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Staudamm Belo Monte: Bauvorbereitungen gehen weiter

<p><em>Suspendierung der Einstweiligen Verfügung gegen Baubeginn. Movimento Xingu Vivo para Sempre verurteilt die Entscheidung als unverantwortlich und undemokratisch</em><br /></p><p>Am 3. März setzte der Bundesrichter Olindo Menezes die Einstweilige Verfügung der Bundesstaatanwaltschaft gegen die Genehmigung der Vorbereitungsarbeiten an der Baustelle für den Riesenstaudamm Belo Monte wieder aus. Erst Ende letzter Woche hatte die Staatsanwaltschaft die Genehmigung gestoppt. Mit der Suspendierung der Einstweiligen Verfügung können die am Staudammbau beteiligten Firmen die Planierungsarbeiten und Vorbereitungen für den Baubeginn im Amazonasregenwald weiter durchführen, obwohl sie bislang etliche Auflagen nicht einhalten.<br /><br /></p>
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Teilsieg: Gericht stoppt Staudammprojekt Belo Monte

Letzte Woche noch hat der Aktienkurs des österreichischen Anlagenbauers Andritz einen kleinen Sprung nach oben gemacht. Die Spekulanten belohnten die Zusage zu neuen Aufträgen in Lateinamerika. Eines der anstehenden Geschäfte wäre die Ausstattung des Staudamm-Projektes Belo Monte in Brasilien gewesen, gegen das seit Jahren vom Bau betroffene Indianer, Umweltschützer und Promis (siehe Sting <http://www.pro-regenwald.de/news/2009/11/24/With_a_little_help_f>  oder Sigourney Weaver http://www.pro-regenwald.de/news/2010/12/21/Sigourney_Weaver_BeloMonte> ) protestieren.
| by Pro Regenwald

Belo Monte – Delegation von Indigenen protestiert in Europa gegen Staudammprojekt im Amazonasgebiet

<em>Indigene aus Amazonien reisen in vier europäische Länder, um gegen die fatalen Auswirkungen der geplanten Wasserkraftwerke zu protestieren</em><br /><br />Vom 20. Februar bis zum 02. März 2011 bereist eine Delegation aus Indigenen verschiedener Gemeinschaften, die von den geplanten Wasserkraftwerken Belo Monte am Xingu-Fluss und Madeira in Rondonia sowie dem Pakitzapango-Damm am Fluss Ene in Peru betroffen sind, vier europäische Städte – Oslo, Genf, Paris und London –, um sich mit VertreterInnen von Regierungen, der UN, Unternehmen, NGOs und der Presse zu treffen. Dabei soll vor allem auf die negativen Auswirkungen der Großprojekte hingewiesen und um Unterstützung gegen die Verletzung der Menschenrechte der betroffenen Völker geworben werden. Sheyla Juruna aus Altamira (PA), Almir Suruí aus Rondônia und Ruth Mestoquiari vom Volk der Ashaninka aus Peru werden von MitarbeiterInnen der NGOs International Rivers und Amazon Watch begleitet und rufen gemeinsam zum Stopp der drei kontroversen Staudammprojekte auf.<br /><br />
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Gebana (Schweiz): Aktion „Chega“ übergibt Unterschriften

Mitte Dezember 2010 übergab die Chega!-Kampagne der Brasilianischen Staatsanwaltschaft zusammen mit den ersten 6.000 Unterschriften der CHEGA!-Kampagne die Forderung der Biobauern aus dem paranaensischen Capanema, Endosulfan per sofort zu verbieten. Gemeinsam mit der Fairtrade-Organisation gebana führen die BäuerInnen die Kampagne durch. Die gebana Brasil kontaktierte alle Verkaufsstellen von Agrargiften in Capanema und klärte sie über die Probleme im Zusammenhang mit Endosulfan auf. Erfreulicherweise bestätigte der Großteil der VerkäuferInnen, dass sie gemäß den neuen Richtlinien erheblich weniger Lagerbestände eingekauft haben als im Vorjahr. Seit Mitte Dezember bis Ende Januar 2011 verzeichnete die Kampagne weitere knapp 1.000 Unterschriften.
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Agrarreform, Quilombolas und das Programm Terra Legal in der Ära Lula

Die Agrarreform geriet während der Lula-Regierung zunehmend ins Hintertreffen. Nach Auslaufen des Agrarreformplans von 2003 im Jahr 2007 gab es keinen weiteren Plan mehr und die Zahlen der Ansiedlungen wie auch das Budget hierfür verringerten sich bis 2010 kontinuierlich weiter. Im vergangenen Jahr sank die Anzahl der angesiedelten Familien nach Angaben der CPT noch einmal um 44% im Vergleich zum Vorjahr – flächenmäßig betrug der Rückgang sogar 72%. Die Agrarreform verschwand auch zunehmend aus den Diskursen des Präsidenten.
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Gentechnik

In ihren letzten beiden Sitzungen vor der Winterpause ließ die brasilianische Kommission für Biosicherheit CTNBio wieder mehrere Genprodukte zu: Im November waren dies die Maissorte YeldGardProVT2 sowie eine Sorte von Syngenta-Seeds, sogenannte Pyramiden-Genprodukte, d.h. sie wurden bereits aufbauend auf anderen gentechnisch veränderten Sorten entwickelt. Beide sind resistent gegen Insektenbefall und gegen ein Herbizid auf Glyphosat-Basis. Im Dezember ließ die CTNBio MON88017 von Monsanto zu, der ebenfalls sowohl insektenresistent als auch herbizidtolerant ist, sowie "MON 89034 x TC1507 x NK603", eine Kreuzung aus gentechnisch veränderten Maissorten von Monsanto und DowAgroSciences. Bei letzterem äußerten Experten wie Leandro Melgarejo, Vertreter des Agarentwicklungsministeriums in der CTNBio, den Verdacht, dass die Zulassung beantragt wurde, um zukünftige Prozesse gegen Auskreuzungen gentechnisch veränderter Maissorten in der Landwirtschaft vorwegzunehmen. <br /><br />
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Dilma – Wandel oder Kontinuität?

<p>Kirsten Bredenbeck spricht im Interview mit radio z, dem alternativen Sender in Nürnberg, über die neue Präsidentin Dilma Rousseff.<br /><br />Interview vom 27. Januar 2011.<br /><br /><a href="http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38688" target="_blank">http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38688</a></p><p> </p><hr />Am ersten Januar 2011 trat Dilma Rousseff als erste Frau das Amt der brasilianischen Präsidentin an. Auf sie warten einige Herausforderungen: vor allem der Druck, das Wirtschaftswachstum in Kombination mit einer Einkommensumverteilung aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus stehen eine Reihe struktureller Reformen an: das Gesundheits- und Bildungswesen, das soziale Sicherungssystem und das Steuersystem. Dilma Rousseff tritt als Nachfolgerin des nach Umfragen beliebtesten Präsidenten Brasiliens an und übernimmt damit ein schweres Erbe. Lula konnte mit seiner ursprünglichen Verankerung innerhalb der sozialen Bewegungen und der Arbeiterklasse trotz aller Kritik von dieser Seite bei breiten Bevölkerungsschichten punkten. Dilma Rousseff hat als Frau der Mittelklasse diesen Bonus nicht.  <br /><a href="http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38688" target="_blank"></a>
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Gesetzeswidrige Baugenehmigung für Belo Monte Kraftwerk erlassen

Presseerklärung Freiburg – KoBra e.V. <br /><br />Am 26. Januar 2011 erließ die brasilianische Umweltbehörde IBAMA eine vorläufige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará. Die Baugenehmigung wurde erteilt, obwohl die Umweltverträglichkeitsprüfungen unzureichend waren und das IBAMA daraufhin dem Baukonsortium Auflagen erteilt hatte, die bislang nicht erfüllt wurden. Vor allem werden große Teile der betroffenen Regionen darin nicht berücksichtigt, wie bspw. die große Flussschleife, die durch den Staudamm erheblich an Wasservolumen verlieren wird. KoBra verurteilt die Erteilung der Lizenz daher aufs schärfste und erklärt sich solidarisch mit den Bündnissen vor Ort, die sich gegen den Bau dieses ökologisch höchst bedenklichen Kraftwerks einsetzen.
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ThyssenKrupp ist Umweltverschmutzer und U-Boot-Lieferant

Kritische Aktionäre, KoBra und FDCL fordern Entschädigung für Fischer in<br />Brasilien - Gemeinsame Presseerklärung<br />Berlin/Köln – Der Stahl- und Rüstungskonzern ThyssenKrupp wird bei der<br />Hauptversammlung am 21. Januar in Bochum mit vielen Problemen konfrontiert:<br />der gesunkenen Kreditwürdigkeit, dem unrühmlichen Abgang seines Finanzchefs,<br />dem Stahlwerk in Brasilien und fragwürdigen U-Boot-Geschäften.<br />Wegen wiederholter Umweltverstöße durch das erst 2010 in Betrieb genommene<br />Stahlwerk bei Rio de Janeiro ist ThyssenKrupp Companhia Siderúrgica do<br />Atlântico (TKCSA) zu einer Geldbuße von 1,26 Millionen Euro und zu<br />Kompensationszahlungen in Höhe von 6,3 Millionen Euro verurteilt worden. <br />
| by Kritische Aktionäre, KoBra und FDCL