Política | Economia

Os debates econômicos e políticos em voga, do ponto de vista dos movimentos sociais e para além da perspectiva neoliberal.
2026: Wahljahr in Brasilien: Die Ausgangssituation zu Beginn des Jahres 2026

2026: Wahljahr in Brasilien: Die Ausgangssituation zu Beginn des Jahres 2026

Brasilien wählt 2026. In einer Artikelserie stellen wir zentrale Themen des brasilianischen Wahljahres vor. Wir beginnen mit einer Analyse der politischen Ausgangslage zu Jahresbeginn 2026. Weitere Beiträge zu den Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode folgen; geplant sind Artikel zum Wahlrecht, zur Sozialgesetzgebung der Regierung Lula 3, zur Steuer- und Verwaltungsreform, zur Außen- und Umweltpolitik, zur inneren Sicherheit und zu weiteren Themen.
10/03/2026 | by Kurt Damm
279 | Brasilien im Wahljahr 2026

279 | Brasilien im Wahljahr 2026

Diese Ausgabe des Brasilicums erscheint in einem Moment großer politischer Unsicherheit. Brasilien steht erneut vor Präsidentschaftswahlen und mit ihnen vor der Frage, welchen Kurs die bevölkerungsreichste Nation und Volkswirtschaft Lateinamerikas in einer zunehmend unberechenbaren Welt einschlagen wird. Die Wahl 2026 wird auch darüber entscheiden, ob in Brasilien die fragile politische, soziale und ökologische Neujustierung der letzten Jahre Bestand haben kann.
10/03/2026 | by tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Oberster Justizgerichtshof STF verurteilt Staudammbetreiber von Jirau und Santo Antônio zur Entschädigung der Kleinfischerinnen und -fischer

Oberster Justizgerichtshof STF verurteilt Staudammbetreiber von Jirau und Santo Antônio zur Entschädigung der Kleinfischerinnen und -fischer

In erster Instanz war die Klage noch abgewiesen worden, da ein Gutachten keinen kausalen Zusammenhang zwischen den Staudammprojekten und möglichen Schäden für die Fischerei sehen wollte. Die 3. Kammer des Obersten Justizgerichtshofs STJ hat jedoch am Dienstag (03.03.2026) entschieden, dass das Recht auf Entschädigung auf der Grundlage der Vermutung eines Umweltschadens bestehe und somit dass die Auswirkungen der Wasserkraftwerke die Zahlung einer Entschädigung auch ohne konkrete individuelle Kausalbeweise rechtfertigen würde.
06/03/2026 | by Christian.russau@fdcl.org
Manifest an den brasilianischen Staat u. politischer Brief an die Indigenen in der brasilianischen Regierung, verfasst vom Nationalforum der Indigenen Führungskräfte von APIB

Manifest an den brasilianischen Staat u. politischer Brief an die Indigenen in der brasilianischen Regierung, verfasst vom Nationalforum der Indigenen Führungskräfte von APIB

FDCL und KoBra dokumentieren in deutschsprachiger Übersetzung 1) das Manifesto do Fórum Nacional de Lideranças Indígenas ao Estado Brasileiro (Manifest des Nationalforums der Indigenen Führungskräfte an den brasilianischen Staat) sowie 2) die Carta política do Fórum Nacional de Lideranças Indígenas da APIB aos parentes no governo (Politischer Brief des Nationalforums der Indigenen Führungskräfte von APIB an die Indigenen in der Regierung.
19/02/2026 | by Christian.russau@fdcl.org
Brasiliens Oberster Gerichtshof STF widmet sich ab heute der Frage, ob das Amnestiegesetz von 1979 in den Fällen der Verhaftet-Verschwundenen weiter gilt - oder nicht

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF widmet sich ab heute der Frage, ob das Amnestiegesetz von 1979 in den Fällen der Verhaftet-Verschwundenen weiter gilt - oder nicht

Brasiliens Oberster Gerichtshof STF beginnt heute mit der Verhandlung in der Frage, ob es in den Fällen der während, von und durch die brasilianische Militärdiktatur Verhaftet-Verschwundenen nicht doch geboten sei, eine Ausnahme vom Amnestiegesetz von 1979 unter dem juristischen Argument vorzunehmen, dass - da die sterblichen Überreste der Opfer nie aufgetaucht seien - der Straftatbestand der Entführung anhalte und dergestalt ein fortwährendes Verbrechen bestehe, das vom Staat bestraft werden müsse und die entsprechenden Fälle nicht unter die Bestimmungen des Amnestiegesetzes fielen. Die Verhandlung des STF ist bis zum 24. Febuar angesetzt.
13/02/2026 | by Christian.russau@fdcl.org
Regierung bezieht die handwerkliche Fischerei in die Agrarreform ein und hat hierzu die ersten Fischereigebiete anerkannt

Regierung bezieht die handwerkliche Fischerei in die Agrarreform ein und hat hierzu die ersten Fischereigebiete anerkannt

Das MPA (Ministerium für Fischerei und Aquakultur), INCRA (Nationales Institut für Kolonisierung und Agrarreform) und SPU (Sekretariat für Bundesvermögen) garantieren in einer Kooperation mehr Rechtssicherheit für traditionelle Gemeinschaften. Durch die Anerkennung von 6 Gemeinschaften von Agro-Extraktivist*innen für handwerkliche Fischerei in drei Bundesstaaten sorgt das Projekt für mehr Rechtssicherheit dieser Gemeinschaften.
03/02/2026 | by O Frente Rural
CPT und CPP: Verteidigungsschrift für den Rio Tapajós

CPT und CPP: Verteidigungsschrift für den Rio Tapajós

Am 29. Januar dieses Jahres haben die Comissão Pastoral da Terra (CPT) und der Conselho Pastoral dos Pescadores e Pescadoras (CPP) des Erzbistum Santarém sich in einer Verteidigungsschrift für den Rio Tapajós ausgesprochen und das Dekret 12.600/25 vehement abgelehnt, da es "den Weg freimacht für private Konzessionen und Auktionen, was direkt die Territorien von Indigenen und flussanwohnenden Ribeirinhos beeinträchtigen" werde. All dies geschehe zudem ohne irgendeine vorherige Konsultation der traditionellen Gemeinschaften.
01/02/2026 | by Christian.russau@fdcl.org