Artikel zu
Menschenrechte und Gesellschaft
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Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik
<strong>Brasília. </strong>Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft <a href="http://oglobo.globo.com/pais/juiz-do-para-rejeita-denuncia-contra-coronel-curio-4332343">Mitte März</a> vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.
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von
Christian Russau
Amnestiekommission bittet Indigene um Entschuldigung
Amnestiekommission bittet erstmalig Indigene Völker Brasilien um Entschuldigung für Menschenrechtsverletzungen während der brasilianischen Militärdiktatur.
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Christian.russau@fdcl.org
Andritz AG — Die Bilanz der Rücksichtslosen 2012
Nichtregierungsorganisationen kritisieren Beteiligung an den drei umstrittensten Staudammprojekten der Welt
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global2000
Anhaltende Proteste gegen Räumung des Pinheirinho-Stadtteils in São José dos Campos
<strong>São Paulo/Berlin.</strong> Die Proteste gegen die <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=856&Itemid=52">Räumung des Stadtteils Pinheirinho</a> in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo gehen weiter. In mehreren brasilianischen Städten und im Ausland solidarisierten sich Demonstrierende mit den etwa 9.000 Bewohnern des Pinheirinho, die vor rund einer Woche aus ihren Häusern und Geschäften von der Militärpolizei vertrieben wurden.
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von
Christian Russau
Anhaltende Stromausfälle in Brasilien und Streit um Preise und Kontrolle des Stromsektors
Am Samstag, 15. Dezember 2012, ist es in Brasilien erneut zu einem großflächigen Stromausfall in weiten Teilen des Landes gekommen. In den Regionen der Bundesstaaten von Rio de Janeiro, São Paulo und von Minas Gerais waren Schätzungen zufolge über zwei Millionen Konsumenten am frühen Samstag Abend (Ortszeit) ohne Strom. Dies geschieht nun gerade zu einem Zeitpunkt, zu dem der seit Jahren in Brasília schwelende Streit um die Netzentgelte und Stromkosten zu eskalieren droht.
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von
Christian Russau
Anhaltender Proteststurm gegen den neuen Vorsitzenden der Menschenrechtskommission im brasilianischen Kongress
Die Wahl des evangelikalen Pastors und Abgeordneten Marco Feliciano zum neuen Vorsitzenden der Parlamentskommission für Menschenrechte und Minderheiten wird parteiübergreifend kritisiert. Ihm werden Rassismus, Homophobie und Misogynie vorgeworfen. Dennoch ergab sich diese Wahl aus strategischen Interessen der Mehrzahl der im Kongress vertretenen Parteien. Der Proteststurm sozialer Bewegungen hält derweil unvermindert an.
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von
Christian Russau
Anhörung zur Einrichtung einer Nationalen Indigenen Wahrheitskommission
Im Bundesstaat Minas Gerais fand unter Einladung der Bundesstaatsanwaltschaft MPF eine erste Anhörung statt, um die Einsetzung einer landesweiten Indigenen Wahrheitskommission zur öffentlichen Aufklärung der Verbrechen der brasilianischen Militärdiktatur an Indigenen voranzutreiben.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Existiert in
Themen
Anklagen gegen Bolsonaro wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid
Internationale Gewerkschaften u.a. von Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und das Bündnis brasilianischer Anwälte für die Demokratie streben Verfahren gegen Bolsonaro wegen Banalisierung des Coronavirus und fehlender Krisentauglichkeit in der Gesundheitskrise des Landes an. Brasilien liegt international unter den drei Ländern mit den meisten Corona-Opfern im Gesundheitsbereich.
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von
Uta Grunert
Anschlag auf Büro der Brasilianischen Anwaltsvereinigung in Rio de Janeiro
Sprengsatz im Gebäude der brasilianischen Anwaltsvereinigung (OAB-RJ) in Rio de Janeiro explodiert. Verletzt wurde niemand, es entstand geringer Sachschaden.
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von
amerika21.de
ANTIDEMOKRATISCHE DEMONSTRATIONEN UND PUTSCHREDEN ZUM BRASILIANISCHEN UNABHÄNGIGKEITSTAG
Am 7. September, dem brasilianischen Unabhängigkeitstag, rief Bolsonaro zu antidemokratischen Demonstrationen auf. Hier eine Stellungnahme zu den aktuellen Ereignissen von PAD (Processo de Articulação e Diálogo), aus Brasilien.
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von
tilia.goetze@kooperation-brasilien.org