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„Wie Dünger für die Wiederaufforstung“

Nach dem Dammbruch der Bergbaudeponie bei Mariana im Bundesstaat Minas Gerais winden sich die Firmen aus der Verantwortung.

Es ist Brasiliens größte Umweltkatastrophe. Auf über 800 Kilometer Länge ist der Fluss Rio Doce tot. Die Menschen am Fluss stehen vor dem Nichts, die Trinkwasserversorgung zigtausender Menschen ist bedroht. Und die verantwortlichen Firmen spielen mit üblen Tricks.

Es ist Donnerstag, der 5. November, früh am Morgen in Brasília. In Brasiliens Nationalkongress startet ein neuer Tag, die ersten Mitarbeiter*innen und Abgeordneten treffen in das von Oscar Niemeyer entworfene, an eine Schüssel gemahnende Gebäude der Abgeordnetenkammer ein. Punkt acht Uhr am Morgen endet auch automatisch die Frist eines 2007 eingereichten Gesetzesvorschlags. Die Initiative – PL 436/2007 genannt – hatte als Ziel nur einen neuen Gesetzesparagraphen. Demnach sollte der Abschluss einer Unfall- und Schadensversicherung gegen Dammbrüche für alle Dämme im Land, sei es bei Stauseen für Trinkwasser- oder Wasserkraftgewinnung, sei es bei Bergbau- oder Mülldeponien, obligatorisch werden. Dieser Gesetzesvorschlag war in den vergangenen Jahren laut Kongressunterlagen 70 Mal Gegenstand in verschiedenen Kommissionen des Kongresses zu Umwelt-, Bergbau-, Energie- aber auch in denen zu Finanz- und Steuerfragen diskutiert worden, er lag dem Plenum und dem Kongressvorsitz mehrmals zur Abstimmung vor. Zuletzt im Oktober hatten die Abgeordneten auf Basis des Berichterstatters, des Abgeordneten Benito Gama, den Gesetzesvorschlag dann endgültig abgelehnt. Die Begründung: Der Gesetzesentwurf zeitige „finanz- und haushaltspolitische Ungleichgewichte“, die zu Mehrkosten der Öffentlichen Hand und der Konsument*innen führen würden. Da dem Gesetzesentwurf keine detaillierte Auflistung über den dem Gesetz folgenden haushaltspolitischen Mehraufwand beiliege, laufe er dem bereits geltenden „Gesetz zur verantwortungsvollen öffentlichen Haushaltsführung“ entgegen und sei von daher „nicht gesetzeskonform“. Es gibt noch einige Wochen eine Widerspruchsfrist, aber kein/e Abgeordnete*r macht mehr eine Eingabe. Um acht Uhr am Donnerstag, dem 5. November wurde die Akte formell geschlossen.

Siebeneinhalb Stunden später, 875 Kilometer weiter südöstlich, in den Bergen von Minas Gerais. An dem Damm des Deponiebeckens Fundão der Erzbergminen Germano und Alegria finden seit Wochen Erweiterungsarbeiten statt. Denn die Eigentümerin, Samarco Mineração S.A., die je zur Hälfte den Bergbaugiganten Vale aus Brasilien und BHP Billiton aus Australien gehört, hat im vergangenen Jahr die Ausbeute des dortigen Minenkomplexes um satte 15 Prozent erhöht. Und jede Tonne gewonnenes Reinerz produziert auch eine Tonne Abraums, der in riesigen Staubecken unter Wasserzugabe deponiert wird. So haben sich im Staubecken von Fundão im Laufe der Jahre 62 Millionen Kubikmeter Klärschlamms aus der Erzgewinnung angesammelt. Dies entspräche 20.000 gefüllten Olympiaschwimmbecken. Im Umweltgutachten zu den Erweiterungsarbeiten am Damm wird den Behörden die Notwendigkeit der Bauarbeiten erklärt. „Diese Dämme sind mit ihren Rückhaltekapazitäten an ihrer Belastungsgrenze“, so das im Auftrag des Bergbauunternehmens erstellte und von den Behörden abgesegnete Gutachten. Um „einen reibungslosen Betrieb von Samarco für die Produktion von Erzkonzentraten zu gewährleisten“, müssten diese „Optimierungsarbeiten“ bei laufendem Betrieb erfolgen.

Um zwei Uhr am Nachmittag, so berichten Arbeiter*innen den Medien hinterher, habe es erste „merkwürdige Geräusche“ gegeben, die sie aber den regulären Bauarbeiten zuschrieben, obwohl sie diese zuvor so noch nicht wahrgenommen hätten und es „irgendwie zu knirschen schien“, so die Aussage einiger Arbeiter*innen. Um halb vier kommt es dann zur Katastrophe. Der Damm des Deponiebeckens Fundão bricht und die erste Flutwelle aus Bergwerkklärschlamm ergießt sich ins Tal. Durch die in Bewegung geratene Masse wird auch der Damm des zweiten Klärbeckens Santarém in Mitleidenschaft gezogen. Die Schlammwelle bewegt sich direkt in Richtung des kleinen Ortes Bento Rodrigues. Elf Minuten später sollte die meterhohe Klärschlammwelle den Ort treffen und dort 13 Todesopfer fordern. Bis heute gelten mehr als ein Dutzend Menschen als spurlos verschwunden, nahezu alle tiefer im Tal gelegenen Häuser sind komplett zerstört.

Die Warnfrist lag bei elf Minuten. Die hatten die Ingenieure zuvor ungefähr einkalkuliert in ihren Berechnungen zum Umweltgutachten. Die Fließgeschwindigkeiten von Klärschlamm lassen sich in etwa berechnen. Elf Minuten verblieben, um die Bewohner*innen der nächstgelegenen Ortschaft zu informieren. Sirenen, die die Menschen weiträumig hätten warnen können, gab es nicht, waren im Bau- und Umweltplan nicht vorgesehen. So gab es sie dann vor Ort auch nicht. Wozu auch? Es gab doch den Notfallplan, und der sah vor, die Bewohner*innen telefonisch zu warnen. Der Samarco-Präsident, Ricardo Vescovi, erklärte der Presse, die vor Ort verantwortlichen Mitarbeiter*innen hätten die Notfallnummern angerufen, gegenüber Journalist*innennachfragen wollte er aber nicht die Anzahl der Anrufe und die Telefonnummern identifizieren.
Der Dammbruch war weit zu hören. Die Überlebenden berichten den Medien, sie hätten auf einmal einen großen Lärm gehört, aus Richtung des Dammes, dort eine große aufsteigende Gischtwolke und gen Himmel stiebende Vögel allerorten.

„Da begann ich wie verrückt zu rennen“, berichtete die Überlebende Paula Geralda Alves der Zeitschrift Veja hinterher. Die 36-Jährige Aushilfskraft war gerade mit ihrem Moped unterwegs, als sie den Lämr hörte. „Wie eine Verrückte raste ich die Straße runter und schrie 'der Damm ist gebrochen, der Damm ist gebrochen'. Erst als ich mit meinem Moped auf der Anhöhe ankam, schaute ich zurück und sah, dass dort alles schon zerstört war.“

Sandra Domertides Quintão war mit dem Kleinwagen unterwegs, mit dem sie Einkäufe für ihre kleine Pension machte. Sie hörte den Knall, sah die Wolke, hörte die ersten Schreie und Warnung und reagierte schnell, sie lud ihre Schwester und deren Tochter ins Auto und fuhren die Straße zu einer Anhöhe hoch. Sie überlebten. „Das ganze dauerte zehn Minuten, dann war unser Ort unter dem Schlamm verschwunden“, so die 44-Jährige gegeüber der Veja später.

Elf Minuten Vorwarnzeit und weitere zehn Minuten, bis die bis zu zehn Meter hohe Klärschlammwelle durch den Ort durchgerast war und alles in seinem Weg zerstörte.

Und der Klärschlamm-Tsunami walzte weiter. Nach über zwei Wochen, an der Küste des Bundesstaats von Espírito Santo, hat die Schlammlawine das Flussbett des Rio Doce („Süßer Fluss“), eines der wichtigsten Flüsse der Region, auf einer Länge von über 800 Kilometer durchwalzt und dort alle Flora und Fauna zerstört und ergießt sich noch immer ins Meer. Der auf Medienberichten aus der Luft sichtbare Schlammeintrag ins Salzwasser ist kilometergroß. Tonnen toter Fische werden an die Ufer gespült, der obere Flusslauf, so nahe Medienvertreter*innen an die Unglückstelle von der Firma gelassen werden, sähe „wie ein Kriegsgebiet“ und in weiten Teile schienen die Ufer des Flusslaufs „wie von einer roten Betonwand umrahmt“, die der nun langsam aushärtende Klärschlamm bildet, berichten die entsandten Reporter von Brasil de fato.

Fischfang im ehemals süßen Fluss ist nirgends mehr möglich, hunderte von kleinen Städten können nun kein Trinkwasser aus dem Fluss mehr beziehen. Flussanwohner*innen, unter ihnen auch indigenen Gruppen wie die Krenak, sind in ihrer Existenz bedroht. Für die Krenak ist der Rio Doce zentraler Bezugspunkt, wirtschaftlich und kulturell. Den Rio Doce nennen sie seit altersher Uatu Nek. "Wir Krenak sind traurig, denn Uatu Nek ist gestorben”, sagt der Indigene Itamar gegenüber dem Medienportal EM. Die Krenak leben und arbeiten auf 4.900 Hektar Land in Resplendor im Osten von Minas Gerais, rund 500 Kilometer von der Landeshauptstadt Belo Horizonte entfernt. Ist der Fluss nun tot, woher sollen sie die Fische zur Nahrung bekommen, woher das Trinkwasser nehmen? Die gleichen Sorgen treiben die Kleinbäuerinnen und Kleinbauern entlang des Rio Doce um, sie alle sind einer fundamentalen Krise des Überlebens ausgesetzt. Der Dammbruch bei Bento Rodrigues und seine Folgen für den 800 Kilometer langen Fluss Rio Doce werden mittlerweile allenthalben als „Fukushima Brasilien“ tituliert.

Die Regierung Dilma Rousseff verhielt sich zunächst erschreckend passiv. Im Helikopter überflog sie die Region und ließ erklären, die Region werde wieder aufgebaut und der Fluss revitalisiert. Um den Betroffenen eine Soforthilfe zu ermöglichen, erließ die Regierung ein Dekret, dass den Dammbruch als einer „natürlichen“ Ursache geschuldet deklarierte, um so den Betroffenen die Möglichkeit zu eröffnen, Hilfszahlungen aus dem Sonderfonds der staatlichen Sozialversicherungsabgaben zu erhalten. Kritiker*innen empörten sich, dass diese Sofortnothilfe nicht von den verantwortlichen Firmen getragen wird, sondern aus den Mitteln der von allen Arbeitenden getragenen Sozialversicherung kommt. Als etliche Tage seit dem Dammbruch bereits vergangen waren, verhängte die Regierung eine Strafe in Höhe von 250 Millionen Reais, umgerechnet 62 Millionen Euro. Hinzu kamen weitere Strafzahlungen, die von der Landesregierung eingefordert wurden in Höhe von 50 Millionen Reais. Ein Gerichtsbeschluss blockierte daraufhin die Konten der Bergbaufirma Samarco. Als die Regierung die Strafgelder einziehen wollte, so berichtet die Tageszeitung O Tempo Ende November, lagen auf dem Konto noch acht Millionen Reais, umgerechnet zwei Millionen Euro. Der zuständige Richter, Frederico Esteves Duarte Gonçalves, zeigte sich empört. „Der Beklagte (Samarco) benimmt sich mutwillig rechtlich unwürdig, so als sei es eine Eckkneipe, die sich dem Richterbeschluss entziehen will. Mit anderen Worten, ganz klar: der Beklagte ist mit dem Geld abgehauen.“ Denn noch vor zehn Monaten, so der Richter, lag der ihm derzeit bekannte Kontostand bei zwei Milliarden Reais, umgerechnet 500 Millionen Euro.

Währenddessen haben am 19. November in Perth in Australien Umweltschützer*innen auf der Hauptversammlung der BHP Billiton protestiert und Haftung des Multis und Entschädigung für die betroffenen Menschen gefordert. Gleiches geschah in den vergangenen Wochen bereits mehrmals vor dem Konzernsitz der Vale in Rio de Janeiro.

Ende November kündigte die Regierung an, von den Konzernen die Zahlung von umgerechnet fünf Milliarden Euro für den Wiederaufbau in einen Fonds zu fordern. Umweltschützer*innen bezweifeln, dass dies ausreichen würde. Schätzungen belaufen sich auf umgerechnet an die 30 Milliarden US-Dollar, wahrscheinlich angesichts der Dimensionen deutlich mehr, die zur Behebung der Folgen notwendig wären. Ob solch ein Betrag reichen würde oder ob es bei diesen Dimensionen überhaupt technisch machbar ist, den Fluss zu revitalisieren, ist fraglich. Es ist dabei nicht nur die schiere Masse an Klärschlamm, die sich auf über 800 Kilometer im Flussbett und in die Atlantikküste verteilt hat, sondern auch die Frage nach dem Bestandteilen des Klärschlamms.

Noch Wochen nach dem Dammbruch beteuerten die Minenbetreiber unisono, der Klärschlamm sei nicht giftig. „Bei der Erzgewinnung fallen keine nennenswerten toxischen Nebenstoffe an“, so die Firmenvertreter von Samarco, Vale und BHP Billiton. Anders als bei der Gold- oder Aluminiumgewinnung fielen beim Eisenerzabbau und dessen Weiterverarbeitung toxische Klärschlämme nicht an, so die Firmen. Dem schien auch die Regierung zu folgen. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Neun Tage nach dem Unglück, das Umweltschützer*innen und Menschenrechtsgruppen nicht als „Unglück, sondern als Verbrechen“ bezeichnen, wollte der für die Qualität des Trinkwassers in der Kleinstadt Baixo Guandu zuständige Mitarbeiter des Wasserversorgers es aber lieber selbst überprüfen lassen. Baixo Guandu liegt ungefähr 500 Kilometer vom Dammbruch entfernt, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Minas Gerais und Espírito Santo. Der Mitarbeiter der Wasserwerke ließ Wasserproben aus dem den Rio Doce hinuntertreibenden Schlammwasser entnehmen und im Labor untersuchen. „Es scheint, als hätten sie da die gesamte Periodentafel reingeschmissen!“, erboste sich Luciano Magalhães gegenüber den Medien. Neben dem erwarteten Eisen fanden sich Arsen, Quecksilber, Mangan, Uran und Blei in massiver Konzentration, weit über allen Grenzwerten, in dem Schlammwasser.

Samarco, Vale und BHP Billiton dementierten umgehend. Wenn diese Schwermetalle in dem Flusswasser gefunden wurden, so sei deren Ursprung nicht in der Mine von Germano zu finden. Andere Quellen müssten dafür verantwortlich sein. „Im übrigen“, so die für Arbeitsgesundheit und Nachhaltigkeit zuständige Direktorin bei Vale, werde die „Revitalisierung des Rio Doce“ und der Uferstreifen und Flusstalauen in den nächsten Jahren durch den abgelagerten Schlamm noch erleichtert werden. Der Schlamm werde „wie Dünger für die Wiederaufforstung wirken“.

Für Anfang Dezember, also mehr als vier Wochen nach dem Dammbruch, werden die ersten offiziellen Laboruntersuchungen erwartet. Sollte die Analyse ebenfalls auf Schwermetalle in dem Maße hindeuten, wie die Untersuchung von Baixo Guandu ergeben hatte, so müssen die Fragen geklärt werden, ob sie, wie von Samarco, Vale und BHP behauptet, aus anderen Quellen stammen – oder ob in die Klärschlammdeponie von Fundão andere als im Umweltgutachten bewilligte Stoffe verklappt wurden.

Der Dammbruch und seine Folgen sind indes noch immer unabsehbar – und für die Zigtausenden an Anwohner*innen, die am und vom Fluss leben, für sie ist das ganze ein Albtraum.

Angesichts der Dimensionen glaubt eigentlich niemand mehr daran, dass das alles „aufgeräumt“ werden könne. Denn: Samarco haftet nur bis maximal zum Eigenkapital, die dahinter stehenden Eigentümerkonglomerate – Vale und BHP – haben jenseits dessen keine Nachschusspflicht. „Samarco ist eine eigenständige Aktiengesellschaft“, so erklärten die Präsidenten von Vale und BHP auf ihrer ersten Pressekonferenz in Brasilien nach dem Dammbruch. „Und weder Vale noch BHP Billiton üben Einfluss auf die Geschäftstätigkeit und das Management aus.“ Ende November ging der Chef von Vale, Murilo Ferreira, sogar noch weiter und erklärte, ein Großteil der Exporte von Samarco gingen nach Europa, und die Wettbewerbs- und Anti-Kartellregeln der EU würden vorschreiben, dass Samarco im Management unabhängig von Vale und BHP Billiton zu agieren habe. Denn sonst wäre es als sich abstimmendes Firmenkonglomerat wettbewerbsrechtlich zu mächtig - und dies hätte die EU im Zuge der Samarco-Übernahme vor ein paar Jahren durch Vale und BHP eben explizit untersagt.

So einfach ist also die schöne Aktionärswelt: Profitabschöpfung durch Dividenden ist theoretisch nach oben unbegrenzt – die Schadenshaftung nach unten praktisch begrenzt. Gegen Ende November stieg der Druck der Öffentlichkeit aber an, so dass Vale am Freitag, dem 27.11. bekanntgab, Samarco, Vale und BHP werden sich an einem "freiwilligen Fonds" zum Wiederaufbau beteiligen. Das solche eine Beteiligung auf "freiwilliger Basis" erfolgt, ist der Rechtsgrundlage geschuldet - schließlich haften die beiden Eigentümer, Vale und BHP, ja eben nur bis zum Eigenkapital von Samarco. Und außerdem dürfte die Freiwilligkeit ihre aktienrechtlich bestimmte Grenze haben. Denn Entschädigungen auf "good will"-Basis dürfen in etwa der üblichen Höhe von Werbekosten entsprechen, sollten die "freiwilligen" Zahlungen deutlich höher ausfallen, hätten andere Anteilseigner*innen durchaus das Recht, die Firmenmanager*innen auf Veruntreuung des Firmenvermögens zu verklagen. Aktien- und Eigentumsrechte machen es möglich.

Indessen herrscht von Seiten der weiteren Geschäftspartner und Abnehmer des bei Mariana gewonnenen und per Erzpipeline an den Hafen von Ponta Ubu im Bundesstaat Espírito Santo zur Erzpelletverarbeitung transportierten Erzrohstoffs eine Mauer des Schweigens. Die Allianz aus München hat den Damm gegen Schäden versichert. Presseberichten zufolge ist die Police auf maximal 60 Millionen Reais begrenzt. Die Allianz wollte sich gegenüber Medien dazu nicht äußern. Und wie sieht es bei den Abnehmern der Erzpellets aus? „97 Prozent unseres Erzverkaufs erfolgt im Ausland“, so Samarco auf ihrer Webseite. Konzerne in den USA, China, Japan, Europa und dem Nahen Osten sind demnach die Hauptabnehmer. Laut deutscher Außenhandelsstatistik zählt Samarco zu den Firmen, die Produkte im Gegenwert von über 50 Millionen Euro nach Deutschland einführen - wie viel "über 50 Millionen Euro" genau heißt, darüber gibt die Statistik keine Auskunft. Auf den Webseiten der üblichen Verdächtigen, Stahlkonzernen wie ThyssenKrupp oder Salzgitter, findet sich weder eine Kondolenzbotschaft, noch Auskünfte darüber, wie man konkret die Sorgfaltspflichten in der Lieferkette seiner Lieferanten überprüft und einhält.

„Audits kosten Geld, Ihr Geld, werte Aktionäre“, so der Salzgitter-Chef Heinz Jörg Fuhrmann auf der Aktionärsversammlung 2015 in Braunschweig, angesprochen auf die Produktionsbedingungen bei ihren brasilianischen Erzzulieferern. Ob darunter auch Samarco ist? „Unsere Lieferanten sind alle ISO-zertifiziert“, erklärte Fuhrmann weiter. Dabei gehe es um die Normen ISO 9001 in Qualitätsfragen und ISO 1401 in Umweltfragen.

Samarco hat diese beiden Zertifizierungen in den vergangenen Jahren stets erhalten.