3 eingegangen. Es setzt sich mit der Situation in Brasilien nach Fukushima auseinander und prüft Probleme wie Erdbeben, Erdrutsche, Hochwasser, Notfallstromversorgung und Evakuierungspläne. Erstellt hat es das Institut für Sicherheitstechnologie (ISTec) im Auftrag von Areva, die für Zulieferungen zu Angra 3 eine Hermesbürgschaft in Höhe von 1,3 Milliarden Euro haben wollen.
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urgewald
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Juristen fordern Verbindlichkeit
Juristen beklagen, dass bisherige internationale Umweltkonferenzen vor allem Erklärungen verabschiedeten, sich aber an die dort gegebenen Versprechen selten halten. Statt weiterer Versprechungen fordern sie rechtliche Verbindlichkeit beim bevorstehenden Gipfel Rio+20. Als Vorbild gilt das sogenannte Montreal-Protokoll zum Schutz der Ozonschicht.<br />[Weiterlesen bei <a href="http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/10951">Klimaretter...</a> ]
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Haider Rizvi (IPS)
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Belo Monte: Das Unheil nimmt seinen Lauf
<h2>Belo Monte: Das Unheil nimmt seinen Lauf</h2> von <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/bio"> Gerhard Dilger </a> <p>Beim Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu herrschen statt Partizipation Autoritarismus und Vetternwirtschaft. Bischof Erwin Kräutler aus Altamira fühlt sich an die Diktatur erinnert. Letztes Jahr begannen die Bauarbeiten für das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt.</p> <p>Nach dem ersten bestätigten tödlichen Arbeitsunfall kam es jetzt zu Streikmaßnahmen und Straßensperren, die über über die Ostertage unterbrochen wurden.</p><p>[Weiterlesen bei <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/2012/04/10/belo-monte-das-unheil-nimmt-seinen-lauf/">latinarama...</a> ] <br /></p>
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Gerhard Dilger, latin@rama
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Planung des People's Summit der Rio+20 nimmt Gestalt an
(Rio de Janeiro, 2. April 2012, npl).- Nach langwierigen Verhandlungen mit der Stadtregierung von Rio de Janeiro gab das Zivilgesellschaftskomitee Rio+20 Ende März bekannt, dass der People's Summit wie vorgesehen auf dem Aterro de Flamengo stattfinden wird. Auf dem künstlich angelegten Parkgelände zwischen dem Stadtzentrum und der Baía de Guanabara fand schon 1992 das Treffen von sozialen Bewegungen und NRO parallel zum Erdgipfel Eco92 statt. Das Gelände umfasst mehrere Kilometer unter freiem Himmel von Flughafen Santos Dumont bis zum Museum der Republik, einschließlich der Hallen des Museums für Moderne Kunst (MAM). (Weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3758-planung-des-peoples-summit-der-rio20-nimmt-gestalt-an">Poonal Nr. 989...</a> )
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Andreas Behn, Poonal Nr. 989
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Einfluss der Agrarfraktion wächst
Die Krise in der Regierungsfraktion von Präsidentin Dilma Rousseff ermutig die Agrarfraktion, ihren stetig wachsenden Einfluss im Kongress weiter auszubauen. Zusätzlich zum Versuch die Regierung zum Nachgeben im Streit um das neue Waldgesetz zu zwingen und den Text neu zu verhandeln, beginnt die Agrarfraktion auch in anderen Bereichen verstärkt Druck auszuüben.
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Harm Timme
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Neue Zweifel an Angra 3
<u>Pressemitteilung von urgewald, Berlin, den 28.3.2012</u><br /><br /><strong>Neue Zweifel an Angra 3</strong><br /><br />Für die Sicherheitsbewertung von Flugzeugabstürzen auf Atomkraftwerke ist der internationale Stand von Wissenschaft und Technik entscheidend. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen, bei der nach der Hermesbürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien gefragt wurde.<br />
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urgewald
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"Esculacho": Erstmals Folterer in Brasilien öffentlich geoutet
<strong>Brasília.</strong> Demonstranten haben in Brasilien erstmals Folterer aus der Zeit der Militärdiktatur vor deren Wohnhäusern und Geschäften öffentlich geoutet. In São Paulo, Belo Horizonte, Belém und Porto Alegre zogen mehrere hundert überwiegend junge Demonstranten der <a href="http://levante.org.br/">Gruppe Levante Popular da Juventude</a> vor den Wohnhäusern der Folterer auf, um sie in deren Nachbarschaft öffentlich zu outen. Auf Transparenten und Plakaten nannten sie die Folterer beim Namen und beschrieben deren Verbrechen. Dies berichtet das <a href="http://brasildefato.com.br/node/9147">Magazin Brasil de fato</a> unter Berufung auf die Organisatoren der landesweit koordinierten Aktion.<br /><br />
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Christian Russau
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Brasilien - Paradigma oder Irrweg der Green Economy?
Unsere Mitgliederversammlung hat dieses Jahr einen besonderen Rahmen: In Berlin findet gleichzeitig der internationale Bewegungskongress McPlanet mit dem Thema Rio+20 statt, bei dem auch KoBra mit zwei Workshops vertreten sein wird.
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KoBra
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Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik
<strong>Brasília. </strong>Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft <a href="http://oglobo.globo.com/pais/juiz-do-para-rejeita-denuncia-contra-coronel-curio-4332343">Mitte März</a> vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.
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Christian Russau
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Zivilgesellschaft kritisiert Dialog-Rhetorik der brasilianischen Regierung
<strong>(Berlin, 07. März 2012, npl).-</strong> Immer wieder betont die brasilianische Regierung die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft für den Prozess Rio+20 und ihre Bereitschaft zum Dialog mit den sozialen Bewegungen. Doch mittlerweile befürchten viele AktivistInnen, dass es sich dabei eher um Rhetorik handelt. Sie kritisieren, dass die Positionen der Zivilgesellschaft bislang keinen Widerhall in den offiziellen Diskussionen im Vorfeld der UN-Konferenz über Nachhaltige Entwicklungen finden. Zudem werfen sie der Regierung vor, mit den „Dialogen über Nachhaltigkeit“ (Diálogos Sustentáveis) eine Konkurrenzveranstaltung zum People's Summit zu organisieren.
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Andreas Behn, Rio de Janeiro, in: Poonal Nr. 985
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