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Landkonflikte und Umwelt
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"Wo bleibt die Demarkation unseres Territoriums?"
Brasiliens Nationaler Menschenrechtsrat CNDH empfängt Vertreter:innen von 18 indigenen Völkern auf außerordentlicher Plenarsitzung in Brasília. Die indigene Delegation prangert die Eskalation der Gewalt gegen Indigene an und fordert eine zügige Demarkation der noch nicht als solche rechtssicher abgegrenzten Territorien. Vom Obersten Bundesgerichtshof STF fordern die Indigenen den Abschluss des Verfassungsüberprüfungsverfahrens zur sog. Stichtagsregelung Marco Temporal sowie die Erklärung der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes 14.701/2023. Auf das Treffen mit dem Nationalen Menschenrechtsrat CNDH sollen im Laufe der Woche weitere Gesprächstermine der indigenen Delegation mit Vertreter:innen der drei Gewalten (Judikative, Exekutive und Legislative), mit Botschaften und weiteren Menschenrechtsorganisationen folgen.
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Christian.russau@fdcl.org
Bundesstaat Amazonas: Maßnahmen gegen die Verwendung von Quecksilber beim legalen Goldabbau
Das Institut für Umweltschutz des Bundesstaates Amazonas Ipaam setzt Bergbaulizenzen in Fällen, bei denen es Hinweise auf den Einsatz von Quecksilber gibt, mit sofortiger Wirkung aus.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Bundesjustiz: Entscheidung über Umweltlizenzen des Bergbauunternehmens Belo Sun am Xingu-Fluss sind Bundesaufgabe, keine Landesangelegenheit
Kanadisches Bergbauunternehmen Belo Sun, das am Xingu-Fluss in der Nähe des Wasserkraftwerks Belo Monte Brasiliens größtes Goldbergbauprojekt im Offenen Tagebau starten will, erleidet schweren Rückschlag durch Entscheidung des Bundesjustizhofes TRF1, dass nicht die Umweltbehörden des Bundesstaates Pará, sondern die Bundesumweltbehörde IBAMA ausschließlich zuständig ist für Begutachtung und Bewertung der Umweltfolgenanalysen und der darauf aufbauenden Umweltgenehmigungen.
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Christian.russau@fdcl.org
Tschüß Stichtagsregelung! Hallo Stichtagsregelung?
Indigene erzielen juristischen Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof, doch das Agrobusiness verfolgt weiter seine Pläne des vollendeten Landraubes.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Tembé, Turywara und Quilombolas werfen norwegischem Multi Norsk Hydro Verletzungen ihrer Territorialrechte vor.
Norwegischer Multi Norsk Hydro ignoriert freie, vorherige und informierte Konsultation Indigener in Amazonien. Es sei „ein Machtkampf zwischen dem norwegischen Multi und den traditionellen und ursprünglichen Gemeinschaften in Amazonien“, so die indigenen Gemeinschaften im Vale do Acará, Pará, Amazonien.
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Christian.russau@fdcl.org
Die Flut, das Fest und das Land der Indigenen
Das blumenauer Oktoberfest, der Staudamm und das Land der Indigenen Xokleng unter Starkwetterereignissen in Zeiten der Klimakrise.
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Christian.russau@fdcl.org
Vermehrte Leukämie-Todesfälle bei Kindern durch Pestizideinsatz in Soja-Anbauregionen Amazonas und Cerrado
Weiter hohe Pestizid-Neuzulassungen und Deregulierung unter Präsident Lula.
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Ulrike Bickel
Giftpaket PL 1459/22 im Senat beschlossen, soziale Bewegungen fordern Veto von Präsident Lula
Nachdem im Dezember vergangenen Jahres Brasiliens Abgeordnetenkammer mit ihrer konservativen "ruralista"-Mehrheit das in den Medien und bei sozialen Bewegungen als "Giftpaket" titulierte Gesetzesprojekt zur umfassenden "Flexibilisierung" der Freigabe von Agrarchemikalien verabschiedet hatte, war es nun am 28. November Brasiliens Senat, der das Giftpaket im Plenum letztgültig verabschiedete. Brasiliens soziale Bewegungen fordern Präsident Lula auf, dagegen sein Veto einzulegen. Sollte er dies tun, könnte der Nationalkongress in gemeinsamer Sitzung von Abgeordentenkammer und Senat dieses Veto wiederum mit einfacher Mehrheit kippen. Dann wäre die letzte Möglichkeit, das Giftpaket zu verhindern, der Oberste Gerichtshof STF.
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Christian.russau@fdcl.org
"Wir sind umzingelt!"
Indigene Pataxó wollen ihr Land im Süden von Bahia zurück. Doch Großgrundbesitzende und Großkonzerne wollen dies nicht zulassen. Und dies hat auch etwas mit Deutschland zu tun, denn wir sind die Weltmeister im Papierverbauch und 20 Prozent der für die Papierherstellung aus dem Ausland importierten Zellulose kommt aus Brasilien.
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Christian.russau@fdcl.org
Kein Land für Indigene und Landlose
Neue Zahlen zur Gewalt gegen Indigene veröffentlicht. Der Nationalkongress versucht weiter, die Stichtagsregelung Marco Temporal als Mittel zur Legalisierung von 500 Jahren Landraub einzusetzen. Indessen bilden sich in Teilen des Agrobusiness paramilitärische Tendenzen heraus.
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Christian.russau@fdcl.org