Bericht und Stellungnahme des Indigenen Missionsrats CIMI zum Acampamento Terra Livre 2026

„Demarkation jetzt!“ (also: Vermessung und offizielle Anerkennung indigener Gebiete jetzt. Anmerkung Übersetzer) – Unter diesem Motto fand erneut die größte Mobilisierung der indigenen Bevölkerung des Landes statt. Die 22. Ausgabe des Acampamento Terra Livre (ATL) (2), die letzte Woche in der Bundeshauptstadt stattfand, versammelte mehr als 7.000 Indigene aus 200 Völkern aus allen Regionen und Biomen Brasiliens und forderte vor allem die Demarkierung (1) indigener Gebiete und den Schutz der Territorien vor räuberischer wirtschaftlicher Ausbeutung.

Während der fünftägigen Mobilisierung führten die im Camp anwesenden indigenen Delegationen Lobbyarbeit bei verschiedenen Regierungsstellen und den übrigen Staatsgewalten durch und trafen sich zudem mit Vertretern von Botschaften, um ihre Vorwürfe auf die internationale Ebene zu tragen. Außerdem fanden zwei Demonstrationen statt, mit denen die Aufmerksamkeit der gesamten Zivilgesellschaft auf die Kämpfe der indigenen Bewegung gelenkt werden sollte.

Die in diesen Programmen vorgebrachten Forderungen reichen von Themen im Zusammenhang mit der indigenen Schulbildung über das Gesundheitswesen und politische Maßnahmen zugunsten indigener Frauen bis hin zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenrechtsverteidiger*innen, da die Kriminalisierung und Verfolgung indigener Führungspersönlichkeiten ein Problem darstellt, mit dem viele Gebiete konfrontiert sind.

Dennoch bleiben die Demarkierung (1) und der Schutz der Gebiete vor Eindringlingen die Hauptforderung der Bewegung. „In unserem Camp gab es eine Vielzahl von Debatten, doch stets stand die Botschaft im Vordergrund, wie wichtig die Demarkierung (1) indigener Gebiete als zentrale politische Maßnahme ist, um weitere öffentliche Maßnahmen innerhalb dieser Gebiete zu konzipieren“, betont Dinamam Tuxá, Geschäftsführer der Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (Apib) (4), die das jährliche Treffen organisiert.

Die indigenen Völker sahen sich in der Bundeshauptstadt jedoch mit einem Umfeld konfrontiert, das den verfassungsmäßigen Rechten der Indigenen und ihren territorialen Forderungen abträglich war; diese blieben während des letzten ATL unter der Regierung Lula 3 weitgehend ohne Fortschritte.

„Es gibt keine Zukunft, wenn das Land zur Ware wird und unsere Völker als Hindernis behandelt werden. Unsere Gebiete sind die Grundlage des Lebens. In ihnen liegen unsere Sprachen und Kulturen, unsere eigenen Formen der sozialen Organisation und unser Wissen“, heißt es in dem Abschlussbrief des ATL, der am Freitagnachmittag (10.4.26) veröffentlicht wurde.

Die Führungskräfte prangern das Voranschreiten eines Entwicklungsmodells an, das auf wirtschaftlicher Ausbeutung, Bergbau, der Privatisierung von Flüssen und Gebieten sowie der Instrumentalisierung der Klimakrise zur Förderung „falscher Lösungen“ wie der sogenannten grünen Wirtschaft beruht. Dem Manifest zufolge verwandelt dieses Modell die Erde in eine Ware und behandelt indigene Völker als Hindernisse, wodurch sowohl ihre Rechte als auch die Zukunft der Menschheit gefährdet werden.

„Die Verteidigung der Gebiete bedeutet die Verteidigung der Menschheit und der Artenvielfalt. Und ohne die Gewährleistung dieser Rechte gibt es weder einen gerechten Wandel noch eine wirksame Umweltpolitik“, betont der Koordinator der APIB (4).

Schließlich ruft das Manifest die brasilianische Gesellschaft und die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich dem Kampf für die Rechte der indigenen Völker anzuschließen, und bekräftigt das Motto dieser Ausgabe des Camps: „Unsere Zukunft steht nicht zum Verkauf. Die Antwort sind wir.“

Briefe an die staatlichen Gewalten

Als Ergebnis dieser Ausgabe des ATL hat die APIB (4), die sich aus sieben regionalen indigenen Zusammenschlüssen zusammensetzt, zudem drei Briefe veröffentlicht, die direkt an jede der drei staatlichen Gewalten gerichtet sind.

Die Briefe thematisieren die ernste Lage, in der sich die territorialen Rechte der indigenen Völker heute befinden, insbesondere angesichts des Inkrafttretens des Gesetzes 14.701/2023, bekannt als „Lei do Marco Temporal“ (5), der jüngsten Entscheidungen des Obersten Bundesgerichts (STF), des Drucks im Nationalkongress, die Rechte der indigenen Völker zu beschneiden, sowie der Untätigkeit der Bundesregierung.

In dem Schreiben an die Exekutive zieht das Camp eine kritische Bilanz der aktuellen Regierung. Zwar werden die Fortschritte der Regierung Lula 3 anerkannt, doch wird darauf hingewiesen, dass diese Fortschritte der historischen Dringlichkeit und der Schuld des brasilianischen Staates gegenüber den indigenen Völkern noch nicht gerecht werden. Die Hauptkritik richtet sich gegen die Langsamkeit des Prozesses der Demarkierung (1), was zu einer Zunahme von Landbesetzungen, Gewalt und der Kriminalisierung indigener Führungspersönlichkeiten beiträgt.

Die Indigenen fordern von der Exekutive, sechs „grundlegende Verpflichtungen“ als politische Leitlinien zu verankern, die sich auf die Demarkierung (1) und den Schutz der indigenen Gebiete und des Lebens der indigenen Völker, die Gewährleistung des Rechts auf vorherige Anhörung und Beteiligung der Völker (6), die Sicherung von Haushaltsmitteln für die Förderung und Umsetzung der indigenen Rechte sowie die Gewährleistung von Maßnahmen zur Erinnerungsarbeit und Wiedergutmachung konzentrieren.

Im Dezember 2025 entschied der Oberste Bundesgerichtshof (STF) in der Sache über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 14.701/2023, bekannt als „Stichtags-Gesetz“. (5) Obwohl er die gegen die indigene Bevölkerung gerichtete Auslegung der Stichtagsregelung zum zweiten Mal für verfassungswidrig erklärte, schuf das Urteil auch Lücken, die eine Aushöhlung der Rechte der indigenen Bevölkerung auf Schutz und Demarkierung (1) ihrer Gebiete ermöglichen.

In dem an die Justiz gerichteten Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die Verabschiedung des Gesetzes 14.701 im Jahr 2023 – als Reaktion auf die Entscheidung des Obersten Bundesgerichts (STF) mit allgemeiner Rechtswirkung, die die Stichtagsregelung im selben Jahr für verfassungswidrig erklärt hatte – „ein Klima der Rechtsunsicherheit aufrechterhalten, Konflikte verschärft und versucht hat, bereits verfassungsrechtlich abgelehnte Hindernisse auf gesetzgeberischem Wege wieder einzuführen“.

„Rechtssicherheit bedeutet für uns weder Schutz für Eindringlinge noch Stabilität für den Markt. Rechtssicherheit bedeutet vermessenes, anerkanntes und geschütztes Land, lebendige Gemeinschaften, geachtete Kultur und garantierte Rechte“, heißt es in dem Dokument.

In dem Schreiben fordern die indigenen Völker den Obersten Gerichtshof auf, das Verfahren über die Rechtsmittel im Fall von allgemeiner Tragweite, der 2023 entschieden wurde, abzuschließen, um „die Rolle dieses Gerichts als Hüter der verfassungsmäßigen Rechte der indigenen Völker zu bekräftigen“.

In dem Dokument wird der Oberste Bundesgerichtshof zudem aufgefordert, bei der Entscheidung über die Rechtsmittel gegen das Urteil von 2025 zum Gesetz 14.701 „Rechtsauffassungen zu überprüfen, die Landbesetzer belohnen und die Last der staatlichen Verzögerungen bei der Abgrenzung auf die indigenen Völker abwälzen, insbesondere jene, die die Rückeroberung von Land kriminalisieren und deren sofortige Aufhebung zulassen“.

Die Indigenen fordern zudem, dass das Gericht jene Punkte des Urteils überprüft, die „das Verfahren zur Festlegung von Grenzverläufen durch Enteignung im öffentlichen Interesse ersetzen, wodurch eine unzulässige Gleichsetzung von zivilrechtlichem Besitz und indigenem Besitz herbeigeführt und die Fälle für eine Entschädigung für unbebautes Land ausgeweitet werden“.

In dem an die Legislative gerichteten Schreiben macht das Camp den derzeitigen Nationalkongress für die Zunahme der Gewalt gegen indigene Völker verantwortlich.

„Anstatt das öffentliche Interesse und den Verfassungsvertrag zu wahren, hat das brasilianische Parlament wiederholt als Plattform für Angriffe auf unsere Rechte fungiert und damit privaten Interessen, Konzernen und anti-indigenen Kreisen Raum gegeben, unsere Gebiete und unsere Lebensweisen zum Verhandlungsobjekt zu machen“, heißt es in dem Dokument.

In dem Schreiben, in dem der Kongress zu einem „wirksamen Bekenntnis zur Bundesverfassung“ aufgefordert wird, werden fünf konkrete Forderungen aufgeführt. Dazu gehört die Rücknahme von vier Verfassungsänderungsanträgen (PECs) – 132/2015, 48/2023, 59/2023 und 10/2024 – sowie von mindestens vier Gesetzesentwürfen (PDLs), die indigene Landrechte aussetzen oder bedrohen. Außerdem wird gefordert, dass Gesetzesentwürfe, die wirtschaftliche Aktivitäten auf indigenen Gebieten genehmigen oder ausweiten und damit gegen das durch die Verfassung garantierte ausschließliche Nutzungsrecht verstoßen, abgelehnt werden.

Zu den Ankündigungen

Am Morgen des letzten Tages des „Acampamento Terra Livre“ (10.4.26)) war eine Regierungsdelegation vor Ort, um Maßnahmen anzukündigen und der indigenen Bewegung Rechenschaft abzulegen.

Ein Höhepunkt des Camps war die Übergabe eines Antworthefts der Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (Articulação dos Povos Indígenas do Brasil) an die APIB durch das Generalsekretariat der Präsidentschaft der Republik, das die Antworten der Regierung auf die Forderungen enthält, die die indigene Bewegung über die APIB im Rahmen des „Acampamento Terra Livre“ von 2025 vorgebracht hatte.

Die neue Präsidentin der Nationalen Stiftung für indigene Völker (Funai) (7), Lucia Alberta Baré, gab die Demarkierung (1) des indigenen Gebiets (TI) (8) Baixo Rio Negro und Rio Caurés (Bundesstaat Amazonas) bekannt, das von den indigenen Völkern der Baré, Tukano, Baniwa, Macuxi, Tikuna, Arapaso und Pira-tapuia bewohnt wird. Das TI (8) wurde auf eine Fläche von 830.000 Hektar abgegrenzt.

Außerdem wurde die Einrichtung des Indigenenreservats Txi Juminã in der Gemeinde Oiapoque im Bundesstaat Amapá angekündigt, das von den Völkern der Karipuna, Galibi-Marworno, Palikur und Galibi Kali’na bewohnt wird.

Die Funai (7) kündigte zudem die Einrichtung von fünf neuen Arbeitsgruppen (GTs) (9) an, die sich mit der Identifizierung und Demarkierung der indigenen Gebiete Koiupanká, Karuazu, Geripankó und Katoquim in Alagoas sowie des indigenen Gebiets Juminã im Bundesstaat Amapá befassen sollen.

Die Behörde teilte außerdem mit, dass sie die Beantwortung der Einwände gegen das indigene Gebiet Kapôt Nhinore (Bundesstaat Mato Grosso) abgeschlossen habe, wodurch das Verwaltungsverfahren nun zur Prüfung durch das Justizministerium hinsichtlich des Erlasses der Verordnung zur Ausweisung des indigenen Gebiets freigegeben wurde.

In den Ankündigungen wurden jedoch Regionen nicht berücksichtigt, in denen es zu ständigen Konflikten kommt, wie der Süden und der äußerste Süden von Bahia, Mato Grosso do Sul und der Süden des Landes.

Auch in fortgeschritteneren Phasen der Demarkierung gab es keine Fortschritte, wie etwa beim Erlass von Feststellungsbeschlüssen, die in die Zuständigkeit des Justizministeriums fallen, und bei der Anerkennung von indigenen Gebieten (TIs) (8), die in die Zuständigkeit des Staatspräsidenten fällt. Dies stand im Mittelpunkt des zweiten Marsches des Camps, bei dem die indigenen Völker auf der Esplanade der Ministerien einen „Canetão“ (10) aufstellten, der die Forderung nach der Unterzeichnung der indigenen Gebiete symbolisierte.

Derzeit warten mindestens 74 indigene Gebiete auf die Bestätigung durch den Präsidenten und 39 indigene Gebiete auf den Erlass einer Verordnung durch das Justizministerium. Laut dem jüngsten Bericht „Gewalt gegen indigene Völker in Brasilien“ gibt es zudem weitere 555 Gebietsansprüche, für deren Feststellung und Abgrenzung noch keine Maßnahmen ergriffen wurden.

Auswertende Stimmen der indigenen Bevölkerung

Luanna Kaingang, Geschäftsführerin der Vereinigung der indigenen Völker der Südregion (Arpinsul) (11), brachte die Unzufriedenheit zum Ausdruck und schilderte ihre Gefühle „als Kaingang und Vertreterin der indigenen Völker im Süden des Landes“. Ich hoffe, dass unsere Verwandten (12), die nun in der Regierung ein Amt übernommen haben, einen Blick auf uns hier im Süden werfen, denn auch wir brauchen heute die Aufmerksamkeit dieser Regierung. Viele Führungskräfte gingen etwas enttäuscht, weil wir heute keine Ergebnisse vorweisen konnten.“

„Wir hatten gehofft, dass der Prozess nicht ins Stocken geraten würde, sondern dass die Demarkierungen (1) fortgesetzt würden. Außerdem hatten wir auf einige Verordnungen gewartet, die bereits erlassen worden sein sollten, sowie auf die Bildung von Arbeitsgruppen“, fügte die Koordinatorin von Arpinsul (11) hinzu.

Auch José Benites, Koordinator der Guarani-Yvyrupa-Kommission, ging auf diesen Punkt ein: „Ich bin sehr glücklich, aber auch ein wenig traurig, denn im Falle der Guarani wurde das Gebiet der Guarani ebenfalls nicht festgelegt und nicht übergeben.“ Diese Lücke werde die Indigenen jedoch nicht davon abhalten, weiter für ihre Landrechte zu kämpfen, betonte er.

Voninho Benites, Geschäftsführer von Aty Guasu – der großen Versammlung der Guarani und Kaiowá – kritisierte ebenfalls den mangelnden Fortschritt bei den Grenzfestlegungsverfahren, hob jedoch die Organisation der indigenen Bewegung hervor. „Wir werden hier gestärkt hervorgehen; ich glaube, dass es keinen Sieg geben wird, wenn wir nicht kämpfen“, versicherte er.

Eliza Pankararu, Koordinatorin der Abteilung für indigene Frauen der Vereinigung der indigenen Völker des Nordostens, von Minas Gerais und Espírito Santo (Apoinme) (13), meint: „Dies war aus Sicht der indigenen Interessenvertretung eine der besten ATLs; ich glaube, dass es den Delegationen gelungen ist, ihre Mobilisierungsbemühungen umzusetzen.“

Sie berichtet, dass Apoinme (13) mehr als 2700 Teilnehmer*innen aus verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Forderungen und territorialen Hintergründen zum Camp gebracht habe. „Wir hatten also gehofft, dass diesen Forderungen tatsächlich Rechnung getragen würde“, erklärte die Koordinatorin von Apoinme (13).

Wahl 2026

Das Camp findet in einer historischen Phase des Wahlkampfs statt. Vor diesem Hintergrund hat das ATL die Positionen der indigenen Bewegung in Bezug auf die Wahlen 2026 dargelegt. Zunächst bekundet es seine Unterstützung für die Wiederwahl von Präsident Luis Inácio Lula da Silva und fordert gleichzeitig, dass „die Demarkierung aller indigenen Gebiete als Grundlage der nationalen Souveränität behandelt wird“.

Das ATL hat den Wahlkampf als Strategie zur Bekämpfung anti-indigener Agenden in seine Arbeit integriert und dazu die indigene Kampagne „Aldear a Política“ (14) ins Leben gerufen. „Dies ist eine Strategie, die die APIB (4) und die brasilianische indigene Bewegung ins Leben gerufen haben und die sich bei jeder Kommunal-, Landes- und Bundeswahl weiter verstärkt“, versichert Kleber Karipuna, Geschäftsführer der APIB (4), bei der Pressekonferenz zur Eröffnung des Camps.

Nach Ansicht der APIB (4) geht es bei der „Ausweitung der Vertretung in Legislative und Exekutive nicht nur darum, Positionen zu besetzen, sondern Rechte zu sichern“. „Es geht um mehr als nur Kandidaturen; diese müssen im Einklang mit den Kämpfen der indigenen Bewegung, den Grundrechten, den Menschenrechten und dem Umweltschutz stehen“, betont Kleber.

Anmerkungen

(1) Demarkierung: Vermessung und offizielle Anerkennung

(2) „Solidaritäts-Camp Freies Land 2026“

(3) CIMI: Conselho indigenista missionária – Indigener Missionsrat (der Kirchen)

(4) Apib: Articulação do povos indígenas do Brasil: Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens

(5) Gesetz der Stichtagsregelung: Nur die indigenen Gebiete sind als solche anerkannt, die zum Stichtag des Inkrafttretens der brasilianischen Verfassung bereits als indigene Gebiete anerkannt waren.

(6) im Sinn der ILO-Konvention 169

(7) Funai: Fundação nacional do Índio - Nationalen Stiftung für indigene Völker

(8) TI: Terra Indígena – indigenes Gebiet

(9) GTs: Grupos de Trabalho – Arbeitsgruppen

(10) canetão: großer Kugelschreiber

(11) Arpinsul: Articulação dos Povos Indígenas da Região Sul - Vereinigung der indigenen Völker der Südregion

(12) Verwandte: wörtliche Übersetzung von “parentes“ – Eigenname der Indigenen für die Mitglieder ihrer Ethnien

(13) Apoinme: Associação dos Povos indígenas do Nordeste, Minas Gerais e Espírito Santo - Vereinigung der indigenen Völker des Nordostens, von Minas Gerais und Espírito Santo

(14) Aldear a Política: aldeia ist das indigene Dorf. Also etwa: Das Dorf zum Thema der Politik machen, im Dorf Politik machen.

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version), überarbeitet von Thomas Schmidt