Artikel zu
Menschenrechte
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Brasiliens Indigene informieren UN-Sonderberichterstatterin über die Situation von Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien
Die gefährliche Situation der Menschenrechtsverteidiger:innen in Brasilien wird heute Thema der 46. ordentlichen Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen sein.
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Christian.russau@fdcl.org
Protestnote zum Angriff auf das Zentrum der Organisation Wakoborun der Munduruku-Frauen in Jacareacanga
Von FDCL, Brasilien Initiative Berlin, ASW und KoBra, 26.3.2021, Berlin/Freiburg
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Christian.russau@fdcl.org
Notfallkommuniqué der Widerstandsorganisationen des Volkes der Munduruku
KoBra dokumentiert in deutschsprachiger Übersetzung das gestrige Notfallkommuniqué der Widerstandsorganisationen des Volkes der Munduruku zum Überfall des Goldschürfermobs auf die Aldeia Fazenda Tapajós.
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Christian.russau@fdcl.org
Deutsche Bahn beteiligt sich an Bau von Bahntrasse und Hafen im Munizip Alcântara im Bundesstaat Maranhão: Offene Fragen nach Umwelt- und Menschenrechten
Die Deutsche Bahn beteiligt sich in Brasilien an einem Milliardenprojekt zum Bau einer Bahnstrecke und neuen Hafens im Munizip Alcântara im Bundesstaat Maranhão für den Ausbau des Exports von Soja, Erzen und künftig auch Wasserstoff. Laut Deutscher Bahn liegen die Vorteile des Projekts neben dem ökonomischen Potential für die Region in der "Sorgsamkeit in Bezug auf soziale und Umweltbelange". Umweltbesorgnisse aber bestehen, da das Baugebiet von Bahnstrecke und Hafen im einem Schutzgebiet der Kategorie "Área de Proteção Ambiental" (APA) liegt, zudem ist das Munizip Alcântara seit Jahrzehnten Hotspot eines Landkonfliktes zwischen der brasilianischen Luftwaffe, die dort Brasiliens einzigen Weltraumbahnhof betreibt, und den dort lebenden traditionellen Gemeinden der Quilombolas. Dieser Umstand wirft natürlich nun auch Fragen an die Deutsche Bundesregierung - im Besonderen an das bundesdeutsche Verkehrsministerium - auf, da die Bundesrepublik Deutschland im Juni 2021 die ILO-Konvention Nr. 169 zum Schutze der Rechte der Indigenen Völker ratifiziert hat und die Deutsche Bahn als 100%ige Tochter des Bundes somit zur Einhaltung der ILO-Konvention 169 verpflichtet ist, unabhängig vom Ort des Wirtschaftsgeschehens.
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Christian.russau@fdcl.org
Oberster Gerichtshof STF urteilt in weiterem Fall gegen Stichtagsregelung Marco Temporal
Oberster Richter:innen sprachen sich mehrheitlich gegen das im Bundesstaat Bahia seit 2013 geltende Gesetz zur verpflichtenden Anspruchsmeldung traditioneller Gemeinschaften der Fundo e Fecho de Pasto auf ihr traditionell genutztes Land zum Stichtag 31. Dezember 2018 aus.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Bundesjustiz: Entscheidung über Umweltlizenzen des Bergbauunternehmens Belo Sun am Xingu-Fluss sind Bundesaufgabe, keine Landesangelegenheit
Kanadisches Bergbauunternehmen Belo Sun, das am Xingu-Fluss in der Nähe des Wasserkraftwerks Belo Monte Brasiliens größtes Goldbergbauprojekt im Offenen Tagebau starten will, erleidet schweren Rückschlag durch Entscheidung des Bundesjustizhofes TRF1, dass nicht die Umweltbehörden des Bundesstaates Pará, sondern die Bundesumweltbehörde IBAMA ausschließlich zuständig ist für Begutachtung und Bewertung der Umweltfolgenanalysen und der darauf aufbauenden Umweltgenehmigungen.
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Christian.russau@fdcl.org
Riesenwindpark in Bahia erhält Milliardenkredit der BNDES-Bank - aber bestehende Menschenrechtsfragen werden nicht erwähnt
Brasiliens Entwicklungsbank BNDES vergibt Milliardenkredit an ein JointVenture des Stahlgiganten ArcelorMittal und des Windparkgiganten Casa dos Ventos. Über die Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen von Stahlwerken in Brasilien hat KoBra schon oft berichtet, heute richten wir das Augenmerk auf die existierenden Menschenrechtsverstöße von Windparkunternehmen in Brasilien und stellen die Frage nach der (noch immer ausbleibenden) vollumfänglichen Anerkennung und Respektierung der Land- und Nutzungsrechte traditioneller Völker und Gemeinschaften und Kleinbäuerinnen und Kleinbauern.
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Christian.russau@fdcl.org
Quilombola-Gemeinschaften aus Alcântara beenden Dialog mit Regierung
"Es ist inakzeptabel und weder rechtlich noch ethisch vertretbar, traditionelle Gemeinschaften im Namen eines geplanten Projekts von ihrem angestammten Land zu vertreiben", heißt es in der Erklärung der Quilombola-Gemeinschaften von Alcântara, aus der die Medien zitieren. Hintergrund ist die Absicht der brasilianischen Regierung, das Gelände von Brasiliens einzigem Weltraumbahnhof zu erweitern, um auch der Privatwirtschaft den wegen der Äquatornähe kostengünstigen Start von Rakete ins All freizumachen.
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Christian.russau@fdcl.org
"Brasiliens Nationalkongress kippt die Präsidialvetos des Giftpakets"
KoBra dokumentiert: deutschsprachige Übersetzung der Erklärung der Campanha Permanente Contra os Agrotóxicos e Pela Vida vom 9. Mai 2024
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Christian.russau@fdcl.org
Aus Airbus-Helikoptern kommt in Brasilien der Tod
Anlässlich der morgigen Hauptversammlung von Airbus in Amsterdam zeigt ein neues Dossier, herausgegeben von urgewald (Deutschland), Stop Wapenhandel (Niederlande) und terre des hommes (Deutschland und Schweiz), wie stark der Konzern autoritäre und autokratische Regime mit Waffensystemen und sonstigen Rüstungsgütern unterstützt. Eines der drei Themenbereiche des Dossiers betrifft Airbus-Hubschrauberlieferungen für tödliche Einsätze der brasilianischen Polizei.
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Christian.russau@fdcl.org