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Die FUNAI wird als Anti-Indigenenbehörde auf Bolsonaro-Kurs getrimmt

Das sozioökologische Amazonasinstitut ISA warnt vor der neuen Führung und dem alarmierenden Umbau der Indigenenbehörde FUNAI. Auf Drängen der mächtigen Agrarlobby soll sie den Bolsonaro-Kurs verfolgen, indigene Schutzgebiete einer Revision zu unterziehen.
Die FUNAI wird als Anti-Indigenenbehörde auf Bolsonaro-Kurs getrimmt

Der Bundespolizeikommissar Augusto Xavier da Silva ist neuer Präsident der Behörde für indigene Fragen Funai, nachdem auf Drängen der Agrarlobby sein Vorgänger, der Reservegeneral Franklimberg Ribeiro de Freitas des Amts enthoben worden war. Die parlamentarisch mächtige Agrarlobby hält Silva für eine vielversprechende Besetzung in Bezug auf Landrechtsdispute, da sie bereits erfolgreich mit ihm zusammengearbeitet hat.

Als Beisitzer der Funai hatte Silva Untersuchungen gegen Indigene in Mato Grosso do Sul gefordert, die er als "Invasoren" bezeichnete, was jeder Grundlage entbehrte. Er wurde daraufhin von der Funai entlassen.

2016 war er Mitglied der parlamentarischen Untersuchungskommission CPI der Funai, die unter der Interimsregierung Temer gegen die Behörde für die Umsetzung der Agrarreform Incra und die Funai eingesetzt worden war. Gegenstand der Untersuchung waren die Landtitelvergabe an Quilombol@s und die Ausweisung indigener Schutzgebiete (Terras Indigenas). Die Kommission wollte Unregelmäßigkeiten nachweisen und verfolgte das Ziel, indigene Führungspersonen, Pro-Indigene NGOs, Anthropolog*innen und Sozialarbeiter*innen einzuschüchtern, zu verleumden und anzuklagen bzw. zu kriminalisieren. Der Abschlussbericht der Untersuchungskommission unter Temer empfahl die Revision von abgeschlossenen Demarkationsprozessen.

Mit dieser Ansage war auch Präsident Bolsonaro angetreten. Sein Ziel ist es, die Entscheidungshoheit über indigene Politik und Landnutzung in die Hände von Großgrundbesitzer*innen und Agrarlobby zu übertragen. Nun bringt er strategisch die passenden Mitarbeiter in entscheidende Positionen.

Von der ursprünglichen Aufgabe der Funai, die verfassungsrechtliche Ausweisung indigener Schutzgebiete zu prüfen und voranzutreiben, ist mit der neuen Führung nichts mehr zu erwarten. Stattdessen muss man sich auf Rechtsstreitigkeiten und neue Schwierigkeiten für indigene Gebiete gefasst machen. Auf diese menschenrechtlich höchst problematische Entwicklung weist u.a. das sozialökologische Amazonasinstitut ISA hin.