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Menschenrechte und Gesellschaft
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Munduruku blockieren die Transamazônia-Bundesstraße 230 bei Itaituba in Amazonien seit einer Woche: Protest gegen das Gesetz 14.701 zur Stichtagsregelung
Indigene besetzen die BR-230 bei der Stadt Itaituba im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará als deutliche Demonstration gegen das Gesetz 14.701, das die Stichtagsregelung zum Gesetz erhebt - trotz zuvoriger Verfassungswidrigkeitsentscheidung des Obersten Gerichthofes bezüglich des "Marco Temporal", und sie protestieren gegen die Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofs zum "Marco Temporal" unter der Leitung von Richter Gilmar Mendes, mit dem sie eine persönliche Anhörung fordern - die 24-Stunden-Frist dazu läuft heute ab.
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Christian.russau@fdcl.org
Alessandra Korap Munduruku prangert bei der UNO das Eindringen von Unternehmen und Banken in indigenes Land und die Verschmutzung der Gewässer durch Quecksilber an
Alessandra Korap Munduruku sprach auf der 24. Sitzung des Ständigen Forums der Vereinten Nationen für indigene Angelegenheiten in New York.
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Christian.russau@fdcl.org
DOPS in Rio: Mahn- und Gedenkort gefordert
Die Bundesstaatsanwaltschaft MPF fordert, aus dem ehemaligen Gebäude des Folterzentrums DOPS in Rio endlich einen Mahn- und Gedenkort zu machen und setzt den Behörden dafür eine Frist von 60 Tagen.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Senat verabschiedet im Dringlichkeitsverfahren gesetzgeberisches Dekret zur weiteren Aushöhlung der Demarkation indigener Territorien
Vordergründig stoppt das Dekret PDL 717/2024, das nun noch durch die Abgeordnetenkammer muss, "nur" die Demarkationen der Indigenen Territorien Toldo Imbu und Morro dos Cavalos, beide im Bundesstaat Santa Catarina gelegen, greift aber in seiner Formulierung auch den Wesensbestand des Artikel 2 des Dekrets 1775/96 an, so dass dadurch in der Praxis die Abschaffung des Verwaltungsverfahrens zur Demarkierung indigener Gebiete drohen könnte, so die Kritik der Indigenenmissionsrates CIMI. Der Gesetzesentwurf sei verfassungswidrig, verstoße gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit und verletze die Grundrechte der indigenen Völker, so CIMI. CIMI äußerte zudem schärfste Kritik an der Regierung Lula: "Die Regierung hat es aufgegeben, die Rechte der indigenen Völker im Kongress zu verteidigen, auch wenn sie [dort] in der Minderheit ist, und setzt ihre Bündnisse in der Legislative ausschließlich für makroökonomische Agenden ein", so die Kritk von CIMI.
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Christian.russau@fdcl.org
„Wir verurteilen die anhaltenden Bedrohungen im Amazonasgebiet durch das Vordringen der Agrarindustrie, den Raubbau, den Holzeinschlag und den illegalen Bergbau, die die Unversehrtheit des Waldes und das Wohlergehen der von ihm abhängigen Völker gefährden“
Soziale Bewegungen, Basisorganisationen, kirchliche und kirchennahe Organisationen veröffentlichen Offenen Brief an die ganze Gesellschaft des Bundesstaates Pará.
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Freie, vorherige und informierte Konsultation nicht "bloß Formalität"
Neue Studie der Menschenrechtsorganisation Terra de Direitos kritisiert die Praxis der Konsultation betroffener Indigener und weitere traditioneller Völker und Gemeinschaften in Brasilien als "bloße Formalität".
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Christian.russau@fdcl.org
Bundesstaatsanwaltschaft fordert im Fall Taquaril dos Fialhos: "Freie, vorherige und informierte Konsultation immer obligatorisch"
Bundesstaatsanwaltschaft MPF reicht gegen die brasilianische Bundesbergbaubehörde ANM, gegen das Institut für Umwelt und Wasserressourcen von Bahia Inema sowie gegen ein Bergbauunternehmen eine öffentliche Zivilklage ein, um die traditionelle Gemeinschaft von Taquaril dos Fialhos gegen die Folgen einer Ausbeutung durch Bergbau zu schützen.
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1. Nationalkonferenz der indigenen Frauen in Brasilien
Die "Charta für das Leben und für die Körper-Territorien" wurde dem Nationalkongress direkt im Anschluss an die Nationalkonferenz überreicht.
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Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien
Die neue Studie "Na Linha de Frente — Violência contra Defensoras e Defensores de Direitos Humanos no Brasil (2023–2024)" der brasilianischen Menschenrechtsorganisationen Justiça Global und Terra de Direitos offenbart das nach wie vor hohe Niveau bei Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien.
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Christian.russau@fdcl.org
Volkswagen zu Millionenstrafe wegen sklavenarbeitsähnlicher Zwangsverhältnisse verurteilt
Volkswagen do Brasil ist zu einer Millionenstrafe wegen sklavenarbeitsähnlicher Zwangsverhältnisse auf der brasilianischen Rinderfarm Vale do Rio Cristalino zwischen 1974 und 1986 verurteilt worden. Der Dachverband der Kritischen Aktionär*innen begrüßt das Urteil.
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