Berlin: 3 x 40 "Fora Temer"

In Berlin haben am Mittwoch 120 Brasilianerinnen und Brasilianer gegen die Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin, Dilma Rousseff, protestiert.
| von Christian Russau
Berlin: 3 x 40 "Fora Temer"
"Fora Temer" vor der Botschaft Brasiliens. Foto: Christian Russau

Sie hatten sich dazu am Tag der Unabhängigkeit Brasiliens, am 7. September, vor der brasilianischen Botschaft versammelt und mit Transparenten, Sprechchören, Musik und Gesängen gegen die als Parlamentsputsch wahrgenommene Absetzung Rousseffs und den neuen De-facto-Präsidenten Michel Temer zu protestieren. Temer hatte zu den brasilienweit gegen seine Person unter dem Motto "Fora Temer" ("Weg mit Temer") stattfindenden Demonstrationen gesagt, dies seien ja "nur einige 40 Leute". In Berlin allein haben sich gestern "diese 40 Leute" verdreifacht. Am vergangenen Wochenende hatten allein in São Paulo 100.000 Menschen gegen den neuen De-facto-Präsidenten Michel Temer protestiert.
Die DemonstrantInnen in Berlin forderten neben der sofortigen Absetzung Temers allgemeine und direkte Neuwahlen, das Ende des Militärdiktatur, wandten sich gegen Rassismus und Homophobie und zeigten sich angesichts der jüngsten Polizeigewalt in São Paulo besorgt über Demokratie und den Rechtsstaat in  Brasilien.
Der brasilianische Senat hatte vorige Woche Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff abgesetzt. Insgesamt hatten 61 der 81 Senatorinnen und Senatoren für die Amtsenthebung Rouseffs gestimmt, 20 votierten dagegen. Nachfolger ist der konservative Interimspräsident und Ex-Vice Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB). Er wurde noch am selben Tag als Präsident vereidigt. Rousseff waren von der konservativen Opposition Tricksereien mit Haushaltszahlen und vom Kongress nicht genehmigte Kreditvergaben vorgeworfen worden. Obwohl die im Senat zuständigen Berichterstatter zu den Vorwürfen erklärt hatten, dass diese eine Amtsenthebung nicht rechtfertigten, hatte die Senatsmehrheit auf Basis politischer Entscheidung für diese Amtsenthebung gestimmt. Dilma Rousseff hatte sich vor dem Senat noch in einer ausführlichen Rede (hier die deutschssprachige Übersetzung) verteidigt, aber die Mehrheit der Senatorinnen und Senatoren stimmte dennoch für ihre Absetzung.