Artikel zu
Landkonflikte und Umwelt
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Alessandra Korap Munduruku prangert bei der UNO das Eindringen von Unternehmen und Banken in indigenes Land und die Verschmutzung der Gewässer durch Quecksilber an
Alessandra Korap Munduruku sprach auf der 24. Sitzung des Ständigen Forums der Vereinten Nationen für indigene Angelegenheiten in New York.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Senat verabschiedet im Dringlichkeitsverfahren gesetzgeberisches Dekret zur weiteren Aushöhlung der Demarkation indigener Territorien
Vordergründig stoppt das Dekret PDL 717/2024, das nun noch durch die Abgeordnetenkammer muss, "nur" die Demarkationen der Indigenen Territorien Toldo Imbu und Morro dos Cavalos, beide im Bundesstaat Santa Catarina gelegen, greift aber in seiner Formulierung auch den Wesensbestand des Artikel 2 des Dekrets 1775/96 an, so dass dadurch in der Praxis die Abschaffung des Verwaltungsverfahrens zur Demarkierung indigener Gebiete drohen könnte, so die Kritik der Indigenenmissionsrates CIMI. Der Gesetzesentwurf sei verfassungswidrig, verstoße gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit und verletze die Grundrechte der indigenen Völker, so CIMI. CIMI äußerte zudem schärfste Kritik an der Regierung Lula: "Die Regierung hat es aufgegeben, die Rechte der indigenen Völker im Kongress zu verteidigen, auch wenn sie [dort] in der Minderheit ist, und setzt ihre Bündnisse in der Legislative ausschließlich für makroökonomische Agenden ein", so die Kritk von CIMI.
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„Wir verurteilen die anhaltenden Bedrohungen im Amazonasgebiet durch das Vordringen der Agrarindustrie, den Raubbau, den Holzeinschlag und den illegalen Bergbau, die die Unversehrtheit des Waldes und das Wohlergehen der von ihm abhängigen Völker gefährden“
Soziale Bewegungen, Basisorganisationen, kirchliche und kirchennahe Organisationen veröffentlichen Offenen Brief an die ganze Gesellschaft des Bundesstaates Pará.
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Bundesstaatsanwaltschaft fordert im Fall Taquaril dos Fialhos: "Freie, vorherige und informierte Konsultation immer obligatorisch"
Bundesstaatsanwaltschaft MPF reicht gegen die brasilianische Bundesbergbaubehörde ANM, gegen das Institut für Umwelt und Wasserressourcen von Bahia Inema sowie gegen ein Bergbauunternehmen eine öffentliche Zivilklage ein, um die traditionelle Gemeinschaft von Taquaril dos Fialhos gegen die Folgen einer Ausbeutung durch Bergbau zu schützen.
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"Wo bleibt die Demarkation unseres Territoriums?"
Brasiliens Nationaler Menschenrechtsrat CNDH empfängt Vertreter:innen von 18 indigenen Völkern auf außerordentlicher Plenarsitzung in Brasília. Die indigene Delegation prangert die Eskalation der Gewalt gegen Indigene an und fordert eine zügige Demarkation der noch nicht als solche rechtssicher abgegrenzten Territorien. Vom Obersten Bundesgerichtshof STF fordern die Indigenen den Abschluss des Verfassungsüberprüfungsverfahrens zur sog. Stichtagsregelung Marco Temporal sowie die Erklärung der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes 14.701/2023. Auf das Treffen mit dem Nationalen Menschenrechtsrat CNDH sollen im Laufe der Woche weitere Gesprächstermine der indigenen Delegation mit Vertreter:innen der drei Gewalten (Judikative, Exekutive und Legislative), mit Botschaften und weiteren Menschenrechtsorganisationen folgen.
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Abkommen von Escazú von brasilianischer Abgeordnetenkammer verabschiedet
Abschließende Entscheidung über Brasiliens Ratifizierung des "Regionalen Vertrags über den Zugang zu Informationen, über die Beteiligung der Öffentlichkeit und über die juristische Prüfung in Umweltangelegenheiten in Lateinamerika und der Karibik" liegt nun im Senat.
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Organisationen aus Mato Grosso prangern politische Offensive gegen die Demarkierung Indigener Territorien an
Zivilgesellschaftliche Organisationen prangern in einer gemeinsamen Erklärung an, dass die Landesregierung von Mato Grosso Fehlinformationen über die Demarkierung Indigener Territorien verbreitet, gezielt Konflikte schürt und letztlich darauf abziele, Landraub zu legalisieren. Einige dieser ins Visier der Landesregierung geratenen Territorien waren erst vor wenigen Tagen während der COP 30 von Brasiliens Präsidenten, Luiz Inácio Lula da Silva, homologisiert worden.
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Stichtagsregelung Marco Temporal ab dieser Woche Thema im Obersten Gerichtshof STF und im Senat
Im Obersten Gerichtshof STF beginnen ab dem 10. Dezember die Verhandlungen um die Verfassungskonformität oder -widrigkeit des sog. "Marco-Temporal"-Gesetzes 14.701, während bereits für heute im Senatsplenum über die Verfassungsänderung PEC 48 verhandelt werden soll. Letztere würde der Stichtagsregelung Marco Temporal Verfassungsrang geben.
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Indigenendachverband APIB veröffentlicht politische Erklärung gegen das EU-MERCOSUR-Freihandelsabkommen
KoBra dokumentiert in deutschsprachiger Übersetzung die politische Erklärung des Indigenendachverband APIB gegen das EU-MERCOSUR-Freihandelsabkommen.
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Indigener Protest am Tapajós erfolgreich!
Indigener Protest am Tapajós zwingt die brasilianische Bundesregierung zur Rücknahme des Dekrets 12.600/2025, das der Privatisierung drei amazonischer Flüsse - Tapajós, Madeira und Tocantins - den Weg ebenen sollte.
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