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Oberster Gerichtshof Brasiliens hebt Baustopp für Belo-Monte-Staudamm wieder auf

<strong>Brasília.</strong> Der Bau des drittgrößten Staudammes der Welt, Belo Monte am Xingu-Fluss im amazonischen Bundesstaat Pará, darf nach einer Gerichtsentscheidung <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216344">von Montag</a> nach mehrwöchigem Baustopp wieder aufgenommen werden. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs in Brasília, Minister Carlos Ayres Britto, gab damit dem <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216138&caixaBusca=N">Antrag der Generalbundesanwaltschaft</a> statt. Diese hatte gefordert, dass der von einem Bundesgericht im August verhängte Baustopp aufgehoben werden müsse.

 


Der Baustopp war verhängt worden, da die vom Staudammbau betroffenen indigenen Gruppen vor Baubeginn nicht angemessen angehört worden waren. Dies fordere aber die brasilianische Verfassung und ist von Brasilien durch die Ratifizierung der ILO-Konvention 169 international festgeschrieben, wie das Gericht im August entschieden hatte. Dies sah der vorsitzende Richter am Obersten Gerichtshof am Montag in Brasília anders. Seine Vorgängerin am Obersten Gerichtshof, die Ministerin Ellen Gracie, hätte 2007 selbst das Vorgehen zur Befragung der Indigenen festgelegt . Sie habe aus "öffentlichen Erwägungen heraus" dem Nationalkongress zugestanden, eine Entscheidung über den Bau des Staudammes Belo Monte vor der Befragung der betroffenen Indigenen zu treffen.

Am Montag hatten sich während der Sitzung des Obersten Gerichtshofs in Brasília  vor dem Gebäude Dutzende Indigene zusammengefunden, um für den Baustopp friedlich zu demonstrieren . Dabei hielten sie Schilder mit der Aufschrift "Belo Monte Nein" in die Höhe.

Das umstrittene Staudammprojekt Belo Monte soll das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt werden. Über 20.000 Menschen sind von Vertreibungen betroffen. Umweltzerstörung, Artenverlust, Menschenrechtsverletzungen und die Ausbreitung von Armut und Krankheiten sind weitere Folgen, so die Kritiker. Für den Stausee wird Regenwald geflutet und große Mengen von Treibhausgasen werden freigesetzt. Indigene Fischergemeinschaften sind durch den Verlust ihrer Nahrungsquelle und Transportwege bedroht.

Belo Monte wird von dem brasilianischen Konsortium Norte Energia gebaut. An dem Projekt sind auch eine Reihe europäischer Konzerne beteiligt. Während Daimler die LKW für das Bauprojekt liefert, ist das Familienunternehmen Voith über das Joint-Venture mit Siemens, Voith Hydro, Teil des europäischen Konsortiums, das die elektromechanische Ausrüstung für den Belo-Monte-Staudamm liefern wird. Allein das Auftragsvolumen für Voith Hydro liegt bei rund 443 Millionen Euro. Die französische Alstom ist ebenso wie die österreichische Andritz AG Teil dieses Konsortiums. Die Münchener Rück hat 25% der Rückversicherung an Belo Monte übernommen und erhält dafür ca. 40 Millionen Reais an Prämien über einen Zeitraum von vier Jahren.

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