Reforma trabalhista – Arbeitsreform fördert Sozialabbau

Die brasilianische Wirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Das BIP 2016 konnte sich mit einem Minus von 3,60% gegenüber einem Tiefststand von minus 3,77% im Vorjahr leicht verbessern, was von der amtierenden Regierung bereits als Erfolg gewertet wird, für 2017 wird mit einer leichten Erholung der Wirtschaftsleistung von rund 0,5% gerechnet. Nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch, hatten ihre Kritiker*innen 2016 gehofft, die Probleme Brasiliens würden sich nun schnell lösen lassen. Weit gefehlt. Ihr Nachfolger im Amt Michel Temer fährt seither einen wirtschaftsfreundlichen Kurs in Kombination mit Sparmaßnahmen, die viele Errungenschaften eines sozialen Ausgleichs der zurückliegenden Regierungsjahre unter der Arbeiterpartei PT zunichtemachen. Das mehrheitlich konservative Parlament stützt diese Politik und baut so die Macht der Eliten des Landes weiter aus. Unter dem Vorwand des Sparzwangs werden in Windeseile Stellschrauben am Rentensystem und an den Arbeitsgesetzen verändert, die für große Bevölkerungsgruppen mit Sozialabbau einhergehen. Als Kombination neuer Möglichkeiten bei gleichzeitiger Modernisierung des Arbeitsmarkts präsentierte Temer seine Arbeitsmarktreform, die im Juli mit 50 zu 26 Stimmen den Senat passierte. Inzwischen hat der Präsident den Änderungen zugestimmt, wodurch sie nach 120 Tagen (also im November) rechtskräftig werden. Temers Eile begründet sich in einer Reihe von Korruptionsvorwürfen, die er bislang durch geschickte politische Schachzüge (z.B. die Ernennung von Richtern) abwehren konnte, die aber weiterhin seine Machtposition gefährden.