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Umweltamt Ibama erteilt Lizenz für Belo Monte und Amnesty International kritisiert Brasília

Brasília. Das brasilianische Bundesumweltamt Ibama hat Ende Mai die definitive Baulizenz für das umstrittene Staudammprojekt Belo Monte am Rio Xingu im amazonischen Bundesstaat Pará erteilt, obwohl von den in der urprünglichen Genehmigung als Vorbedingung für den Baubeginn genannten 40 Auflagen elf nicht erfüllt wurden. Dies berichtet die brasilianische Tageszeitung O Globo in ihrer Freitagausgabe unter Berufung auf einen Bericht der Fachleute aus dem Umweltamt selbst. Damit wurde mehr als ein Viertel der Auflagen nicht erfüllt. Das Umweltamt Ibama reagierte auf die Vorwürfe und betonte, dass jede Auflage in der entsprechenden Bauphase erfüllt werde.

Währenddessen hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am 2. Juni in einer Erklärung die brasilianischen Autoritäten aufgefordert, das Belo-Monte-Staudammprojekt zu stoppen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtet . Amnesty International argumentiert, dass die Regierung in Brasília die indigene Rechte nicht mißachten dürfe. Brasilien müsse die von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission geäußerten Einwände zum Stopp des Belo Monte-Staudamms zur Kenntnis nehmen, so die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag.

Die Menschenrechtskommission CIDH hatte Brasiliens Staudammprojekt Belo Monte wegen Mißachtung indigener Rechte ungewöhnlich scharf kritisiert und die Einstellung des Projekts gefordert. Daraufhin hatten Brasiliens Regierungsvertreter zunächst "perplex" reagiert und jede äußere Einmischung in innere Angelegenheiten abgelehnt. Da Brasilien aber Unterzeichnerstaat der ILO-Konvention 169 zum Schutze indigener Rechte und Unterzeichnerin der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (AMRK) ist, muss Brasilien auf die Vorwürfe internationaler Gremien reagieren.

Das Wasserkraftwerk wird eine Nominalkapazität von rund 11.233 Megawatt haben und Regierungserwartungen zufolge im Jahre 2015 in Betrieb gehen. Gegen das Projekt gibt es seit über 20 Jahren erbitterten Widerstand, vor allem seitens der Kayapó und anderer indigener Völker sowie durch Flussanwohner, soziale Bewegungen und Umweltgruppen.

Schätzungen zufolge müssten mindestens 20.000 Menschen in den Bezirken Altamira, Vitória do Xingu und Brasil Novo umgesiedelt werden. Die Kayapó hatten dagegen schon auf einem Treffen im Mai 2008 "erbitterten Widerstand" angekündigt.

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