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Einschüchterungsversuch gegen Menschenrechtsorganisation in Rio

Rio de Janeiro. Die brasilianische Menschenrechtsorganisation Tortura Nunca Mais mit Sitz in Rio de Janeiro sieht sich massiven Einschüchterungsversuchen ausgesetzt und schreibt diese Angriffe "rückwärtsgewandten Kräften" zu, die "Sehnsucht nach der bürgerlich-militärischen Diktatur" hegten. In das Büro dieser seit 27 Jahren für die Einhaltung der Menschenrechte kämpfenden und international hochangesehenen Organisation wurde am Donnerstag dieser Woche eingebrochen, wie die Gruppe Tortura Nunca Mais in einer am 19. Juli veröffentlichten Protestnote mitteilte .


Der Organisation zufolge wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in das Büro der Organisation im Stadtteil Botafogo eingebrochen, Geld aus der Barkasse sowie Belege entwendet. Dabei wurden auch Akten durchwühlt und der Computer der Organisation benutzt. Dies sei das zweite Mal innerhalb eines Monats, dass die Menschenrechtsorganisation Opfer von gezielten Einschüchterungsversuchen und Bedrohungen ist, teilte die Organisation mit. Am 11. Juli hatte die Organisation einen telephonischen Drohanruf erhalten, bei dem eine männliche Person ohne Nennung ihres Namens sagte, der Anruf sollte die Organisation daran erinnern, dass "wir wiederkommen" und dass "das da [bei Euch] aufhören wird", so die Mitteilung der Gruppe Tortura Nunca Mais.

Die Gruppe Tortura Nunca Mais/RJ (GTNM/RJ) wurde 1985 gegen Ende der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985) von vormaligen politischen Gefangenen gegründet, die während der Diktatur gefoltert worden waren. Gründungsmitglieder waren auch Familienangehörige von Gefolterten und Verschwundenen. Seither setzt sich die Gruppe gegen Folter und für die Einhaltung der Menschenrechte ein und ist bis heute eine der angesehensten Menschenrechtsinstitutionen des Landes.

Im Rahmen ihrer langjährigen Arbeit hat die Gruppe Tortura Nunca Mais/RJ unter anderen dazu beigetragen, dass Fälle von Folter angezeigt werden. Als vormalige Folterer geoutete Personen wurden aufgrund öffentlichen Drucks, den die Menschenrechtsorganisation aufbauen, aus öffentlichen Ämtern entlassen. In Brasilien wurde bislang noch kein Mitarbeiter von Militär, Geheimdienst oder Polizei wegen Taten aus der Zeit der Militärdiktatur (1964-1985) strafrechtlich verurteilt. Das verhindert das seit 1979 geltende Amnestiegesetz, unter das alle  Menschenrechtsverbrechen fallen, die vor dem 15. August 1979 begangen wurden. Vor knapp zwei Jahren hatte der Oberste Gerichtshofs Brasiliens (STF) die Gültigkeit des Amnestiegesetzes erneut bestätigt.