Artikel zu Menschenrechte und Gesellschaft

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Rat für Ernährungssicherung gibt umfassenden Einblick in Situation des Landes

Ende 2010 gab der brasilianische Rat für Ernährungssicherung CONSEA (Conselho Nacional de Segurança Alimentar e Nutricional) einen Untersuchungsbericht heraus, der die Situation der Ernährungssicherung und die Umsetzung des Rechts auf Ernährung in Brasilien seit Einsetzung der Verfassung von 1988 unter die Lupe nimmt. Der Rat für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit ist ein dem Ministerium für Sozialentwicklung und Hungerbekämpfung untergeordnetes Organ, das die Vernetzung zwischen Regierung und Zivilgesellschaft in Sachen Ernährungssicherungs-Politik gewährleisten soll. Er wurde 2003 eingesetzt und hat beratende Funktion bei der Entwicklung der Politik zur Garantie des Menschenrechts auf Ernährung. Der CONSEA orientiert sich bei seiner Beratungstätigkeit an den Ergebnissen der Nationalen Konferenzen für Ernährungs- und Nahrungsmittelsicherheit. Er begleitet verschiedene Programme wie bspw. das Familienstipendium, das Schulspeisungsprogramm und den Ankauf von Nahrungsmitteln aus der Familienlandwirtschaft.<br />
| von admin
Rechte von 7,2 Millionen Hausangestellten in Brasilien gestärkt

Rechte von 7,2 Millionen Hausangestellten in Brasilien gestärkt

Im brasilianischen Kongress wurde am Mittwoch, 21. November, für die Verfassungsänderung (PEC) Nr. 478/10 gestimmt. Die PEC 478/10 soll den rund 7,2 Millionen Hausangestellten im Land mehr Rechte verschaffen. Der Gesetzesvorschlag muss zwei Mal im Plenum des Kongresses und dann im Senat positiv abgestimmt werden, bevor die Verfassungsänderung Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zur Unterzeichnung vorgelegt werden wird.
| von Christian Russau
Regierung beschließt durchgehende Asphaltierung der BR-319 zwischen Manaus und Porto Velho

Regierung beschließt durchgehende Asphaltierung der BR-319 zwischen Manaus und Porto Velho

Das brasilianische Ministerium für Transport und die Verkehrsinfrastrukturbehörde DNIT veröffentlichten am letzten Tag des März dieses Jahres die Freigabe für die seit Jahrzehnten hart zwischen Befürworter:innen und Gegner:innen umkämpfte Frage nach der durchgehenden Asphaltierung der BR-319 zwischen Manaus und Porto Velho, im westlichen Herzen Amazoniens. Möglich machte dies das trotz Teilvetos inkraftgetretene Umweltflexibilisierungsgesetz, denn diesem zufolge handelt es sich nicht um neues Projekt, für das umfangreiche Umweltfolgenstudien notwendig wären, sondern um Ausbesserung einer ohnehin bereits bestehender Straße. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen warnen scharf vor den Folgen für Umwelt und die dort lebenden Indigenen Völker, von denen einige auch in freiwilliger Isolation lebende Indigene Völker sind. Wieder einmal wird letztlich der Oberste Gerichtshof STF entscheiden müssen, nachdem die Umwelt- und Menschenrechtsgruppen Klagen angekündigt hatten. Derweil gehen aber zunächst die Planungen von Bundes- und Landesregierungen zur durchgehenden Asphaltierung der BR-319 zwischen den Landeshauptstädten von Amazonas und Rondônia eifrig weiter, denn im für die zweite Jahreshälfte anstehenden Wahlkampf sowohl auf Bundes- wie auch Landesebene scheinen sowohl Politiker:innen von Regierung als auch von Opposition sich mit dem Projekt der Asphaltierung der BR-319 als Heilsbringende für "Entwicklung" schmücken zu wollen. Konsultation der betroffenen Indigenen Völker, wie von der ILO 169 und der UNDRIP vorgeschrieben? Bisher nicht zu erkennen.
| von Christian.russau@fdcl.org
Regierung interessiert sich nicht für die Anliegen der Indigenen

Regierung interessiert sich nicht für die Anliegen der Indigenen

Interview mit Roberto Antonio Liebgott. Der Vize-Präsident des Indigenenmissionsrates Cimi (Conselho Indigenista Missionário), sieht keinen grundlegenden Unterschied zwischen der Indigenenpolitik der linken Regierungen Lula und Rousseff und jener der konservativen Vorgänger-Regierungen.
| von Poonal
Regierung will Baulizenz für Staudamm Tabajara im Bundesstaat Rondônia demnächst vergeben

Regierung will Baulizenz für Staudamm Tabajara im Bundesstaat Rondônia demnächst vergeben

Nach den errichteten Stauwerken Jirau und Santo Antonio am Fluss Rio Madeira sowie Samuel am Fluss Jamari soll nun auch am nördlicher gelegenen Rio Machado im Bundesstaat Rondônia ein weiteres großes Wasserkraftwerk errichtet werden.
| von Christian Russau