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Menschenrechte und Gesellschaft
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Gesetzesinitiative PL 191 zu Bergbau und Wasserkraft in indigenen Gebieten: Kurz vor Verabschiedung?
PL 191 würde Bergbau und Wasserkraft in indigenen Territorien erlauben.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Politiken der Öffentlichen Hand für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf Tiefststand
Die Haushaltsmittel des brasilianischen Ministeriums für Frauen, Familie und Menschenrechte für die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen sind 2022 die geringsten der letzten Jahre, zudem wurden in der Vergangenheit nicht alle Mittel ausgeschöpft. Studie der NGO INESC wirft der evangelikal-reaktionären Ministerin Damares Alves gezielte Absicht vor.
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Christian.russau@fdcl.org
Die Ursprünge des VW-Falls der Fazenda Cristalino
Brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft leitet Ermittlungsverfahren gegen Volkswagen do Brasil wegen Sklavenarbeit, Menschenhandel und systematischen Menschenrechtverletzungen in Hunderten von Fällen ein. Vorwurf geht auf Ermittlungen der Landpastorale CPT aus dem Jahre 1983 zurück, die Brasilien Initiative Freiburg war damals maßgeblich daran beteiligt, das Thema in Deutschland und somit auch international bekannt zu machen.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene gegen Staudamm Tabajara
Die von Eletronorte konsultierten Tenharim werfen der Firma vor, eine ungenügende Studie vorgelegt zu haben und haben deshalb seit April ihre Teilnahme am Konsultationsprozess suspendiert. Laut den Tenharim gibt es im betroffenen Gebiet zudem in freiwilliger Isolation lebende Indigene, die ebenfalls nicht in den Studien zum Staudammbau Tabajara berücksichtigt wurden. Indigene Völker der Arara, Gavião und Jiahui werfen der Staudammfirma Eletronorte vor, ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) überhaupt nicht beachtet zu haben. Die Bewohner:innen der Vila Tabajara wurden in den 1970er Jahren schon einmal zwangsumgesiedelt, damals wegen des Staudamms Itaipu.
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Christian.russau@fdcl.org
Tschüß Stichtagsregelung! Hallo Stichtagsregelung?
Indigene erzielen juristischen Erfolg vor dem Obersten Gerichtshof, doch das Agrobusiness verfolgt weiter seine Pläne des vollendeten Landraubes.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Tembé, Turywara und Quilombolas werfen norwegischem Multi Norsk Hydro Verletzungen ihrer Territorialrechte vor.
Norwegischer Multi Norsk Hydro ignoriert freie, vorherige und informierte Konsultation Indigener in Amazonien. Es sei „ein Machtkampf zwischen dem norwegischen Multi und den traditionellen und ursprünglichen Gemeinschaften in Amazonien“, so die indigenen Gemeinschaften im Vale do Acará, Pará, Amazonien.
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Christian.russau@fdcl.org
Kein Land für Indigene und Landlose
Neue Zahlen zur Gewalt gegen Indigene veröffentlicht. Der Nationalkongress versucht weiter, die Stichtagsregelung Marco Temporal als Mittel zur Legalisierung von 500 Jahren Landraub einzusetzen. Indessen bilden sich in Teilen des Agrobusiness paramilitärische Tendenzen heraus.
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Christian.russau@fdcl.org
Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht
Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.
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Christian.russau@fdcl.org
Munduruku blockieren die Transamazônia-Bundesstraße 230 bei Itaituba in Amazonien seit einer Woche: Protest gegen das Gesetz 14.701 zur Stichtagsregelung
Indigene besetzen die BR-230 bei der Stadt Itaituba im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará als deutliche Demonstration gegen das Gesetz 14.701, das die Stichtagsregelung zum Gesetz erhebt - trotz zuvoriger Verfassungswidrigkeitsentscheidung des Obersten Gerichthofes bezüglich des "Marco Temporal", und sie protestieren gegen die Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofs zum "Marco Temporal" unter der Leitung von Richter Gilmar Mendes, mit dem sie eine persönliche Anhörung fordern - die 24-Stunden-Frist dazu läuft heute ab.
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Christian.russau@fdcl.org
Neuer Wasserstraßen-Bauboom in Brasilien: Bundesstaatsanwaltschaft pocht auf Einhaltung der Rechte der direkt Betroffenen
Massiver Ausbau der Wasserstraßen in Brasilien geplant – dies bedeutet mehr Export von Soja, also auch mehr Sojaanbau bei weiter zunehmenden Land- und Umweltkonflikten in den Anbaugebieten, hat aber auch Folgen für die Rechte von lokal vom Bau der neuen Wasserstraßen Betroffenen wie den als Ribeirinhos lebenden und arbeitenden Kleinfischer:innen.
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Christian.russau@fdcl.org