Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums

Anfang September führten mehr als fünfzig im Nationalen Forum für eine Agrarreform und Gerechtigkeit auf dem Lande (Fórum Nacional pela Reforma Agrária e Justiça no Campo) zusammengeschlossene soziale Bewegungen gemeinsam mit den Sozialpastoralen und dem brasilianischen Rat der Kirchen (Conselho Nacional de Igrejas Cristãs do Brasil, Conic) ein Plebiszit zur Begrenzung des Grundeigentums durch. Die Brasilianerinnen und Brasilianer waren mit dem Plebiszit dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob das Grundeigentum auf 35 Fiskalmodule begrenzt werden sollte.
17.09.2010 | von admin

Darüber hinausgehender Besitz soll der Öffentlichkeit zufallen und für Zwecke der Agrarreform zu verwenden sein. Ungefähr 1% der brasilianischen GrundeigentümerInnen besitzt mehr als 35 Fiskalmodule . 200 Millionen Hektar Land sollen so umverteilt werden. Seit Monaten hatten die sozialen Bewegungen hierzu mobilisiert, und seit Jahren Aufklärungsarbeit geleistet: Die Kampagne gibt es bereits seit dem Jahr 2000.
1,5 Millionen Unterschriften braucht die Bewegung, um das Volksbegehren in den Kongress einzubringen. Dieser müßte dann darüber abstimmen, ob eine Begrenzung des Landbesitzes in die Verfassung aufgenommen werden soll. Der Termin für das Plebiszit lag während des traditionell durchgeführten „Grito dos Excluídos“ (Schrei der Ausgeschlossenen). Aufgrund des teilweise großen Andrangs wurde der Zeitraum in vierzehn Bundesstaaten bis einschließlich 12. September verlängert. In Rio de Janeiro konnte man bis zum 10. September unterzeichnen. Mit dem Ergebnis wird für Mitte bis Ende Oktober gerechnet.
Beim Plebiszit stand außerdem ein Vorschlag für eine Verfassungsänderung zur Abstimmung, demzufolge Agrarbetriebe, auf denen Sklavenarbeit nachgewiesen wurde, zugunsten der Agrarreform zu enteignen sind. Diese Abstimmung läuft noch bis Jahresende, u.a. im Internet unter www.limitedaterra.org.br/. Sie hat stark symbolischen Charakter, denn der Vorschlag zur Verfassungsänderung liegt dem brasilianischen Parlament bereits seit 2004 vor, eine Abstimmung hierüber jedoch wird seither verschleppt.