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Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
20/12/2025 | by Christian.russau@fdcl.org
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Die brasilianische Vereinigung für Agrarökologie veranstaltete im Oktober 2025 den 13. brasilianischen Kongress für Agrarökologie (CBA)

Die brasilianische Vereinigung für Agrarökologie veranstaltete im Oktober 2025 den 13. brasilianischen Kongress für Agrarökologie (CBA)

In diesem Jahr war die Stadt Juazeiro im Norden Bahias und damit im Biom der Caatinga gelegen zum ersten Mal Gastgeber eines Kongresses der CBA. Juazeiro ist ein symbolträchtiges Gebiet für die familiäre Landwirtschaft mit ihren Debatten über die „Convivencia com o Semi-Arido“, also der nachhaltigen, an Natur und Klima angepassten Lebens- und Produktionsweise. Das zentrale Thema des Kongresses lautete „Agrarökologie, brasilianische Territorien und Klimagerechtigkeit”.
10/12/2025 | by Jussara Dantas (Coopercuc) und Kurt Damm