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Bundesstaatsanwaltschaft MPF fordert deutlich stärkeren Schutz von traditionellen Landrechten bei Projekten Erneuerbarer Energien in Brasilien

Bundesstaatsanwaltschaft MPF fordert deutlich stärkeren Schutz von traditionellen Landrechten bei Projekten Erneuerbarer Energien in Brasilien

Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft MPF hat eine Empfehlung an die Nationale Elektrizitätsagentur Aneel und die Agrarreformbehörde INCRA herausgegeben, die die verstärkte Überwachung der Landnutzung durch Erneuerbare Energieprojekte in ländlichen Gebieten des Landes einfordert. Diese Forderung, so die Bundesstaatsanwaltschaft, gehe auf die durch das MPF festgestellte Tatsache zurück, dass es insbesondere im Wind- und Solarbereich zu Verstößen und Verletzungen der geltenden Gesetzeslage gäbe. Das MPF erklärte, die beiden Behörden - Aneel und INCRA - hätten nun 30 Tage Zeit, um mitzuteilen, ob sie die geforderten Maßnahmen umsetzen werden.
| by Christian.russau@fdcl.org
Konzert und Gespräch

Konzert und Gespräch

Samuel Gapp - Klavier Rodrigo Brandão - Spoken Word Wir freuen uns darauf, die erste öffentliche Aufführung im Rahmen einer laufenden künstlerischen Zusammenarbeit zwischen dem Komponisten und Pianisten Samuel Gapp und dem brasilianischen Spoken-Word-Künstler Rodrigo Brandão präsentieren zu dürfen. Ihr gemeinsamer Forschungsprozess untersucht die wechselseitigen Beziehungen verschiedener Themenfelder: Transkulturalität und postkoloniale Fragen sowie Aspekte von Ritual und Zeremonie in der Musik. Dabei beziehen sich die Künstler immer auf das Spannungsfeld von Komposition und Improvisation im Sinne „europäischer“, schriftlicher Tradition gegenüber oraler Überlieferung. Es geht dabei vor allem um das Zusammentreffen unterschiedlicher kulturspezifischer Hintergründe, die durch eine spielerische Annäherung in Beziehung treten.
| by uta.grunert@kooperation-brasilien.org
Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Indigenenmissionsrat CIMI: „Sieg über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“: Beharrlicher Kampf und Wachsamkeit angesichts von Rückschritten“

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF hat mit neun zu einer Stimme die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ - nach September 2023 zum zweiten Mal - für verfassungswirdig erklärt. Dabei ging es um das kurz nach der ersten diesbezüglichen Entscheidung des STF zur Verfassungswidrigkeit vom rechtskonservativ dominierten Nationalkongress verabschiedete Gesetz zur Stichtagsregelung, das seither als Gesetz 14.701/2023 galt. Diese Gesetz von Ende 2023 war von Präsident Lula mit mehreren Vetos belegt worden, die aber von den zwei Kammern des Nationalkongresses – Senat und Abgeordnetenkammer – wieder aufgehoben wurden und das seither wirksam war. Dies hatte vor allem zur Folge, dass anhängige Demarkationsprozesse Indigener Territorien ausgehebelt, gestoppt oder zumindest verlangsamt wurden. Trotz dieses nun wiederholt eindeutigen Votums des STF, das letztlich das Recht der Indigenen Völker Brasiliens auf eigene Territorien nun erneut als Grundecht definiert, gibt es jedoch bei dem Verfassungsgerichtsvotum dieser Woche eine Reihe von Bestimmungen, die laut Indigenenmissionsrat CIMI „darauf abzielen, den Demarkationsprozess neu zu ordnen, dies immer zum Nachteil der Indigenen Völker und zum Vorteil des Kapitals“. KoBra und FDCL dokumentieren hier in deutschsprachiger Übersetzung die gestrige Stellungnahme des Indigenenmissionsrat CIMI.
| by Christian.russau@fdcl.org