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Agrarfrage

Bereits während seiner ersten Regierungsperiode hatte Lula gezögert, die Agrarreform im Sinne einer strukturellen Veränderung der Bodenbesitzverhältnisse in Angriff zu nehmen.

Enteignungen unproduktiver Ländereien für Zwecke der Agrarreform versuchte Lula bei seiner Ansiedlungspolitik möglichst zu vermeiden. Im Jahr 2007 wurden Enteignungen gar zur Mangelware: Es wurden insgesamt nur gut 200.000 ha Land enteignet, 62 % weniger als im Vorjahr. Unproduktive Latifundien werden im Zuge des Agrotreibstoffbooms in hochproduktive Betriebe verwandelt, wodurch die Besitzverhältnisse unangetastet bleiben.

In der Botschaft des Präsidenten an den Nationalkongress zum Mehrjahresplan 2008 bis 2011 und dem Jahreshaushalt 2008 taucht die Agrarreform gar nur noch als Fußnote auf. Offensichtlich wendet sich Lula zunehmend von der Bodenfrage über Agrarreform und Enteignung ab. Und so stagnieren auch die hierfür eingeplanten Finanzen und Ziele. Auch das Gesetzesvorhaben, das vorsieht, Fazendas zu enteignen, auf denen Sklavenarbeit stattfindet, wird nicht erwähnt, ebenso wenig wie die Aktualisierung der aus dem Jahr 1975 stammenden Produktivitätszahlen für Enteignungen.

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