Artikel zu Indigene Landrechte

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Neuer Bericht zu Gewalt gegen Indigene in Brasilien und Vorwurf zu verschleppter Verfassungsklärung des grundlegenden Disputs um Indigenenrechte und Agro- und Bergbau-Wirtschaftsinteressen

Neuer Bericht zu Gewalt gegen Indigene in Brasilien und Vorwurf zu verschleppter Verfassungsklärung des grundlegenden Disputs um Indigenenrechte und Agro- und Bergbau-Wirtschaftsinteressen

Indigenenmissionsrat CIMI stellt Bericht zu Gewalt gegen Indigenen in Brasilien im Jahr 2025 vor und warnt vor juristischer Verschleppung der Verfassungsklärungen zu indigenen Landrechten.
| von Christian.russau@fdcl.org
Bericht und Stellungnahme des Indigenen Missionsrats CIMI zum Acampamento Terra Livre 2026

Bericht und Stellungnahme des Indigenen Missionsrats CIMI zum Acampamento Terra Livre 2026

Da die Demarkierung (1) indigener Gebiete noch aussteht, fordert das „Acampamento Terra Livre 2026 (ATL) (2) Antworten von den drei staatlichen Gewalten Mit mehr als 7.000 Indigenen bekräftigte die Versammlung ihren Kampf für Landrechte und schloss mit Schreiben an die Exekutive, die Legislative und die Judikative
| von Kommunikationsabteilung des CIMI
„Die größte Indigene Mobilisierung der Welt“

„Die größte Indigene Mobilisierung der Welt“

Das „Acampamento Terra Livre“ (ATL 2026) in Brasília unter Beteiligung von mindestens 7.000 Indigenen endet nach einer Woche mit der Veröffentlichung mehrerer politischer Forderungskataloge, zusammengefasst unter dem Motto: “Nosso futuro não está à venda: a resposta somos nós” („Unsere Zukunft steht nicht zum Verkauf: Die Antwort sind wir selbst“).
| von Christian.russau@fdcl.org
Indigene und Landrechte – Dezember 2025

Indigene und Landrechte – Dezember 2025

„Wir sind keine Opferzone!“ - Indigene Mobilisierungen in Belém und die Ausweitung des Bergbaus auf traditionelle Territorien in Bahia Dieses Dossier basiert auf der Brasilienreise der KoBra im Jahr 2025 , die zunächst nach Belém führte, um die zivilgesellschaftlichen und insbesondere indigenen Mobilisierungen rund um die COP 30 zu begleiten. Aktionen wie die Barqueata, die Munduruku Blockade vor der Blue Zone und die Cúpula dos Povos machten die wachsenden Spannungen zwischen internationalem Klimadiskurs und territorialen Realitäten sichtbar. Im Anschluss reiste die KoBra weiter nach Bahia, um im Rahmen einer Mission des Conselho Nacional de Direitos Humanos (CNDH) die Ausweitung des Bergbaus und Windkraftanlagen auf traditionelle Territorien zu dokumentieren. Die Berichte der betroffenen Gemeinschaften zeigen, wie extraktive Projekte Wasserquellen gefährden, soziale Strukturen zerstören und neue Opferzonen der Energiewende schaffen. Das Dossier argumentiert, dass Klimagerechtigkeit ohne territoriale Gerechtigkeit nicht erreichbar ist, und formuliert Empfehlungen an brasilianische, deutsche und europäische Entscheidungsträger*innen.
| von vini.mendes@kooperation-brasilien.org
Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
| von Christian.russau@fdcl.org
Senat beschließt Verfassungsänderung PEC 48 zur Stichtagsregelung Marco Temporal

Senat beschließt Verfassungsänderung PEC 48 zur Stichtagsregelung Marco Temporal

Mit 52 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der ersten Abstimmung und 52 Ja-Stimmen zu 15 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in der zweiten Abstimmung wird die PEC 48 nun der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung überreicht. Kritiker:innen sehen Bruch von verfassungsmässigen Grundrechten der Indigenen Völker Brasiliens.
| von Christian.russau@fdcl.org
Stichtagsregelung Marco Temporal ab dieser Woche Thema im Obersten Gerichtshof STF und im Senat

Stichtagsregelung Marco Temporal ab dieser Woche Thema im Obersten Gerichtshof STF und im Senat

Im Obersten Gerichtshof STF beginnen ab dem 10. Dezember die Verhandlungen um die Verfassungskonformität oder -widrigkeit des sog. "Marco-Temporal"-Gesetzes 14.701, während bereits für heute im Senatsplenum über die Verfassungsänderung PEC 48 verhandelt werden soll. Letztere würde der Stichtagsregelung Marco Temporal Verfassungsrang geben.
| von Christian.russau@fdcl.org