Artikel zu Landkonflikte und Umwelt

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Parlamentarische Kommission zur MST voraussichtlich bis Januar 2011 verlängert

Die gemischte Parlamentarische Untersuchungskommission (CPMI) zur Zusammenarbeit zwischen Staat und NGOs aus dem Bereich der Agrarfrage legte im Juli ihren Abschlussbericht vor. Der Bericht konnte keine Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung und Umsetzung der Verträge zwischen Regierung und NGOs feststellen. Die Abgeordneten der bancada ruralista, die sich allen voran für die Einsetzung der Untersuchungskommission stark gemacht hatten – Kátia Abreu (DEM-TO) und Onyx Lorenzoni (DEM/RS) – hatten gar nicht bzw. kaum an den Sitzungen der Komission teilgenommen. Auch über den vorgelegten Bericht konnte die Kommission nicht abstimmen, da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren.<br /><br />
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Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums

Anfang September führten mehr als fünfzig im Nationalen Forum für eine Agrarreform und Gerechtigkeit auf dem Lande (Fórum Nacional pela Reforma Agrária e Justiça no Campo) zusammengeschlossene soziale Bewegungen gemeinsam mit den Sozialpastoralen und dem brasilianischen Rat der Kirchen (Conselho Nacional de Igrejas Cristãs do Brasil, Conic) ein Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums durch. Die Brasilianerinnen und Brasilianer waren mit dem Plebiszit dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob das Grundeigentum auf 35 Fiskalmodule begrenzt werden sollte.
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Großflächige Landnahme für die Bundesregierung kein Thema

„Weltweit hungern mittlerweile über eine Milliarde Menschen - ein Grund dafür sind großflächige Landnahmen. Deshalb stellen diese für die Menschen in den armen Ländern dieser Welt eine große Bedrohung dar. Doch die Bunderegierung ist nicht nur uniformiert, sondern auch desinteressiert ", stellt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Bedauern fest. Er bezieht sich damit auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/2705). Darin wird nach der Beteiligung von deutschen Unternehmen und Finanzinstitutionen an Projekten mit Landnahme gefragt.<br /> <br /><br />
| von Niema Movassat

Brasilianische Regierung lanciert Palmölprogramm

Anfang Mai lancierte der brasilianische Präsident Lula im paraensischen Tomé Açú das „Programa Nacional de Produção Sustentável de Óleo de Palma” (Programm für nachhaltige Produktion von Palmöl), mit dem Brasilien zum weltweit größten Palmölproduzenten aufsteigen soll.
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Moção de solidariedade e repédio ao assassinato de José Maria Filho

Nós, movimentos sociais e ONGs da Áustria, Alemanha e Suiça que trabalham em solidariedade com movimentos sociais e ambientais no Brasil, queremos, através desta moção, manifestar energicamente nossa indignação pelo assassinato covarde e brutal do pequeno agricultor, ambientalista e líder comunitário José Maria Filho, de 44 anos, ocorrido no dia 21 de abril de 2010, na Chapada do Apodi, Ceará. Ele foi encontrado morto perto de sua casa com 19 tiros de pistola – o que indicia, sem sombra de dúvidas, o caráter de um crime encomendado.
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