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Brasilien: das Land der Hoffnungslosen

Eine Analyse der ersten Wahlrunde von unserer derzeitigen Praktikantin Gabriela Riffel.
Brasilien: das Land der Hoffnungslosen

#EleNão - Balneário Camboriú (SC) - 29/09/2018 Foto: Gabriela Benedictis Quelle: flickr MidiaNinja (CC BY-NC-SA 2.0)

Brasilien hat am 7. Oktober über Präsident*in, Gouverneure und Abgeordneten des Parlaments abgestimmt. Bereits am nächsten Tag stand das Ergebnis einer der größten demokratischen Wahlen der Welt fest. Bolsonaro, der rechtsextreme Kandidat von PSL gewann mit 46,03%  vor dem zweitplatzierten Haddad, der Nachfolger von Lula und Kandidat von PT, mit 29,28% der gültigen Stimmen. Die Ergebnisse der ersten Runde spiegeln das wachsende Gefühl von Empörung, Hoffnungslosigkeit und Wut wieder. Gefühle, die sich bereits bei den letzten Wahlen 2014, als Dilma Rousseff sehr knapp zur Präsidentin der Republik gewählt wurde, zeigten. Damals gab es schon das Bild von einem stark gespaltenen Land. In den letzten Monaten hat diese Polarisierung weiter zugenommen und hat dazu einen ausgeprägten Charakter erhalten: von einem extremen Rechtsdiskurs, den Brasilien in seiner demokratischen Geschichte noch nicht erlebt hat. Auch wenn die Polarisierung bereits 2014 existierte, als Aécio Neves Dilmas Gegner war, gab es in Brasilien noch nie derart rechtsradikale Diskurse. Die Ergebnisse dieser ersten Runde erschreckten einen Großteil der brasilianischen Gesellschaft. Es ist das erste Mal, dass ein Kandidat, der die Existenz der Diktatur in Brasilien leugnet, ernsthafte Chancen hat von der Nation demokratisch gewählt zu werden. Das ist ein beängstigendes Ergebnis für ein Land, in dem die Demokratie noch eine recht junge Geschichte hat.
Aber das ist nicht der einzige Grund, warum diese Wahl den brasilianischen Standards zuwiderläuft. Diese Wahlen brachten auch bedeutende Veränderungen in verschiedenen Bereichen mit sich: große Namen der brasilianischen Politik wie Eduardo Suplicy, Edison Lobão, Romero Jucá, Eunício de Oliveira und Dilma Rousseff haben es dieses Mal nicht geschafft, Parlamentsitze zu bekommen. Eine Überraschung für Politiker, die lebenslange Sitze im brasilianischen Senat bzw. Parlament zu haben schienen. Weitere wichtige Neuigkeiten ist das exponentielle Wachstum der kleinen Partei PSL, den starken Rückgang des MPD (ehemals PMDB) und der Verlust der PSDB, die früher die großen Konkurenten der PT waren. Alles was wir bisher über die traditionelle brasilianische Politik wussten, scheint jetzt auf den Kopf gestellt zu sein. Die Hälfte der Brasilianer*innen ist alarmiert und verwundert. Sie fragen sich wo so viele rechtsoffene Wähler*innen von einem Tag auf den anderen herkommen.

Wo steckt diese Polarisierung?

Eine Analyse der Altersgruppe der konservativen Wähler zeigt wieder eine Überraschung. Der typische Bolsonaro-Wähler gehört zu keiner spezifischen Altersgruppe. „Bolsomito“, wie er von seinen Wähler gennant wird, scheint tatsächlich allen Altersgruppen zu gefallen. Er überzeugt von den jüngsten bis zu den ältesten Bürger der brasilianischen Gesellschaft. Am höchsten war jedoch die Überzeugung der Brasilianer im Alter zwischen 35 bis 44 Jahren. Die Zustimmung dieser Wählergruppe lag bei 54%. Wenn es nach ihnen ginge, wäre Bolsonaro in der ersten Runde zum Präsidenten gewählt worden. Während die Stimmen dieser Gruppe leichter mit den Merkmalen von deren Altersgruppen korreliert werden können, scheinen die Stimmen jüngerer Menschen viel kontroverser zu sein.
In einer am 15. Oktober veröffentlichten Umfrage von Ipobe, gaben die Hälfte der Junge Brasilianer*innen im Alter von 16 bis 24 Jahren an den rechts-radikaler Kandidat in der zweiten Runde zu wählen. In der Altersgruppe der 24- bis 34-Jährigen ist dieser Wahlabsicht sogar noch höher: 55% gaben an, ihre Stimme an Bolsonaro zu geben. Die Jugend ist durch ihre Träume, Hoffnung und große Ideale gekennzeichnet. Sie werden immer die "Zukunft der Nation" genannt. Es ist merkwürdig, dass ein Kandidat, der unter anderen Schwarze, Frauen und Schwule verschmäht, die Zuneigung derjenigen gewinnt, die die großen Träumer*innen und Idealisten des Landes sein sollten. Leider sehen wir hier die Anzeichen einer desillusionierten Jugend, die keine Perspektive zu sehen scheint und nicht länger ab ein besseres Brasilien glaubt. Es ist eine Jugend, die in der PT-Ära aufgewachsen ist und die Diktatur nicht erlebt hat. Die jüngere Geschichte des Landes wurde nie aufarbeitet (siehe dazu +1C@fé: Nationale Geschichtskonstruktion in Brasilien und Deutschland).
Betrachtet man diese Zahlen, so ist klar, dass die Polarisierung, die wir erleben, nicht im Altersunterschied der brasilianischen Wählerschaft liegt. Es ist keine Generations-Polarisierung, ein Unterschied zwischen alten Konservativen und idealistischen Jugendlichen, wie man bei der BREXIT-Abstimmung erkennen konnte. Aber wenn diese Polarisierung nicht in der Altersgruppe ist, wo können wir dann diesen extremen Ansichten finden?

Die Antwort für diese Frage ist bei dem Wahlergebnis der Bundesstaaten zu finden. Wenn wir nun sorgfältig prüfen, welche Kandidat*innen in jedem Staat die meisten Stimmen erhalten haben, können wir die Symptome eindeutig identifizieren. Es ist der Nordosten, der Haddad eine zweite Runde garantiert. Mehr als 60% der Bevölkerung von Staaten wie Maranhão, Piauí und Bahia stimmten für den PT-Kandidaten, während die anderen Regionen Brasiliens eindeutig konservativer waren. Natürlich sind im Norden des Landes die ärmsten Teile der Gesellschaft. Aber es ist nicht der soziale Auszug, der das Phänomen dieser extrem rechten Polarisierung erklärt. Es gibt Schwarze, Indigene und Armen aller Regionen Brasiliens, die ihre Stimme an Bolsonaro geben. Selbst in Staaten, die von großer Armut geprägt sind und wo die indigenen Rechte von großer Bedeutung sind, war Bolsonaro vorne. Das war sowohl der Fall in Rondônia als auch in Acre, wo auch die Kandidatin Marina Silva herkommt. Beide Bundesländer haben sich mit eindeutigen Mehrheiten der Stimmen an Bolsonaros Seite positioniert.

Nur der Armutsfaktor erklärt diese Unterschiede nicht. Bolsonaro erhielt in dieser ersten Runde 46% der Stimmen. Brasilien ist kein Land mit 46% Mittel- und Oberschicht. Wie bei den Wahlen in 2014 sehen wir erneut eine deutliche regionale Teilung des Landes. Schon damals kursierten in Internet mehrere „Memes“ und Parodien über die „regionale Teilung“ des Landes. Slogans mit "geh nach Kuba!" wurden gegen die PT Wähler*innen abgesetzt.

Der Ursprung der Radikalisierung

Wenn wir auf die Wahlen 2014 zurückblicken, können wir bereits die Themen identifizieren, die für die Radikalisierung der brasilianischen Gesellschaft entscheidend waren. Eine Radikalisierung, die Brasilien zuvor nicht kannte. Die Proteste von 2013 waren ein Wendepunkt für das brasilianische Volk. Sie zeigten eine offensichtliche Desillusionierung und den Verlust von Perspektiven. Eine politische Antwort auf die Demonstrationen gab es nicht. Ganz im Gegenteil: eine Fußball WM der Männer wurde veranstaltet, bei der das Geld der Menschen verschwendet und die Steuern erhöht wurden. Arbeitnehmer*innenrechte wurden geschwächt. Die Zeitungen berichteten täglich über Korruptionsfälle. Als ob das nicht schon genug wäre, stimmte die Abgeordnetenkammer für eine Erhörung der eigenen Gehälter. Die Brasilianer*innen kochten vor Wut und man spürte immer mehr Druck in dem Topf. Es entstand eine Leere. Die Schreie der Bevölkerung, die 2013 auf die Straße gingen, wurden von der politischen Klasse nicht gehört.  Die Politiker*innen waren mit ihren eigenen Machtkämpfen beschäftigt. Besonders der PMDB (heute MDB), die eine Verschwörung zur Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseaff veranstaltete. Dilma waren die Hände gebunden. Die PT war damit beschäftigt, sich gegen die Angriffe der Opposition zu verteidigen. Die Menschen haben auf ihre Proteste keine angemessene Reaktion erhalten. Es gab eine Leere und die Bevölkerung hatte das klare Gefühl, alleingelassen zu sein.
Zu der Empörung über die täglichen Skandale kam noch die in 2008 entstandenen Wirtschaftskrise, deren Auswirkungen jetzt auch in Brasilien zu spüren war.  Diese Krise war der Beginn des allmählichen Verlustes der sozialen und wirtschaftlichen Errungenschaften der PT-Ära. Die Inflation nahm jeden Tag zu und die Kaufkraft der Bevölkerung nahm ab. Die Brasilianer*innen mussten zuschauen, wie die Produkte in den Supermarktregalen immer teurer wurden, während ihre Löhne gleich blieben. Der Rückgang der Armut und der sozialen Ungleichheit, auf den die Brasilianer*innen und die PT so stolz waren und der der Hauptgrund dafür war, so viel Vertrauen in die Linke zu haben, wurde zu Staub. Die Arbeitslosenquote stieg und Brasilien befand sich in der größten Rezession seiner jüngsten Geschichte.
Die Demonstratioswelle, die Millionen von Brasilianer*innen gegen die Korruption und die Wirtschaftsverluste auf die Straße gebracht hatte, konzentrierte sich vor allem im Süden und Südosten Brasiliens. Die Regierung, die immer noch eine sehr geschwächte PT an der Spitze hatte, reagierte nicht schnell genug auf die Stimmen der Straße. Die gesamte politische Klasse versuchte das zu tun, was in Brasilien bisher üblich war: warten bis sich die Lage abkühlt und auf die kurze Erinnerung der Menschen zu vertrauen. Sie vertrauten voll und ganz darauf, dass diese Empörung zu nichts führen würde. Die aufgeheizte Stimmung würde sich beruhigen, dachten sie. Das war ein großer Fehler. Und dieser Fehler eröffnete eine Lücke, die Platz für die extreme Rechte und andere politische Gruppen gab, sich die brasilianischen Schmerzen anzueignen und zu nähren.
Die Unzufriedenheit und Empörung der Menschen wurde langsam von den konservativen politischen Fraktionen instrumentalisiert, die dort ihre große Aufstiegschance erkannten. Die „Bancada Religiosa“, eine evangelikale Fraktion des Parlaments, sowie Bolsonaro, gewannen sehr an Bedeutung. Die Forderungen der Straßen wurde von Bolsonaro in seinen Dirkurs integriert. Er beanspruchte für sich die Rolle des Erlösers des Mutterlandes. Während die Großparteien mit ihren Machtkämpfen beschäftigt waren, konzentrierten sich Bolsonaro und die konservativen Fraktionen darauf, das Volk zu trösten. Sie zeigten auch Empörung und stellten einfache und nachdrückliche Lösungen auf. Sie berührten damit die latente Wunde der Brasilianer und versprachen, ihren Schmerz zu beenden. Ein zentraler Schritt, um den Forderungen der Straße gerecht zu werden, war sein Parteiwechsel. Bolsonaro wanderte zur liberalen PLS-Partei aus und ist damit einem großen Teil der Bevölkerung entgegengekommen. Die meisten hatten die Nase voll von einer Regierung, der Ministerien und Behörden als Tauschwährung, um politische Unterstützung zu bekommen, schuf. Der Staatsapparat war riesig geworden. Was die PT zunächst als rein politische Strategie sah, hat sich zum größten Korruptionsskandal des Landes entwickelt. Die schon bestehende Korruption ist noch viel größer geworden und hat sich auf alle Ebenen verbreitet. Das war ein Schema der Machtperpetuierung der alten Politiker. Sie verdienten Millionen an Korruptionsgelder und glaubten, dass sich jeder damit freuen sollte, endlich einen Staat zu haben, der soziale Reformen durchsetzen konnte. Der Preis dafür war die allmähliche Zerstörung der brasilianischen Institutionen. Als Teillösung hießen viele Menschen die Idee, eine Verkleinerung des Staatsapparates durchzusetzen, willkommen. Die liberale Wirtschaftsideen haben am Unterstützung gewonnen. Der Parteitausch war ein positiver Faktor für Bolsonaro, der viele Stimmen diese Wählerschaft gewonnen hat.
Aber für die Mitglieder der PLS war dieser Schritt von Bolsonaro das Ende der liberalen politischen Werte. Die kleine Partei wurde von Bolsonaro völlig übernommen. Die meisten der damaligen Parteimitglieder verließen die Partei nach seinem Eintritt aufgrund der „politischen Unvereinbarkeit“. Sie meinten, er hat das Wesen der Partei völlig verändert. Nichtdestotrotz wurde die PSL in der ersten Wahlrunde zur zweitgrößten Fraktion des Parlaments. Ein riesieger Erfolg für eine Partei, die bisher nur einen Sitz in der Abgeordnetenkammer inne hatte. Damit hat die PLS bei diesen Wahlen die Rolle als Hauptgegner von PT für sich beansprucht. Eine Rolle, die bisher immer von der PSDB erfüllt wurde. Was als Karikaturenkandidat begann und von den Medien diskreditiert wurde, ist Tag für Tag realer geworden. Je weniger er ernst genommen wurde, desto stärker war seine Akzeptanz. Denn die Bevölkerung identifizierte sich mit dieser diskreditierten Rolle. Denn diese war die Rolle, die sie vor den Politiker*innen bisher hatten. Sie fühlten sich von den Politiker*innen verspottet. Dies schaffte eine Verbindung zwischen Bolsonaro und seinen Wähler*innen. Gleichzeitig baute Bolsonaro das Image den starken Führer auf, der die Korruption beenden und Brasilien von all seinen Problemen befreien würde.
Schritt für Schritt begann sein Diskurs der einfachen Lösungen in die Köpfe und Herzen der Brasilianer*innen einzudringen. Fakt ist, dass die Bevölkerung 2014 nicht mehr an traditionelle Parteien glaubte. Sie waren lange an der Macht und zeigten, dass sie jedes Ideal verloren hatten, das sie einst an die Macht gebracht hatte. Die verträumte Nation, die 2002 für Lula gestimmt hatte, sah nun, dass die Politiker*innen nur für ihre eigene Macht arbeiteten.
Bolsonaro´s Strategie hat funktioniert. Die Hassparolen wuchsen und alle wollten zeigen, dass sie mit all diese traditionelle Politik nicht mehr einverstanden waren. Denn sie haben sich als dreckig und als Verrat an den Idealen erwiesen. Die Wut hat sich dank der Medien vor allem auf die  PT konzentriert. Lula, der ehemalige Liebling der Nation, wurde stark von den Medien attackiert. Mit Ausnahme des Nordostens, wo beispielsweise der Bundesstaat Alagoas den Sohn von Renan Calheiros, Renan Filho, mit unglaublichen 78% der Stimmen wählte, ist das vorherrschende Klima in Brasilien die Ablehnung der traditionellen Politik. Alles, was bisher die politische Landschaft beherrscht hat, wird abgelehnt. Die Symptome von Ekel und nationalen Unglaube sind seit langer Zeit bemerkbar. Alle waren des politischen Schmutzes überdrüssig und Bolsonaro gelang es, die Empörung und Wut der brasilianischen Bevölkerung zu nutzen.




Bolsonaro: Der Retter der Moral

Bolsonaros Gegner waren erstaunt: Wie kann ein Politiker, der seit über 25 Jahre im Parlament sitzt, plötzlich das Anti-Establishment und Anti-Korruptions Gefühl der Bevölkerung verkörpern? Was aus einem ersten Blick als kontrovers erscheint ist eigentlich sogar sehr intuitiv herzuleiten. Bolsonaro war bis vor kurzem keine große Name der Politik. Er genoss eine opportune Anonymität in Tagen von Mensalão und Lava Jato, die großen Korruptionsfällen Brasiliens, die die wichtigste Namen der Regierung versenkten.
Auf der Tagesagenda standen zum Beispiel Lula, Romero Jucá, Aécio Neves, Temer und so geht’s weiter die lange Liste der Angeklagten. Aus dieser Perspektive ist Bolsonaro ein neuer Kandidat für die Brasilianer*innen, denn bisher war er praktisch unsichtbar. Es ist ihm sehr gut gelungen, den guten Jungen zu spielen, auch wenn er schon sehr lange im Abgeordnetenhaus sitzt und Korruptionsverfahren gegen ihn laufen. Der rechtextreme Kandidat überzeugte als Neuheit und als Figur der gegen alles das war, was schmutzig und unrein ist. Ein Teil seiner Strategie trug noch mehr dazu bei, sein Image zu stärken: die Annäherung an die evangelischen Fraktionen. Bolsonaro war der Kandidat für Familie und Sicherheit.

Obwohl Brasilien immer noch hart an seinen rassistischen, homophobischen und sozialen Klassenproblemen arbeiten muss, sind die Ursprünge des Rechtsradikalismus, den wir heute sehen, nicht unbedingt in der Geschichte zu finden. Diese Punkte wurden in der Gesellschaft nie wirklich herausgearbeitet und jetzt dienen sie dazu, die Unterschiede der Menschen hervorzuheben. Die Heterogenität der Bolsonaro Wählerschaft verdeutlich das: Ironischerweise sehen wir, dass Schwarze, Frauen und arme Menschen, ihre Stimme an den PLS Kandidat geben. Die Polarisierung des Landes scheint viel stärker mit den regionalen Unterschieden und der Fragilität der Menschen in diesem historischen Zeitpunkt zu korrelieren als mit anderen Themen, die gerade als Schwerpunkt erscheinen. Die Mehrheit bemerkt diese Falle nicht. Im Nordosten wird der ärmsten Bevölkerung des Landes vorgeworfen, jeden kritischen Sinn verloren zu haben, indem sie sich die Gnaden der Linken (und insbesondere der PT) hingeben und durch soziale Programme wie „Bolsa Familia“ kaufen lassen. Der Rest des Landes wird von der Linken beschuldigt, Rechtsradikale zu sein, die sich gegen Minderheiten und Schwächsten stellen. Sie seien die ewigen Eliten, die sich vor dem Aufstieg der Armen in der Gesellschaft fürchten. Aber in wie fern ergibt das alles noch Sinn?
Diese Schlussfolgerung scheint ebenso simpel zu sein wie die Lösungen, die Bolsonaro in seinen Reden gibt. Schwarz und Weiß. Das Gute und das Schlechte. Links und rechts. Dieser Ansatz provoziert Hass und betont die Unterschiede eines Landes, das sehr heterogen ist. Jawohl, Brasilien hat noch viel Arbeit vor sich. Aber es gehört nicht zu dem brasilianischen Wesen, ein geiziges und faschistisches Volk zu sein. Es ist eigentlich die Hoffnung, die hier gefragt wird. Die ungläubige Masse braucht wieder eine Perspektive. Sie brauchen ein Kontrapunkt zu Bolsonaro. Ein Beweis dafür ist, dass das selbe Land 2002 für ein zukünftiges Projekt gestimmt hat. Brasilien war für die Verringerung der sozialen Ungleichheit, für die Verteidigung der Natur und der Menschenrechte vereint. Es gab eine gemeinsame Flagge. Alle standen zusammen für diese Ideale. Viele der heutigen Bolsonaro-Wähler haben auch in früheren Wahlen für die PT gestimmt. Sie sind nicht gegen die Einkommensverteilung und soziale Reformen. Die Mehrheit erkennt die Errungenschaften der PT-Ära, dass in dieser Zeit Millionen Brasilianer*innen aus der Armut geholt wurden.  

Ein großes Loch entsteht, wenn die Sehnsüchte der Gesellschaft nicht mehr gehört werden. Jede starke Persönlichkeit, die diese Bedürfnisse nach Hoffnung, Vertrauen und Leitung adressieren kann, ist in dieser Lage aufsteigen. Im Fall von Brasilien ist Bolsonaro, der "Familienvater". Er verspricht, Korruption zu bekämpfen, Kriminalität zu reduzieren und Brasilien aus der Rezession zu holen. Er will Brasilien für die"Moral" vereinen.

Die Lage der PT ist für diese zweite Runde am 28.Oktober sehr schwierig. Nicht nur die PT, sondern alle linken und traditionellen Parteien scheinen verloren zu sein. Sie scheinen den brasilianischen Moment nicht richtig zu fassen. Ein Sieg von Haddad wäre eine große Überraschung. Bisher gab es noch nie in der Geschichte Brasiliens eine Wende im zweiten Wahlgang. Die Linke wird einen sehr harten Job haben, dieses Bild in den letzten Tagen des Wahlkampfes umzukehren. Haddad hat nur eine Chance zu gewinnen: er muss die massive Unterstützung aller Linken erhalten und auch einen Teil der Stimmen der "Bolsomitos" für sich gewinnen. Dieser letzte Aspekt, die Umkehrung der Bolsonaro-Wähler, ist sehr entscheidend. Nicht nur für diese zweite Runde, sondern auch für Brasilien auf lange Sicht. Die Linke muss endlich aufwachen und in den Spiegel schauen. Sie müssen ihre alten Strukturen und Charaktere verlassen, sich wieder auf das Volk konzentrieren. Die Bolsonaro-Gegner*innen müssen sich unbedingt mit dem Banner des Friedens, der nationalen Versöhnung und der Demokratie vereinen. Wenn das der Fall ist, kann es sein, dass Haddad und die Linke noch eine Chance haben.