"Besser spät als nie"

Mit diesen Worten kommentierte Dilma Rouseff die Suspendierung von Eduardo Cunha als Präsident des Abgeordnetenhauses. Ihm wird vorgeworfen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn behindert zu haben.
| von Fabian Kern
"Besser spät als nie"
By Marcelo Camargo (Agência Brasil) [CC BY 3.0 br (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/br/deed.en)], via Wikimedia Commons

Eduardo Cunha ist einer der wichtigsten politischen Gegenspieler von Staatspräsidentin Dilma Rouseff. Unter seinem Vorsitz votierte der Kongress in einer historischen Abstimmung am 17. April für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen die Staatspräsidentin.

Ihm wird vorgeworfen mehrere Millionen Dollar in Bestechungsgelder kassiert zu haben. Die entsprechenden Konten wurden in der Schweiz identifiziert und eingefroren. Außerdem taucht Eduardo Cunha auf der Bestechungsliste des verurteilten Bauunternehmers Odebrecht auf. Auch in den Panama Papers wird sein Name erwähnt.

Mit der Suspendierung Cunhas am 06.05.2016 geht die Justiz gegen einen weiteren prominenten Politiker vor und treibt die Säuberung des korrupten politischen Systems weiter vorran. Auch gegen den designierten Nachfolger Cunhas, den Abgeordneten Waldir Maranhao Cardoso, wird im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal ermittelt.

Am kommenden Mittwoch 11. Mai wird vorraussichtlich der Kongress über die Suspendierung von Dilma Rouseff entscheiden.