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Indigene erhöhen juristisch den Druck auf Obersten Gerichtshof STF gegen Stichtagsregelung

Indigene erhöhen juristisch den Druck auf Obersten Gerichtshof STF gegen Stichtagsregelung

Der Indigenendachverband APIB reicht Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Obersten Gerichtshof STF ein und mahnt ausserdordentliche Dringlichkeit im Entscheidungsverfahren des STF in Bezug auf Verfassungswidrigskeitseinstufung der Stichtagsregelung "Marco Temporal".
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigene Landrechte - Januar 2024

Indigene Landrechte - Januar 2024

Das Jahr 2023 war das Jahr, in dem sich der seit Jahren schwelende Konflikt um die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ zuspitzte. 2024 wird voraussichtlich in dieser für den Fortbestand indigener Lebenswelten in Brasilien so zentralen Frage das entscheidende Jahr sein. Bei all diesen Fragen dreht sich der dahinter stehende Konflikt stets um die Frage „Wem gehört das Land?“ und die vorrangigen Opponenten dabei sind das Triumvirat aus Agrobusiness, Bergbau- und Infrastruktur- Proponent*innen als sogenannte „ökonomische Inwertsetzer“, versus die Indigenen Völker als sogenannte „soziale Verteidiger*innen“ der Bedingung der Möglichkeit des Fortbestehens Indigener Lebenswelten in ihren Territorien.
| von vini.mendes@kooperation-brasilien.org
Bericht aus dem Litoral Paraná / Brasilien von GEAS

Bericht aus dem Litoral Paraná / Brasilien von GEAS

Aufgrund festgestellter schwerer Planungsmängel verzögert sich das Projekt des neuen Export-Eisenbahnkorridors in Paraná (Südbrasilien) „Nova Ferroeste“ um mittlerweile 3 Jahre. Der ursprüngliche Projektplan sah das Bieterverfahren in 2022 vor. „Laut Luiz Henrique Fagundes, Koordinator des staatlichen Eisenbahnplans, wird erwartet, dass alle Umweltgenehmigungen bis 2024 reguliert werden. Danach wird der "Wettbewerb" zwischen den Investoren um das Projekt beginnen. Das Bieterverfahren soll 2025 stattfinden.“ (cbn Curitiba, 23.11.23)
| von Rene Medawar
"Wer aus Erde gemacht ist, braucht das Bewusstsein, dass er Teil der Erde ist." - Zica Pires

"Wer aus Erde gemacht ist, braucht das Bewusstsein, dass er Teil der Erde ist." - Zica Pires

Vom 18.-20. Januar 2024 fand der Mecila Civil Society Workshop "Gemeinsam (end-)lich? Klima-Interdependenzen zwischen Europa und Lateinamerika/ Abya Yala" in Berlin statt. Die Aktivistin Zica Pires aus dem Quilombo Santo Rosa dos Pretos in Maranhão war hierfür zu Besuch und wir durften sie nicht nur bei der Konferenz erleben, sondern auch zu Gesprächen im Bundestag begleiten.
| von tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Riesenwindpark in Bahia erhält Milliardenkredit der BNDES-Bank - aber bestehende Menschenrechtsfragen werden nicht erwähnt

Riesenwindpark in Bahia erhält Milliardenkredit der BNDES-Bank - aber bestehende Menschenrechtsfragen werden nicht erwähnt

Brasiliens Entwicklungsbank BNDES vergibt Milliardenkredit an ein JointVenture des Stahlgiganten ArcelorMittal und des Windparkgiganten Casa dos Ventos. Über die Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen von Stahlwerken in Brasilien hat KoBra schon oft berichtet, heute richten wir das Augenmerk auf die existierenden Menschenrechtsverstöße von Windparkunternehmen in Brasilien und stellen die Frage nach der (noch immer ausbleibenden) vollumfänglichen Anerkennung und Respektierung der Land- und Nutzungsrechte traditioneller Völker und Gemeinschaften und Kleinbäuerinnen und Kleinbauern.
| von Christian.russau@fdcl.org