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Anhaltende Proteste gegen Räumung des Pinheirinho-Stadtteils in São José dos Campos

São Paulo/Berlin. Die Proteste gegen die Räumung des Stadtteils Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo gehen weiter. In mehreren brasilianischen Städten und im Ausland solidarisierten sich Demonstrierende mit den etwa 9.000 Bewohnern des Pinheirinho, die vor rund einer Woche aus ihren Häusern und Geschäften von der Militärpolizei vertrieben wurden.

 

In Berlin versammelten sich am Dienstag rund 40 Demonstranten und wandten sich gegen die Polizeiaktion und machten die Landesregierung des Bundesstaates von São Paulo für die Brutalität der Aktion der Militärpolizei verantwortlich. "Da werden Menschen aus ihren Häusern vertrieben, damit der korrupte Besitzer weiter seine krummen Immobilienspekulationen betreiben kann", erboste sich eine Brasilianerin vor dem Botschaftsgebäude. Die Protestierenden forderten die brasilianische Regierung auf, den Schutz der 1.600 Familien sicherzustellen und ihnen ihre Häuser wieder zu geben.

Indessen ist auch zehn Tage nach der brutalen Polizeiaktion unklar, ob die Räumung auch Todesopfer forderte. Das Portal Rede Brasil atual zitiert Aussagen von Bewohnern, nach denen der Verbleib von sieben Personen, darunter Kindern, unklar sei. Die Bewohner berichteten dem Portal auch weiterhin, dass es Tote gegeben habe. Offizielle Stellen dementieren dies, hingegen hatte die Anwaltsvereinigung OAB laut Rede Brasil atual bereits vor Tagen den Tod mehrerer Personen bestätigt.

Laut Informationen des Pressekollektivs kollektivsabiá sandte die UN-Berichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik, einen dringenden Appell an die brasilianischen Behörden, um Erklärung über die Operation einzufordern. Ihrer Meinung nach wäre die Urbanisierung des Gebiets eine friedliche Alternative gewesen: Dies hätte eine Regulierung der Landtitel für die Bewohner erfordert. Dessen Umsetzung wurde jedoch vom Bürgermeister ausgeschlossen. Stattdesssen gab es keine Verhandlung mit den Bewohnern, und die Regierung hat den Obdachlosen bislang noch keine akzeptable Alternative zur Unterkunft angeboten. "Bei einer Umsiedlung sollte keine Person obdachlos gemacht werden", kritisierte Rolnik gegenüber der Tageszeitung Folha de São Paulo . Bei einer Umsiedlung dürfe keine Person zu einem schlimmeren Zustand als dem vorherigen gezwungen werden, sagte die bekannte UN-Berichterstatterin. Die Bewohner des Pinheirinho hingegen werden derzeit in Notunterkünften in Kirchen und Sporthallen einquartiert, während sie auf ihre Aufnahme in die Programme der Sozialhilfe warten. Durch den Eingriff, kritisierte Rolnik weiterhin, begünstige die Regierung, dass die Immobilienspekulationen zu Lasten des Rechts auf Wohnen falle. Die ganze Polizeiaktion und Räumung des Pinheirinho verletze die Menschenrechte der Bewohner, so Raquel Rolnik.

Die ca. 9.000 Bewohner des Pinheirinho lebten seit acht Jahren illegal auf dem Grundstück eines bankrotten Unternehmens. Doch von Anfang an hatten die Bewohner um ihr Recht auf das Gebiet und die entsprechenden Landtitel gekämpft. Der Eigentürmer, Naji Nahas, des über eine Million Quadratmeter großen Geländes, auf dem die Bewohner ihre Häuser und Geschäfte errichtet hatten, wurde 2008 wegen Korruption und Geldwäsche festgenommen und löste damit einen weitreichenden Korruptionskandal in der brasilianischen Öffentlichkeit aus.  Seine Verurteilung steht bis heute noch aus.

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Frauen im Gefängnissystem in Brasilien 18.11.2018 13:45 - 14:45 — Köln
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Vortrag: „Neben uns die Sintflut“ 23.11.2018 19:00 - 21:00 — Stuttgart
Brasilianisches Theater in Zeiten der Repression 27.11.2018 18:00 - 19:30 — Berlin
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