Artikel zu Landkonflikte und Umwelt

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Brasiliens Bundesjustiz: Entscheidung über Umweltlizenzen des Bergbauunternehmens Belo Sun am Xingu-Fluss sind Bundesaufgabe, keine Landesangelegenheit

Brasiliens Bundesjustiz: Entscheidung über Umweltlizenzen des Bergbauunternehmens Belo Sun am Xingu-Fluss sind Bundesaufgabe, keine Landesangelegenheit

Kanadisches Bergbauunternehmen Belo Sun, das am Xingu-Fluss in der Nähe des Wasserkraftwerks Belo Monte Brasiliens größtes Goldbergbauprojekt im Offenen Tagebau starten will, erleidet schweren Rückschlag durch Entscheidung des Bundesjustizhofes TRF1, dass nicht die Umweltbehörden des Bundesstaates Pará, sondern die Bundesumweltbehörde IBAMA ausschließlich zuständig ist für Begutachtung und Bewertung der Umweltfolgenanalysen und der darauf aufbauenden Umweltgenehmigungen.
| von Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Indigenendachverband APIB publiziert eine öffentliche Stellungnahme zur Unterstützung für die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR)

Brasiliens Indigenendachverband APIB publiziert eine öffentliche Stellungnahme zur Unterstützung für die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR)

Während in der EU eine offenkundig sehr aggressive Kampagne aus Kreisen der Wirtschaftslobby es zunehmend schafft, weite Teile der Politik in den EU-Mitgliedsstaaten als auch in der EU-Kommission und im Europäischen Parlament zunächst für eine Verschiebung, dann für eine Schwächung und Aushöhlung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) zu gewinnen, positioniert sich Brasiliens Indigenendachverband deutlich für eine robuste EU-Entwaldungsverordnung (EUDR): "Jeder Versuch, ihre Bestimmungen zu lockern oder zu schwächen, stellt eine direkte Gefahr für die Gebiete und Lebensweisen Indigener Völker dar. [...] APIB bekräftigt ihre Unterstützung für die EUDR und deren Umsetzung ohne weitere Verzögerungen oder Abschwächungen. Wir setzen uns für ein Entwicklungsmodell ein, das auf der Verteidigung der Menschenrechte, der Solidarität zwischen den Völkern, dem Schutz der Territorien und dem Schutz der Biodiversität basiert. Es gibt keine Klimagerechtigkeit ohne den umfassenden Schutz der indigenen Gebiete. Es gibt keine nachhaltige Entwicklung, wenn Völker im Namen des Profits geopfert werden. Die Rechte der Indigenen Völker sind kein Verhandlungsobjekt in Verhandlungen und Handelsgeschäften", so APIB. KoBra dokumentiert hier in deutschsprachiger Übersetzung die öffentliche Stellungnahme des Indigenendachverbands Articulação dos Povos Indígenas do Brasil (APIB).
| von Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Kleinfischer protestieren gegen massive Kürzungen bei Sozialleistungen

Brasiliens Kleinfischer protestieren gegen massive Kürzungen bei Sozialleistungen

Brasiliens Kleinfischer setzen sich gegen eine weitere Runde massiver Einschränkungen bei staatlichen Ausgleichszahlungen der ohnehin in den vergangenen Jahren schon enorm durch Überfischung durch Großtrawler und Umweltverschmutzung unter Druck geratenen Berufszunft zur Wehr.
| von Christian Russau

Brasiliens Rolle als neuer Global Player

Das aktuelle KoBra-Projekt "Brasiliens Rolle als neuer Global Player" liefert am Beispiel Brasiliens und seines Aufstieges zum Global Player einen kritischen und differenzierten Blick auf positive und negative Effekte der Globalisierung.
| von KoBra
Brasiliens Senat verabschiedet im Dringlichkeitsverfahren gesetzgeberisches Dekret zur weiteren Aushöhlung der Demarkation indigener Territorien

Brasiliens Senat verabschiedet im Dringlichkeitsverfahren gesetzgeberisches Dekret zur weiteren Aushöhlung der Demarkation indigener Territorien

Vordergründig stoppt das Dekret PDL 717/2024, das nun noch durch die Abgeordnetenkammer muss, "nur" die Demarkationen der Indigenen Territorien Toldo Imbu und Morro dos Cavalos, beide im Bundesstaat Santa Catarina gelegen, greift aber in seiner Formulierung auch den Wesensbestand des Artikel 2 des Dekrets 1775/96 an, so dass dadurch in der Praxis die Abschaffung des Verwaltungsverfahrens zur Demarkierung indigener Gebiete drohen könnte, so die Kritik der Indigenenmissionsrates CIMI. Der Gesetzesentwurf sei verfassungswidrig, verstoße gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit und verletze die Grundrechte der indigenen Völker, so CIMI. CIMI äußerte zudem schärfste Kritik an der Regierung Lula: "Die Regierung hat es aufgegeben, die Rechte der indigenen Völker im Kongress zu verteidigen, auch wenn sie [dort] in der Minderheit ist, und setzt ihre Bündnisse in der Legislative ausschließlich für makroökonomische Agenden ein", so die Kritk von CIMI.
| von Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Wasserbehörde wirft Staudammbetreiber Mißachtung von Auflagen vor

Brasiliens Wasserbehörde wirft Staudammbetreiber Mißachtung von Auflagen vor

Brasiliens nationale Wasserbehörde Agência Nacional de Águas (ANA) wirft der Betreiberin des umstrittenen Staudamms Jirau am Rio Madeira im Bunsstaat Rondônia vor, die bereits 2009 bei der Baugenehmigung erteilten Auflagen zum Hochwasserschutz noch immer nicht umgesetzt zu haben.
| von Christian Russau